Tagesordnung - 14. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 14. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 20.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Schröder vor)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Sanierung des Rathaushofs Köpenick
Enthält Anlagen
 VII/0330  
Ö 4.2  
Beschränkung der hindernisfreien Korridore  
Enthält Anlagen
 VII/0307  
Ö 4.3  
Erhaltungssatzung für Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
 VII/0086  
Ö 4.3.1  
Ausschussantrag (dringl.): Mietpreise begrenzen      
Ö 4.4  
Verkehrsregelung Elcknerplatz  
VII/0337  
Ö 4.5  
Instandsetzung Straßen in Müggelheim und Bohnsdorf  
VII/0272  
Ö 4.6  
Verbesserung der Zugangsmöglichkeiten zum S-Bahnhof "Oberspree"  
VII/0279  
Ö 4.7  
Umwidmung eines Nebenstraßenabschnitts vor Christophorus-Kirche in Friedrichshagen in eine Fußgängerzone  
Enthält Anlagen
 VII/0309  
Ö 4.8  
Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden  
Enthält Anlagen
 VII/0357  
    31.01.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaT

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    20.02.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.8 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.02.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:7:1) die Ablehnung des Antrages.

 

Begründung:

-       Dieses Projekt ist nicht anmeldefähig beim Bundesverkehrswegeplan 2015, da die Verantwortung auf der Landesebene liegt.

-       Das Projekt ist bereits im Step Verkehr Berlin.

-       Wenn, dann sollte der Bezirk alle ihm wichtigen Projekte beantragen, und nicht nur dieses eine.

Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 7 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 7 Enthaltung: 1.
   
    28.02.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Rücküberweisung in den A. f. StaT

Abstimmungsergebnis: dafür: 20 dagegen: 25 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 20 dagegen: 25 Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.10_1 VII_0357 StaT Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden (4776 KB)    
Anlage 2 2 TOP 12.10_2 VII_0357 StaT Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden (3207 KB)    
Anlage 3 3 TOP 12.10_3 VII_0357 StaT Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden (2713 KB)    
Anlage 4 4 TOP 12.10_4 VII_0357 StaT Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden (2281 KB)    
Anlage 5 5 TOP 12.10_5 VII_0357 StaT Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden (3880 KB)    
Anlage 6 6 TOP 12.10_6 VII_0357 StaT Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden (3269 KB)    
Anlage 7 7 TOP 12.10_7 VII_0357 StaT Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden (3981 KB)    
   
    13.03.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.03.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0229/17/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Trasse der "Nahverkehrstangente" auf dem Berliner Außenring für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anzumelden. Ziel ist es, einen Schienenpersonennahverkehr zwischen Karower Kreuz über Springpfuhl und Grünauer Kreuz zum Flughafen BER zu ermöglichen. Beim Ausbau der Strecke sollen die notwendigen Neubauten von Haltepunkten/Bahnhöfen berücksichtigt werden. Im Weiteren gilt die Anbindung über das Grünauer Kreuz und in der Weiterführung über die Ostanbindung der DB-AG zum Flughafen BER.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: 0 Enthaltung:einige

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: 0 Enthaltung:einige .

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.12 VII_0357 StaT Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden (2563 KB)    
Ö 4.9  
Querungsmöglichkeit in der Seelenbinderstraße  
Enthält Anlagen
 VII/0359  
Ö 4.10  
Taktverdichtung Buslinie 170  
Enthält Anlagen
 VII/0360  
Ö 5  
Sonstiges      
                 
 
 

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