Tagesordnung - 30. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 30. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 28.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2     Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/1092  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VI/1093  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/1094  
Ö 7     Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-29      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Sport  
Enthält Anlagen
VI/1097  
Ö 8.2  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VI/1121  
Ö 8.3  
Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VI/1122  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Einzelhandelskonzeption  
Enthält Anlagen
VI/1078  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für Ortsverein Grünau e. V. (SM 905)  
Enthält Anlagen
VI/1095  
Ö 11.2  
Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 911)  
Enthält Anlagen
VI/1086  
Ö 11.3  
Sondermittel für Seniorenverein Wuhlheide e. V. (SM 915)  
Enthält Anlagen
VI/1096  
Ö 11.4  
Sondermittel für PSV Olympia Berlin e. V. (SM 917)  
Enthält Anlagen
VI/1088  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Cajamarcaplatz
Enthält Anlagen
VI/0627  
Ö 12.2  
Umbenennung der Bushaltestelle "Frauenlobstraße"
Enthält Anlagen
VI/0910  
Ö 12.3  
Gestaltungskonzept Flächen am Bahnhof Schöneweide (Michael-Brückner-Straße)  
Enthält Anlagen
VI/0938  
Ö 12.4  
Durchgehende Beleuchtung in der Fliegenpilzstraße  
Enthält Anlagen
VI/0939  
Ö 12.5  
Änderung von Ampelschaltungen  
Enthält Anlagen
VI/0951  
Ö 12.6  
Sichtspiegel an der Einmündung Semmelweisstraße  
Enthält Anlagen
VI/0953  
Ö 12.7  
Abbiegepfeil Joachimstraße und Verkehrsberuhigung Annenallee  
Enthält Anlagen
VI/0967  
Ö 12.8  
Radverkehr in Oberspreestraße eindeutig regeln  
Enthält Anlagen
VI/0971  
Ö 12.9  
Elcknerplatz
Enthält Anlagen
VI/1006  
Ö 12.10  
Kurzzeitparken in der Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
VI/1007  
Ö 12.11  
Anordnung eines Radfahrstreifens in der Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
VI/1008  
Ö 12.12  
Bebauungsplan XVI-66 („Kita Spitzerstraße“) hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1028  
Ö 12.13  
100 Jahre Kirche Baumschulenweg und altes Lyzeum (heutige Volkshochschule)
Enthält Anlagen
VI/1037  
Ö 12.14  
Schulwegsicherheit in der Wassersportallee
Enthält Anlagen
VI/1040  
Ö 12.15  
Supermarkt neben der Kirche – Sichtachsen in Friedrichshagen erhalten  
Enthält Anlagen
VI/1043  
Ö 12.16  
Benennung der im Ortsteil Rahnsdorf gelegenen Straße 523 in "Seidenbienenweg"  
Enthält Anlagen
VI/1054  
Ö 12.17  
Verbleib des Jugendzirkus Cabuwazi (Altglienicke) und des Abenteuerspielplatzes Waslala sowie teilweise Aufhebung der Bezirksamtsbeschluss Nr. 20/2000 des Bezirksamtes Treptow von Berlin  
Enthält Anlagen
VI/1056  
Ö 12.18  
Weiterentwicklung der Tourismusförderung im Bezirk
Enthält Anlagen
VI/1064  
Ö 12.19  
Finanzausstattung bei den "Hilfen zur Erziehung"
Enthält Anlagen
VI/1067  
Ö 12.20  
Platzbenennung "An der Kirche"  
Enthält Anlagen
VI/1080  
Ö 12.21  
Eheschließungen und die Begründung eingetragener Lebenspartnerschaften außerhalb der Rathäuser ermöglichen
Enthält Anlagen
VI/0909  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Gründung einer eigenständigen Grundschule in Schmöckwitz  
Enthält Anlagen
VI/1119  
Ö 13.2  
Benennung von öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen  
Enthält Anlagen
VI/1120  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Ersatzparkplätze für ehemaligen P&R Betriebsbahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VI/1098  
Ö 14.2  
Parkverbot für LKW in der Glienicker Straße  
Enthält Anlagen
VI/1099  
Ö 14.3  
Grundschule am Pegasuseck  
Enthält Anlagen
VI/1100  
Ö 14.4  
Kreuzender Radverkehr in der Fürstenwalder Allee  
Enthält Anlagen
VI/1101  
Ö 14.5  
Änderung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
VI/1102  
Ö 14.6  
Partnerstädte  
Enthält Anlagen
VI/1103  
Ö 14.7  
Altstadtkonferenz 2010  
Enthält Anlagen
VI/1104  
Ö 14.8  
Sonnenschutz Spielplatz Zum Alten Windmühlenberg  
Enthält Anlagen
VI/1113  
    28.05.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.06.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 10.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Spielplatz an der Straße Zum Alten Windmühlenberg im Ortsteil Altglienicke im Bereich der Sandkästen mit natürlichen oder künstlichen Schattenspendern zu versehen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    9            dagegen:          0.            Enthaltung:        4.

   
    10.09.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.09.2009 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (3:0:9) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Spielplatz an der Straße Zum Alten Windmühlenberg im Ortsteil Altglienicke im Bereich der Sandkästen mit natürlichen oder künstlichen Schattenspendern zu versehen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              3              dagegen:              0.              Enthaltung:              9.

   
    24.09.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 713/33/09   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 14.9  
Lärmschutzwand an der Köllnischen Brücke umgehend ausbessern  
Enthält Anlagen
VI/1106  
Ö 14.10  
Änderung der Schulentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
VI/1118  
Ö 14.11  
Dauercampingplätze  
Enthält Anlagen
VI/1107  
Ö 14.12  
Namensanpassung Straßenbahnhaltestelle "Rathenaustraße/FHTW"  
Enthält Anlagen
VI/1108  
Ö 14.13  
Fußweg zur Kita Raumschiff Orion instand setzen  
Enthält Anlagen
VI/1109  
Ö 14.14  
Gartendenkmal Treptower Park schützen  
Enthält Anlagen
VI/1110  
Ö 14.15  
Fluglärm-Messstelle in Müggelheim  
Enthält Anlagen
VI/1111  
Ö 14.16  
Überweg für Fußgängerinnen und Fußgänger in der Friedrichshagener Str. 5  
Enthält Anlagen
VI/1112  
Ö 14.17  
Halteverbot Glienicker Straße  
Enthält Anlagen
VI/1114  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1     Rückgabe der Fläche An der Wuhlheide 250-270 an den Bezirk  
Enthält Anlagen
VI/1115  
Ö 15.2     Entwicklung des Grundstücks An der Wuhlheide 250-270  
Enthält Anlagen
VI/1117  
Ö 15.3     Musikschule Treptow-Köpenick – Perspektiven für Bildung und Kultur  
Enthält Anlagen
VI/1116  
                 
 
 

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