Tagesordnung - 2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 15.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Dr. Durinke vor)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Vorstellung eines Wohnungsbauvorhabens des Beamtenwohnungsvereins      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Bebauungsplan XV-11 ("Hasselwerderstraße") hier: - Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 140/91  
Enthält Anlagen
VII/0017  
Ö 5.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-36 VE ("Bürgerbräu Friedrichshagen") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VII/0024  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 17

In der Sitzung der BVV am 17.11.2011 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

              Drs. VII/0024

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 11.10.2011 beschlossene anliegende Vorlage Nr. 645/11 über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-36 VE („Bürgerbräu Friedrichshagen“) im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick zur Kenntnis  nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:4) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    17.11.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaT

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

   
    11.01.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 8.12 - vertagt
   
   
    15.02.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 17.11.2011 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 11.10.2011 beschlossene anliegende Vorlage Nr. 645/11 über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-36 VE („Bürgerbräu Friedrichshagen“) im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick zur Kenntnis  nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:4) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            10.              dagegen:              0.              Enthaltung:              4.

   
    09.03.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 11.10.2011 beschlossene anliegende Vorlage Nr. 645/11 über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-36 VE ("Bürgerbräu Friedrichshagen") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            mehrheitlich.              dagegen:              1.              Enthaltung:              9.

Ö 5.3  
Unfallgefahr auf den Ersatzbrücken  
VII/0032  
Ö 5.4  
Straßenbahnlinie WISTA nach Schöneweide weiterführen  
Enthält Anlagen
VII/0082  
Ö 5.5  
Schillerpromenade 9-10 in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0084  
Ö 5.6  
Baumschutz in der Kiefholzstraße entlang des ehemaligen Görlitzer Bahndamms  
Enthält Anlagen
VII/0087  
Ö 5.7  
Radwege verbinden am Treptower Park  
Enthält Anlagen
VII/0088  
Ö 5.8  
Wegweiser in Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/0092  
Ö 5.9  
Verkehrsberuhigung Baumschulenstraße  
VII/0093  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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