Tagesordnung - 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Di, 25.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Seglerverein Rahnsdorf 1926 e. V., Vereinssaal
Ort: An den Bänken 44, 12589 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Reimer alternativ: Herr Rohmann Vorstellung der Gegebenheiten auf den Rahnsdorfer Inseln und der Situation des Seglervereins Rahnsdorf 1926 e.V. (inkl. Bootstour)      
Ö 2  
Bestätigung der weiteren Tagesordnung und Protokollkontrolle (2. Sitzung [Frau Dr. Heisel ], 3. Sitzung [Fr. Herr Hinz ], 5. Sitzung [Frau Lorenz ], 6. Sitzung [Herr Pöhls ])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019: 1. Lesung  
Enthält Anlagen
 VIII/0252  
Ö 4.2  
Mooswände an stark frequentierten Straßen des Bezirks als Feinstaub-Killer  
Enthält Anlagen
 VIII/0144  
Ö 4.3  
Ohne Moos nix los – Verbesserung des lokalen Klimas  
Enthält Anlagen
 VIII/0152  
Ö 4.4  
Aufwertung des Volksparks Wuhlheide  
Enthält Anlagen
 VIII/0151  
Ö 4.5  
Begrenzung des Bolz- und Sportplatzes hinter der Grundschule am Pegasuseck in Altglienicke erhöhen  
Enthält Anlagen
 VIII/0156  
Ö 4.6  
Stadtteilfeste ohne Plastikmüll  
Enthält Anlagen
 VIII/0207  
Ö 4.7  
Schulplätze an der Albatros-Schule  
Enthält Anlagen
 VIII/0203  
Ö 4.8  
Aufhebung der Friedhofswidmung einer Teilfläche des landeseigenen Friedhofs Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
 VIII/0184  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen der BVV-Sitzung vom 20.07.2017      
Ö 5.1  
Weg an der Wuhle zwischen Forum Köpenick und Lindenstraße beleuchten  
Enthält Anlagen
 VIII/0235  
Ö 5.2  
Neue Kleingärten in Treptow-Köpenick ausweisen  
Enthält Anlagen
 VIII/0246  
    20.07.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.19 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB (ff) und in den A. f. UmNatGr (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.19 VIII_0246 Neue Kleingärten in Treptow-Köpenick ausweisen (893 KB)    
   
    25.07.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für UmNatGr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gemeinsam mit den Bezirksverbänden der Gartenfreunde bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der weiteren Ausgestaltung der Entwicklungsplanung für den ehemaligen Güterbahnhof Köpenick Flächen für Kleingartenparzellen vorgesehen und planerisch gesichert werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
   
    26.07.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.8.4 - vertagt
   
   
    13.09.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 10.2 - vertagt
   
   
    18.10.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 20.07.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VIII/0246

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gemeinsam mit den Bezirksverbänden der Gartenfreunde bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der weiteren Ausgestaltung der Entwicklungsplanung für den ehemaligen Güterbahnhof Köpenick Flächen für Kleingartenparzellen vorgesehen und planerisch gesichert werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.10.2017 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
   
    16.11.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

 
   
    14.12.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0201/12/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gemeinsam mit den Bezirksverbänden der Gartenfreunde bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der weiteren Ausgestaltung der Entwicklungsplanung für den ehemaligen Güterbahnhof Köpenick Flächen für Kleingartenparzellen vorgesehen und planerisch gesichert werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 5.3  
Inklusive Spielplätze fördern  
Enthält Anlagen
 VIII/0236  
Ö 5.4  
Erarbeitung der Steganlagenkonzeption  
Enthält Anlagen
 VIII/0237  
Ö 5.5  
Stärkung touristischer Potentiale für die Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
 VIII/0216  
Ö 5.6  
Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 VIII/0250  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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