Tagesordnung - 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Di, 25.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Seglerverein Rahnsdorf 1926 e. V., Vereinssaal
Ort: An den Bänken 44, 12589 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Reimer alternativ: Herr Rohmann Vorstellung der Gegebenheiten auf den Rahnsdorfer Inseln und der Situation des Seglervereins Rahnsdorf 1926 e.V. (inkl. Bootstour)      
Ö 2  
Bestätigung der weiteren Tagesordnung und Protokollkontrolle (2. Sitzung [Frau Dr. Heisel ], 3. Sitzung [Fr. Herr Hinz ], 5. Sitzung [Frau Lorenz ], 6. Sitzung [Herr Pöhls ])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019: 1. Lesung  
Enthält Anlagen
 VIII/0252  
Ö 4.2  
Mooswände an stark frequentierten Straßen des Bezirks als Feinstaub-Killer  
Enthält Anlagen
 VIII/0144  
Ö 4.3  
Ohne Moos nix los – Verbesserung des lokalen Klimas  
Enthält Anlagen
 VIII/0152  
Ö 4.4  
Aufwertung des Volksparks Wuhlheide  
Enthält Anlagen
 VIII/0151  
Ö 4.5  
Begrenzung des Bolz- und Sportplatzes hinter der Grundschule am Pegasuseck in Altglienicke erhöhen  
Enthält Anlagen
 VIII/0156  
Ö 4.6  
Stadtteilfeste ohne Plastikmüll  
Enthält Anlagen
 VIII/0207  
Ö 4.7  
Schulplätze an der Albatros-Schule  
Enthält Anlagen
 VIII/0203  
Ö 4.8  
Aufhebung der Friedhofswidmung einer Teilfläche des landeseigenen Friedhofs Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
 VIII/0184  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen der BVV-Sitzung vom 20.07.2017      
Ö 5.1  
Weg an der Wuhle zwischen Forum Köpenick und Lindenstraße beleuchten  
Enthält Anlagen
 VIII/0235  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 20.07.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0235

Das Bezirksamt wird ersucht, den Weg an der Wuhle zwischen Forum Köpenick und Hämmerlingstraße und zwischen Hämmerlingstraße und Lindenstraße durch geeignete Maßnahmen zu beleuchten.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.07.2017 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BV mehrheitlich (2:8:2) die Ablehnung des Antrages in der ungeänderten Fassung.
   
    20.07.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) und A. f. TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.3 VIII_0235 Weg an der Wuhle zwischen Forum Köpenick und Lindenstraße beleuchten (831 KB)    
   
    24.07.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen mehrheitlich (3:11:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 11; Enthaltung: 0.
   
    25.07.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt mehrheitlich (2:8:3) die Ablehnung des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 8; Enthaltung: 3.
   
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 10; Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.9 VIII_0235 Weg an der Wuhle zwischen Forum Koepenick und Lindenstrasse beleuchten (2571 KB)    
Ö 5.2  
Neue Kleingärten in Treptow-Köpenick ausweisen  
Enthält Anlagen
 VIII/0246  
Ö 5.3  
Inklusive Spielplätze fördern  
Enthält Anlagen
 VIII/0236  
Ö 5.4  
Erarbeitung der Steganlagenkonzeption  
Enthält Anlagen
 VIII/0237  
Ö 5.5  
Stärkung touristischer Potentiale für die Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
 VIII/0216  
Ö 5.6  
Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 VIII/0250  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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