Drucksache - VIII/0252  

 
 
Betreff: Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0167/10/17
 Ursprungaktuell
Initiator:BABzVV
Verfasser:BzBm 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
Ortsbezüge:Gesamtbezirk
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Vorberatung
20.07.2017 
9. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Stellungnahme
19.07.2017 
8. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt     
29.08.2017 
9. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt   
06.09.2017 
10. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Schule Stellungnahme
24.07.2017 
7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule vertagt   
14.09.2017 
8. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Stellungnahme
24.07.2017 
7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt   
14.09.2017 
8. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen Stellungnahme
25.07.2017 
7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen vertagt   
06.09.2017 
8. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste Stellungnahme
25.07.2017 
7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste vertagt   
06.09.2017 
8. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt Stellungnahme
26.07.2017 
7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt vertagt   
13.09.2017 
8. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen Stellungnahme
26.07.2017 
9. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vertagt   
13.09.2017 
10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Weiterbildung und Kultur Stellungnahme
26.07.2017 
7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur vertagt   
13.09.2017 
8. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Sport Stellungnahme
27.07.2017 
7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Sport vertagt   
07.09.2017 
8. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Sport ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Integrationsausschuss Stellungnahme
27.07.2017 
7. (öffentliche) Sitzung des Integrationsausschusses vertagt   
07.09.2017 
8. (öffentliche) Sitzung des Integrationsausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien Empfehlung
27.07.2017 
10. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien vertagt   
07.09.2017 
11. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
20.09.2017 
12. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
26.09.2017 
10. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)  (0167/10/17)
Anlagen:
Vorlage zur Beschlussfassung, 11.07.2017, BA
Änderungen am HhPlanentwurf 2018_2019 Stand 31.07.2017
Änderungsantrag, 12.09.2017, BA
Beschlussempfehlung, 20.09.2017, HhPVI
Beschluss, 26.09.2017, BzVV

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG und gemäß Abs. 6 AV § 26a LHO den anliegenden Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Jahre 2018 und 2019 einschließlich der Änderungen der Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2018/2019 gemäß der Anlagen zum BA-Beschluss Nr. 127/17 einschließlich Haushaltsübersicht mit folgenden Änderungen:

 

  • Im Kapitel 3300 ist der Titel 68406 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 100.000 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3306 ist der Titel 51900 im Jahr 2018 um 150.000 € zu erhöhen und im Jahr 2019 um 100.000 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3610 ist der Titel 11120 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 14.500 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3610 ist der Titel 42701 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 24.500 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3620 ist der Titel 11120 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 42.000 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3620 ist der Titel 12401 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 4.500 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3620 ist der Titel 42701 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 56.600 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3630 ist der Titel 11122 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 800 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3630 ist der Titel 42701 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 800 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3630 ist der Titel 42801 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 50.000 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3630 ist der Titel 68432 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 15.000 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3630 ist der Titel 68610 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 15.000 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3700 ist der Titel 42801 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 100.000 € zu reduzieren
  • Im Kapitel 3715 ist der Titel 68419 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 20.000 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3910 ist der Titel 68432 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 60.000 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 4500 ist der Titel 97110 im Jahr 2018 um 330.000 € zu reduzieren und im Jahr 2019 um 280.000 € zu reduzieren.

 

  
 

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