Drucksache - 1861/XIX
1. Zwischenbericht vom 14.12.2016 - Drucksache Nr. 1861/XIX – 2. Zwischenbericht vom 28.06.2017 - Drucksache Nr. 1861/XIX – 3. Zwischenbericht vom 28.02.2018 - Drucksache Nr. 1861/XIX –
Längere Öffnungszeiten insbesondere an Werktagen zu realisieren liegt nach wie vor im Interesse des Straßen- und Grünflächenamtes. Im Rahmen der verfügbaren personellen und finanziellen Ressourcen ist eine Verlängerung der Öffnungszeiten jedoch nicht möglich. Der Versuch, dies mit Hilfe einer AGH-Maßnahme (Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung) im Jahr 2017 zu erreichen, ist vorerst gescheitert.
Im November 2017 wurden bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe (SenWEB) CityTax-Mittel zur Förderung längerer Öffnungszeiten angefragt. SenWEB hat aber negativ entschieden.
Daher sieht das Bezirksamt bis auf Weiteres keine Möglichkeiten, längere Öffnungszeiten zu gewährleisten.
Berlin-Spandau, den 23. August 2018
Das Bezirksamt
KleebankBewig BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat
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