Auszug - Bebauungsplan XV-11 ("Hasselwerderstraße") hier: - Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 140/91  

-       Frau Löbel erläutert, dass aus dem bisherigen Geltungsbereich jene Flächen ausgenommen worden sind, für die eine geordnete Entwicklung nach § 34 BauGB möglich ist

-       die frühzeitige Bürgerbeteiligung hat inzwischen stattgefunden, gegenwärtig wird die frühzeitige Behördenbeteiligung vorbereitet

-       eine Anbindung an das Jugendschiff wird gewährleistet

-       die Planungen des Bezirksamtes sehen auch noch eine Kita vor, sollte sich auf Grund des Planungsprozesses zeigen, dass diese am jetzt vorgesehenen Standort nicht realisiert werden kann, ist auf Grund der Zahl der geplanten Wohneinheiten dafür eine Lösung im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages zu finden

-       Herr Welters fragt nach, ob die Sicherung des Gemeinbedarfsstandorts nicht bei den städtebaulichen Zielen aufgenommen werden sollte

-       nach Auskunft von Frau Löbel ist dies nicht zwingend erforderlich, kann aber in Fortführung der Planung noch erfolgen

-       der Ausschuss stimmt mit 13 Stimmen bei zwei Enthaltungen für die Kenntnisnahme der Drucksache

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 17.11.2011 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 23.08.2011 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 631/2011 über die Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 140/91 zur Kenntnis nehmen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                            13.              dagegen:              0.              Enthaltung:              2.