Drucksache - 1861/XIX  

 
 
Betreff: Fränkel-Garten für alle
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GALBezStR Bewig
Verfasser:BezStR Bewig 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
11.05.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Natur-, Umweltschutz und Grünplanung Vorberatung
22.06.2016 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
13.07.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
14.12.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
28.06.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
28.02.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
12.09.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag GAL v. 02.05.2016
BE NUG v. 22.06.2016
Vorl. z.K. v. 31.08.2016
Vorl. z.K. v. 13.06.2017
Vorl. z.K. v. 22.01.2018
Vorl. z.K. v. 23.08.2018

1. Zwischenbericht vom 14.12.2016 - Drucksache Nr. 1861/XIX

2. Zwischenbericht vom 28.06.2017 - Drucksache Nr. 1861/XIX

3. Zwischenbericht vom 28.02.2018 - Drucksache Nr. 1861/XIX

 

ngere Öffnungszeiten insbesondere an Werktagen zu realisieren liegt nach wie vor im Interesse des Straßen- und Grünflächenamtes. Im Rahmen der verfügbaren personellen und finanziellen Ressourcen ist eine Verlängerung der Öffnungszeiten jedoch nicht möglich. Der Versuch, dies mit Hilfe einer AGH-Maßnahme (Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung) im Jahr 2017 zu erreichen, ist vorerst

gescheitert.

 

Im November 2017 wurden bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe (SenWEB) CityTax-Mittel zur Förderung längerer Öffnungszeiten angefragt. SenWEB hat aber negativ entschieden.

 

Daher sieht das Bezirksamt bis auf Weiteres keine Möglichkeiten, längere Öffnungszeiten zu gewährleisten.

 

 

Berlin-Spandau, den 23. August 2018

 

Das Bezirksamt

 

 

 

KleebankBewig

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat

 


 


 

 
 

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