Auszug - Straßenbahnlinie WISTA nach Schöneweide weiterführen  

-       Herr Vogel begründet den Antrag; Hr. Vogel erläutert, dass hier der Druck aus vorpolitischen Raum bzw. der BVV förderlich für die vorrangige Behandlung im Senat ist.

-       Frau Löbel führt aus, dass der im Antrag befürwortete Streckenausbau im Senat an Stelle vier der geplanten Straßenbahntrassen stehen, mit einer Einleitung des Planungsverfahrens sei daher absehbar in den nächsten Jahren nicht zu rechnen

-       Herr Welters schlägt vor, das Thema in der AG ÖPNV zu thematisieren

-       Herr Hölmer berichtet, dass dies bereits erfolgt ist, die BVG selbst habe ein Interesse daran, den nächsten Abschnitt in kurzer Zeit zu realisieren, sei aber von einer Beauftragung durch den Senat abhängig

-       auf Grund dieser Auskunft erachtet Herr Welters den Antrag für erledigt

- bei 9 Stimmen dafür, 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen wird der Antrag angenommen

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 26.01.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Verlängerung der Straßenbahnlinie von der Karl-Ziegler-Straße über den Groß-Berliner-Damm bis zum Bahnhof Schöneweide zeitnah erfolgt, und damit die Verbindung zwischen dem Straßenbahnnetz zwischen Treptow-Köpenick und Marzahn-Hellersdorf erfolgt..

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:2:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                            9.              dagegen:              2.              Enthaltung:              3.