Tagesordnung - 2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 15.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Dr. Durinke vor)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Vorstellung eines Wohnungsbauvorhabens des Beamtenwohnungsvereins      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Bebauungsplan XV-11 ("Hasselwerderstraße") hier: - Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 140/91  
Enthält Anlagen
 VII/0017  
Ö 5.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-36 VE ("Bürgerbräu Friedrichshagen") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 VII/0024  
Ö 5.3  
Unfallgefahr auf den Ersatzbrücken  
VII/0032  
Ö 5.4  
Straßenbahnlinie WISTA nach Schöneweide weiterführen  
Enthält Anlagen
 VII/0082  
Ö 5.5  
Schillerpromenade 9-10 in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
 VII/0084  
Ö 5.6  
Baumschutz in der Kiefholzstraße entlang des ehemaligen Görlitzer Bahndamms  
Enthält Anlagen
 VII/0087  
Ö 5.7  
Radwege verbinden am Treptower Park  
Enthält Anlagen
 VII/0088  
Ö 5.8  
Wegweiser in Adlershof  
Enthält Anlagen
 VII/0092  
    26.01.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. BüOrd (ff) und StaT

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig
   
    09.02.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    15.02.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    23.02.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5 - vertagt
   
   
    06.03.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    14.03.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.1 - gegenstandslos
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss erklärt sich für nicht zuständig.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            6              dagegen:              0              Enthaltung:              9
   
    03.05.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.05.2012 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:3:6) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Straße Rudower Chaussee, möglichst nah hinter der Kreuzung Franz-Ehrlich-Straße, in Richtung Köpenick ein gegliederter Vorweganzeiger aufgestellt wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            5              dagegen:              3              Enthaltung:              6
   
    24.05.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0086/09/12   
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Straße Rudower Chaussee, möglichst nah hinter der Kreuzung Franz-Ehrlich-Straße, in Richtung Köpenick ein gegliederter Vorweganzeiger aufgestellt wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig.              dagegen:              0.              Enthaltung:              viele.
Ö 5.9  
Verkehrsberuhigung Baumschulenstraße  
VII/0093  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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