Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 28.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:10 - 21:02 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 3.1_ Mündl. Anfrage Bezv.Bittroff

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Schaffung von öffentlichen Grillplätzen  
Enthält Anlagen
0607/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Funktionslose Telefon-"Ruinen"  
Enthält Anlagen
0647/XX  
Ö 2.2  
Ein Mann - ein Wort, ein Stadtrat - ein Wortbruch?  
Enthält Anlagen
0648/XX  
Ö 3     Mündliche Anfragen      
Ö 3.1  
Fluglärm in Spandau (eingereicht durch Bezv. Bittroff)      
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 4.1  
Folgen des Oberverwaltungsgerichtsurteils zur Beteiligung von Anwohner/-innen an Erschließungskosten  
Enthält Anlagen
0622/XX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag      
Ö 6     Gemeinsame Anträge      
Ö 7     Dringlichkeitsanträge      
Ö 8     Anträge - Block I -      
Ö 8.1  
Sicherer Schulweg! - Wir machen Spandau fit in der Bildung IX!  
Enthält Anlagen
0690/XX  
Ö 8.2  
Gegen diskriminierende und sexistische Außenwerbung  
Enthält Anlagen
0660/XX  
Ö 8.3  
Netzwerk "Pfundige Kids in Bewegung"  
Enthält Anlagen
0678/XX  
Ö 8.4  
Besser auf Fahrbahnschwellen aufmerksam machen  
Enthält Anlagen
0653/XX  
Ö 8.5  
Fahrbahnmarkierung "Achtung Kinder" Jugendweg  
Enthält Anlagen
0683/XX  
Ö 8.6  
Fußverkehr in Spandau auf den Prüfstand stellen  
Enthält Anlagen
0668/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -      
Ö 9.1  
Kita-Broschüre zu sexueller und geschlechtlicher Vielfalt stoppen  
Enthält Anlagen
0693/XX  
Ö 9.2  
FamilienServiceBüro  
Enthält Anlagen
0661/XX  
Ö 9.3  
Rathausturm endlich nutzbar machen  
Enthält Anlagen
0679/XX  
Ö 9.4  
Erinnerung an alte Stadtgrenze  
Enthält Anlagen
0654/XX  
Ö 9.5  
Leistungsdefiziten entgegenwirken  
Enthält Anlagen
0684/XX  
Ö 9.6  
Naturschutz auf den Gatower Wiesen  
Enthält Anlagen
0669/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -      
Ö 10.1  
Funktionsgebäude für den Sportplatz "Landstadt Gatow" - Wir machen Spandau sportlich I  
Enthält Anlagen
0696/XX  
Ö 10.2  
Sanierung von Privatstraßen in Siemensstadt  
Enthält Anlagen
0662/XX  
Ö 10.3  
Zitadelle Spandau  
Enthält Anlagen
0680/XX  
Ö 10.4  
Falschparken in der Spandauer Altstadt bekämpfen  
Enthält Anlagen
0655/XX  
Ö 10.5  
P&R-Parkplätze ausbauen  
Enthält Anlagen
0685/XX  
Ö 10.6  
Die technische Innenausstattung bei Modularen Ergänzungsbauten (MEB) ist den Baukosten zuzuschlagen  
Enthält Anlagen
0670/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -      
Ö 11.1  
Höhere Aufenthaltsqualität auf dem Westerwaldplatz für Jung und Alt  
Enthält Anlagen
0681/XX  
Ö 11.2  
Parkraum / Parkplätze erhalten  
Enthält Anlagen
0656/XX  
Ö 11.3  
Sicherheit im Rathaus  
Enthält Anlagen
0686/XX  
Ö 11.4  
Finanzielle Unterstützung des Bezirksschülerausschusses  
Enthält Anlagen
0671/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -      
Ö 12.1  
B.-Traven-Campus schnellstmöglich fertigstellen  
Enthält Anlagen
0682/XX  
Ö 12.2  
Verkehrsüberwachungsdienst wiedereinführen  
Enthält Anlagen
0657/XX  
Ö 12.3  
Tegel TXL neu entdecken  
Enthält Anlagen
0687/XX  
Ö 12.4  
Stelle für IT und Telekommunikation (ITK) im Schulamt schaffen  
Enthält Anlagen
0672/XX  
Ö 13     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage      
Ö 14     Gemeinsame Anfragen      
Ö 15     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 15.1  
Frühsexuelle Konditionierung, Broschüre der Senatsverwaltung an die Kitas  
Enthält Anlagen
0699/XX  
Ö 15.2  
Wie geht es weiter mit den Mieter/-innen / Pächter/-innen vom "Weiten Blick"  
Enthält Anlagen
0700/XX  
Ö 16     Große Anfragen - Block I -      
Ö 16.1  
Wir halten Spandau gesund I - Apothekendichte in Spandau ausreichend?  
Enthält Anlagen
0692/XX  
Ö 16.2  
Gedenken an Erich Meier  
Enthält Anlagen
0663/XX  
Ö 16.3  
Automatisierte Türen im Rathaus Spandau  
Enthält Anlagen
0658/XX  
Ö 16.4  
Senatsanfragen zum Spandauer Haushaltsplan  
Enthält Anlagen
0688/XX  
Ö 16.5  
Beauftragtenstellen  
Enthält Anlagen
0673/XX  
Ö 17     Große Anfragen - Block II -      
Ö 17.1  
Neue Schulcontainer für Siegerland Grundschule - Wer hat denn hier gemessen?  
Enthält Anlagen
0694/XX  
Ö 17.2  
Ersatzvornahmen wegen mangelnder Instandhaltung und Wartung  
Enthält Anlagen
0664/XX  
Ö 17.3  
Entwicklung des Nachbarschaftshauses Kladow  
Enthält Anlagen
0659/XX  
Ö 17.4  
Verpflichtungsermächtigungen seit 2014  
Enthält Anlagen
0689/XX  
Ö 17.5  
Taskforce Schulbauten  
Enthält Anlagen
0674/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block III -      
Ö 18.1  
Kita-Ausbau - Kommunen rufen Bundesmittel nur zögerlich ab!  
Enthält Anlagen
0695/XX  
Ö 18.2  
Gatower Wiesen  
Enthält Anlagen
0665/XX  
Ö 18.3  
Weitere MUFs in Spandau  
Enthält Anlagen
0691/XX  
Ö 18.4  
Unbesetzte Personalstellen im Bezirksamt Spandau  
Enthält Anlagen
0675/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block IV -      
Ö 19.1  
"Pläne gegen den Absturz des Berliner Quartiers Heerstraße"  
Enthält Anlagen
0666/XX  
Ö 19.2  
Sanierungsstau und teilweise fehlende Brand- und Amokmeldeanlage an der Astrid-Lindgren-Grundschule  
Enthält Anlagen
0676/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block V -      
Ö 20.1  
Jobcenterpraxis im Zusammenhang mit MATs  
Enthält Anlagen
0667/XX  
Ö 20.2  
Gesetz zur Regelung von Partizipation und Integration  
Enthält Anlagen
0677/XX  
Ö 21     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 22     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen      
Ö 22.1  
Aufladepunkte für E-Busse  
Enthält Anlagen
0580/XX  
Ö 23     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten      
Ö 23.1  
Tourismus in Spandau stärken I - Zentrumsnahe Stellplätze für Wohnmobile  
Enthält Anlagen
0304/XX  
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses      
Ö 25     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit      
Ö 25.1  
Ärztinnen und Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes nach Ärztetarif vergüten  
Enthält Anlagen
0644/XX  
Ö 26     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte      
Ö 26.1  
Aufenthaltsqualität am Lindenufer verbessern
Enthält Anlagen
0550/XX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften      
Ö 27.1  
Alle Standorte der öffentlich zugänglichen Laien-Defibrillatoren (AED) im Einsatzleitsystem der Berliner Feuerwehr registrieren
Enthält Anlagen
0547/XX  
Ö 27.2  
Sicherheitskonzept für das Rathaus Spandau
Enthält Anlagen
0557/XX  
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses      
Ö 29     Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses      
Ö 29.1  
Wir machen Spandau fit in der frühkindlichen Bildung - Kitas unterstützen: Kaufmännische Angestellte einstellen und so Erzieherinnen und Erzieher entlasten  
Enthält Anlagen
0516/XX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion      
Ö 30.1  
Raumprogramme digital und mit Druckerschwärze auf Papier!
Enthält Anlagen
1792/XIX  
Ö 30.2  
Mehr Lehrer für Spandau!  
Enthält Anlagen
0212/XX  
Ö 30.3  
Spandauer Freizeit - Sanitäreinrichtung für Sportfreunde  
Enthält Anlagen
0238/XX  
Ö 30.4  
Kinder - Bildung - Zukunft  
Enthält Anlagen
0297/XX  
Ö 30.5  
Bessere Kommunikation von Wettbewerbsangeboten durch Schulen  
Enthält Anlagen
0299/XX  
Ö 30.6  
Ideologiefreie Schulen in Spandau  
Enthält Anlagen
0402/XX  
Ö 30.7  
Kinder-Bildung-Zukunft - Französisch als erste Fremdsprache fördern!  
Enthält Anlagen
0444/XX  
    VORLAGE
   

 

   
    27.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.3 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Schule und Inklusion überwiesen.

   
    17.01.2018 - Schule und Inklusion
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 30.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt Spandau wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das in Spandau an den Grundschulen „Französisch“ auch als erste Fremdsprache erlernt werden kann, sowie dass es zumindest jeweils an einer ISS und einem Gymnasium wieder möglich ist, diese Fremdsprache auch weiter zu führen.

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 44.13 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 44.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 30.8  
Wir machen Spandau fit in der Bildung II - leistungsfähiges W-LAN für alle Spandauer Schulen  
Enthält Anlagen
0505/XX  
Ö 30.9  
Wir machen Spandau fit in der Bildung III - Systemadministratoren an alle Spandauer Schulen  
Enthält Anlagen
0511/XX  
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales      
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport      
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung      
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz      
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur      
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft      
Ö 37     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 38     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 38.1  
Bebauungsplan 5-90  
Enthält Anlagen
1584/XIX  
Ö 38.2  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich bei Kapitel 3700 Titel 82164 (6.124,99 €)  
Enthält Anlagen
0652/XX  
Ö 39     Feststellungen      
Ö 39.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Schule und Inklusion  
Enthält Anlagen
0645/XX  
Ö 39.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter im Integrationsausschuss  
Enthält Anlagen
0646/XX  
Ö 40     Abberufung / Berufung      
Ö 41     Dringliche Wahl      
Ö 42     Wahl      
Ö 43     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 44     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport      
Ö 44.1  
Bürgerhaushalt 2014  
Enthält Anlagen
1268/XIX  
Ö 44.2  
Nachbarschaftsmanagement zur Integration von Flüchtlingen in der Wilhelmstadt  
Enthält Anlagen
1849/XIX  
Ö 44.3  
Ausstellung "Flucht nach vorn" in Spandau zeigen  
Enthält Anlagen
0088/XX  
Ö 44.4  
Integration ist der beste Weg für gesellschaftliche Akzeptanz II
Enthält Anlagen
0239/XX  
Ö 45     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur      
Ö 45.1  
Wir machen Spandau lebenswerter II - "Badezimmer auf Rädern"  
Enthält Anlagen
0559/XX  
Ö 46     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend      
Ö 46.1  
Einrichtung kostenloser Mieter/-innenberatungen
Enthält Anlagen
0164/XX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz      
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit      
Ö 48.1  
Verkehrskonzept für den Gutspark Neukladow  
Enthält Anlagen
1524/XIX  
Ö 48.2  
Fränkel-Garten für alle
Enthält Anlagen
1861/XIX  
Ö 48.3  
Verkehrssicherheit in der Niederneuendorfer Allee 30 verbessern  
Enthält Anlagen
1931/XIX  
Ö 48.4  
Fahrradbügel statt Poller
Enthält Anlagen
0085/XX  
Ö 48.5  
Klimagerechtigkeit
Enthält Anlagen
0215/XX  
Ö 48.6  
Rückbau der Schautafeln am Bullengrabengrünzug  
Enthält Anlagen
0323/XX  
Ö 48.7  
Wege am Spektesee herrichten  
Enthält Anlagen
0458/XX  
Ö 48.8  
Kreuzung sicherer machen  
Enthält Anlagen
0524/XX  
Ö 48.9  
Überdachte Rundbank im Südpark  
Enthält Anlagen
0586/XX  
Ö 48.10  
Entwurf zum Bebauungsplan VIII-7-1 für die Grundstücke Brunsbütteler Damm 257/259 und Magistratsweg 114/116 im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken und Entwurf zum Bebauungsplan 5-117 VE für das Grundstück Brunsbütteler Damm 257, 259 im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken  
Enthält Anlagen
0649/XX  
Ö 48.11  
Bebauungsplan VIII-308  
Enthält Anlagen
0650/XX  
Ö 48.12  
Entwürfe zu den Bebauungsplänen VIII-283, VIII-386 und VIII-389  
Enthält Anlagen
0651/XX  
N 49     (nichtöffentlich)      
N 49.1     (nichtöffentlich)      
N 49.2     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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