Auszug - Unfallgefahr auf den Ersatzbrücken  

-       Herr Schild begründet für die Antragsteller den Antrag und verweist auf einen Lösungsvorschlag aus Wien

-       Herr Schröder schlägt vor, durch Hinweisschilder bei den betroffenen Brücken auf die Gefahren hinzuweisen

-       Herr Hölmer verweist auf die Zuständigkeit des Senats, es kann sich bei dem Antrag daher nur um eine Empfehlung handeln, dieser Hinweis wird vom Antragsteller übernommen

-       Herr Vogel erläutert zum Antrag, dass es im Kern nur um eine Überprüfung gehe, ob sich auf den Brücken solche Spaltmaße ergeben würden, die eine Gefahr darstellen

-       auf eine entsprechende Frage von Frau Stantien legt Herr Hölmer dar, dass sich im Fall der Langen Brücke absehbar das Problem stelle, dass diese erneuert werden müsse

-       Herr Förster stellt in Frage, dass das im Antrag bestehende Problem bestehe oder jedenfalls nicht vorrangig zu lösen sei

-       Frau Schmitz betont, dass die Barrierefreiheit durch das im Antrag beschriebene Problem nicht in Frage gestellt wird

-       für den Antrag votieren 4 Ausschussmitglieder, 7 lehnen ihn ab, 3 enthalten sich, der Ausschuss empfiehlt somit die Ablehnung des Antrags

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 17.11.2011 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

Das Bezirksamt wird ersucht, alle sich im Bezirk befindlichen Ersatz- und Behelfsbrücken hinsichtlich ihrer Unfallgefahren hin zu überprüfen und gegebenenfalls Abhilfe zu schaffen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:7:3) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                            4.              dagegen:              7.              Enthaltung:              3.