Tagesordnung - 30. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 30. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 28.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Organisatorische Mitteilungen    
Ö 2     Dringlichkeiten und Tagesordnung    
Ö 3  
Konsensliste
Enthält Anlagen
VI/1092  
Ö 4  
Bürgerfragestunde
Enthält Anlagen
VI/1093  
Ö 5  
Informationen der BzBmin    
Ö 6  
Mündliche Anfragen
Enthält Anlagen
VI/1094  
Ö 7     Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-29    
Ö 8     Personelles/Wahlen    
Ö 8.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Sport
Enthält Anlagen
VI/1097  
Ö 8.2  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
Enthält Anlagen
VI/1121  
Ö 8.3  
Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
Enthält Anlagen
VI/1122  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte    
Ö 9.1  
Einzelhandelskonzeption
Enthält Anlagen
VI/1078  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen    
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Sondermittel für Ortsverein Grünau e. V. (SM 905)
Enthält Anlagen
VI/1095  
Ö 11.2  
Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 911)
Enthält Anlagen
VI/1086  
Ö 11.3  
Sondermittel für Seniorenverein Wuhlheide e. V. (SM 915)
Enthält Anlagen
VI/1096  
Ö 11.4  
Sondermittel für PSV Olympia Berlin e. V. (SM 917)
Enthält Anlagen
VI/1088  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 12.1  
Cajamarcaplatz
Enthält Anlagen
VI/0627  
Ö 12.2  
Umbenennung der Bushaltestelle "Frauenlobstraße"
Enthält Anlagen
VI/0910  
Ö 12.3  
Gestaltungskonzept Flächen am Bahnhof Schöneweide (Michael-Brückner-Straße)
Enthält Anlagen
VI/0938  
Ö 12.4  
Durchgehende Beleuchtung in der Fliegenpilzstraße
Enthält Anlagen
VI/0939  
Ö 12.5  
Änderung von Ampelschaltungen
Enthält Anlagen
VI/0951  
Ö 12.6  
Sichtspiegel an der Einmündung Semmelweisstraße
Enthält Anlagen
VI/0953  
Ö 12.7  
Abbiegepfeil Joachimstraße und Verkehrsberuhigung Annenallee
Enthält Anlagen
VI/0967  
Ö 12.8  
Radverkehr in Oberspreestraße eindeutig regeln
Enthält Anlagen
VI/0971  
Ö 12.9  
Elcknerplatz
Enthält Anlagen
VI/1006  
Ö 12.10  
Kurzzeitparken in der Baumschulenstraße
Enthält Anlagen
VI/1007  
Ö 12.11  
Anordnung eines Radfahrstreifens in der Baumschulenstraße
Enthält Anlagen
VI/1008  
Ö 12.12  
Bebauungsplan XVI-66 („Kita Spitzerstraße“) hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens
Enthält Anlagen
VI/1028  
Ö 12.13  
100 Jahre Kirche Baumschulenweg und altes Lyzeum (heutige Volkshochschule)
Enthält Anlagen
VI/1037  
Ö 12.14  
Schulwegsicherheit in der Wassersportallee
Enthält Anlagen
VI/1040  
Ö 12.15  
Supermarkt neben der Kirche – Sichtachsen in Friedrichshagen erhalten
Enthält Anlagen
VI/1043  
Ö 12.16  
Benennung der im Ortsteil Rahnsdorf gelegenen Straße 523 in "Seidenbienenweg"
Enthält Anlagen
VI/1054  
Ö 12.17  
Verbleib des Jugendzirkus Cabuwazi (Altglienicke) und des Abenteuerspielplatzes Waslala sowie teilweise Aufhebung der Bezirksamtsbeschluss Nr. 20/2000 des Bezirksamtes Treptow von Berlin
Enthält Anlagen
VI/1056  
Ö 12.18  
Weiterentwicklung der Tourismusförderung im Bezirk
Enthält Anlagen
VI/1064  
Ö 12.19  
Finanzausstattung bei den "Hilfen zur Erziehung"
Enthält Anlagen
VI/1067  
Ö 12.20  
Platzbenennung "An der Kirche"
Enthält Anlagen
VI/1080  
Ö 12.21  
Eheschließungen und die Begründung eingetragener Lebenspartnerschaften außerhalb der Rathäuser ermöglichen
Enthält Anlagen
VI/0909  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Gründung einer eigenständigen Grundschule in Schmöckwitz
Enthält Anlagen
VI/1119  
Ö 13.2  
Benennung von öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen
Enthält Anlagen
VI/1120  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Ersatzparkplätze für ehemaligen P&R Betriebsbahnhof Schöneweide
Enthält Anlagen
VI/1098  
Ö 14.2  
Parkverbot für LKW in der Glienicker Straße
Enthält Anlagen
VI/1099  
Ö 14.3  
Grundschule am Pegasuseck
Enthält Anlagen
VI/1100  
Ö 14.4  
Kreuzender Radverkehr in der Fürstenwalder Allee
Enthält Anlagen
VI/1101  
Ö 14.5  
Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
VI/1102  
Ö 14.6  
Partnerstädte
Enthält Anlagen
VI/1103  
Ö 14.7  
Altstadtkonferenz 2010
Enthält Anlagen
VI/1104  
Ö 14.8  
Sonnenschutz Spielplatz Zum Alten Windmühlenberg
Enthält Anlagen
VI/1113  
Ö 14.9  
Lärmschutzwand an der Köllnischen Brücke umgehend ausbessern
Enthält Anlagen
VI/1106  
Ö 14.10  
Änderung der Schulentwicklungsplanung
Enthält Anlagen
VI/1118  
Ö 14.11  
Dauercampingplätze
Enthält Anlagen
VI/1107  
Ö 14.12  
Namensanpassung Straßenbahnhaltestelle "Rathenaustraße/FHTW"
Enthält Anlagen
VI/1108  
Ö 14.13  
Fußweg zur Kita Raumschiff Orion instand setzen
Enthält Anlagen
VI/1109  
Ö 14.14  
Gartendenkmal Treptower Park schützen
Enthält Anlagen
VI/1110  
Ö 14.15  
Fluglärm-Messstelle in Müggelheim
Enthält Anlagen
VI/1111  
Ö 14.16  
Überweg für Fußgängerinnen und Fußgänger in der Friedrichshagener Str. 5
Enthält Anlagen
VI/1112  
Ö 14.17  
Halteverbot Glienicker Straße
Enthält Anlagen
VI/1114  
Ö 15     Große Anfragen    
Ö 15.1     Rückgabe der Fläche An der Wuhlheide 250-270 an den Bezirk
Enthält Anlagen
VI/1115  
Ö 15.2     Entwicklung des Grundstücks An der Wuhlheide 250-270
Enthält Anlagen
VI/1117  
Ö 15.3     Musikschule Treptow-Köpenick – Perspektiven für Bildung und Kultur
Enthält Anlagen
VI/1116  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)