Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 28.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:10 - 21:02 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 3.1_ Mündl. Anfrage Bezv.Bittroff

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches    
Ö 1.1  
Schaffung von öffentlichen Grillplätzen
Enthält Anlagen
0607/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Funktionslose Telefon-"Ruinen"
Enthält Anlagen
0647/XX  
Ö 2.2  
Ein Mann - ein Wort, ein Stadtrat - ein Wortbruch?
Enthält Anlagen
0648/XX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
Fluglärm in Spandau (eingereicht durch Bezv. Bittroff)    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4.1  
Folgen des Oberverwaltungsgerichtsurteils zur Beteiligung von Anwohner/-innen an Erschließungskosten
Enthält Anlagen
0622/XX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Sicherer Schulweg! - Wir machen Spandau fit in der Bildung IX!
Enthält Anlagen
0690/XX  
Ö 8.2  
Gegen diskriminierende und sexistische Außenwerbung
Enthält Anlagen
0660/XX  
Ö 8.3  
Netzwerk "Pfundige Kids in Bewegung"
Enthält Anlagen
0678/XX  
Ö 8.4  
Besser auf Fahrbahnschwellen aufmerksam machen
Enthält Anlagen
0653/XX  
Ö 8.5  
Fahrbahnmarkierung "Achtung Kinder" Jugendweg
Enthält Anlagen
0683/XX  
Ö 8.6  
Fußverkehr in Spandau auf den Prüfstand stellen
Enthält Anlagen
0668/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Kita-Broschüre zu sexueller und geschlechtlicher Vielfalt stoppen
Enthält Anlagen
0693/XX  
Ö 9.2  
FamilienServiceBüro
Enthält Anlagen
0661/XX  
Ö 9.3  
Rathausturm endlich nutzbar machen
Enthält Anlagen
0679/XX  
Ö 9.4  
Erinnerung an alte Stadtgrenze
Enthält Anlagen
0654/XX  
Ö 9.5  
Leistungsdefiziten entgegenwirken
Enthält Anlagen
0684/XX  
Ö 9.6  
Naturschutz auf den Gatower Wiesen
Enthält Anlagen
0669/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Funktionsgebäude für den Sportplatz "Landstadt Gatow" - Wir machen Spandau sportlich I
Enthält Anlagen
0696/XX  
Ö 10.2  
Sanierung von Privatstraßen in Siemensstadt
Enthält Anlagen
0662/XX  
Ö 10.3  
Zitadelle Spandau
Enthält Anlagen
0680/XX  
Ö 10.4  
Falschparken in der Spandauer Altstadt bekämpfen
Enthält Anlagen
0655/XX  
Ö 10.5  
P&R-Parkplätze ausbauen
Enthält Anlagen
0685/XX  
Ö 10.6  
Die technische Innenausstattung bei Modularen Ergänzungsbauten (MEB) ist den Baukosten zuzuschlagen
Enthält Anlagen
0670/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Höhere Aufenthaltsqualität auf dem Westerwaldplatz für Jung und Alt
Enthält Anlagen
0681/XX  
Ö 11.2  
Parkraum / Parkplätze erhalten
Enthält Anlagen
0656/XX  
Ö 11.3  
Sicherheit im Rathaus
Enthält Anlagen
0686/XX  
Ö 11.4  
Finanzielle Unterstützung des Bezirksschülerausschusses
Enthält Anlagen
0671/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
B.-Traven-Campus schnellstmöglich fertigstellen
Enthält Anlagen
0682/XX  
Ö 12.2  
Verkehrsüberwachungsdienst wiedereinführen
Enthält Anlagen
0657/XX  
Ö 12.3  
Tegel TXL neu entdecken
Enthält Anlagen
0687/XX  
Ö 12.4  
Stelle für IT und Telekommunikation (ITK) im Schulamt schaffen
Enthält Anlagen
0672/XX  
Ö 13     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 14     Gemeinsame Anfragen    
Ö 15     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 15.1  
Frühsexuelle Konditionierung, Broschüre der Senatsverwaltung an die Kitas
Enthält Anlagen
0699/XX  
Ö 15.2  
Wie geht es weiter mit den Mieter/-innen / Pächter/-innen vom "Weiten Blick"
Enthält Anlagen
0700/XX  
Ö 16     Große Anfragen - Block I -    
Ö 16.1  
Wir halten Spandau gesund I - Apothekendichte in Spandau ausreichend?
Enthält Anlagen
0692/XX  
Ö 16.2  
Gedenken an Erich Meier
Enthält Anlagen
0663/XX  
Ö 16.3  
Automatisierte Türen im Rathaus Spandau
Enthält Anlagen
0658/XX  
Ö 16.4  
Senatsanfragen zum Spandauer Haushaltsplan
Enthält Anlagen
0688/XX  
Ö 16.5  
Beauftragtenstellen
Enthält Anlagen
0673/XX  
Ö 17     Große Anfragen - Block II -    
Ö 17.1  
Neue Schulcontainer für Siegerland Grundschule - Wer hat denn hier gemessen?
Enthält Anlagen
0694/XX  
Ö 17.2  
Ersatzvornahmen wegen mangelnder Instandhaltung und Wartung
Enthält Anlagen
0664/XX  
Ö 17.3  
Entwicklung des Nachbarschaftshauses Kladow
Enthält Anlagen
0659/XX  
Ö 17.4  
Verpflichtungsermächtigungen seit 2014
Enthält Anlagen
0689/XX  
Ö 17.5  
Taskforce Schulbauten
Enthält Anlagen
0674/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block III -    
Ö 18.1  
Kita-Ausbau - Kommunen rufen Bundesmittel nur zögerlich ab!
Enthält Anlagen
0695/XX  
Ö 18.2  
Gatower Wiesen
Enthält Anlagen
0665/XX  
Ö 18.3  
Weitere MUFs in Spandau
Enthält Anlagen
0691/XX  
Ö 18.4  
Unbesetzte Personalstellen im Bezirksamt Spandau
Enthält Anlagen
0675/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 19.1  
"Pläne gegen den Absturz des Berliner Quartiers Heerstraße"
Enthält Anlagen
0666/XX  
Ö 19.2  
Sanierungsstau und teilweise fehlende Brand- und Amokmeldeanlage an der Astrid-Lindgren-Grundschule
Enthält Anlagen
0676/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block V -    
Ö 20.1  
Jobcenterpraxis im Zusammenhang mit MATs
Enthält Anlagen
0667/XX  
Ö 20.2  
Gesetz zur Regelung von Partizipation und Integration
Enthält Anlagen
0677/XX  
Ö 21     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 22     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen    
Ö 22.1  
Aufladepunkte für E-Busse
Enthält Anlagen
0580/XX  
Ö 23     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 23.1  
Tourismus in Spandau stärken I - Zentrumsnahe Stellplätze für Wohnmobile
Enthält Anlagen
0304/XX  
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 25     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 25.1  
Ärztinnen und Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes nach Ärztetarif vergüten
Enthält Anlagen
0644/XX  
Ö 26     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    
Ö 26.1  
Aufenthaltsqualität am Lindenufer verbessern
Enthält Anlagen
0550/XX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften    
Ö 27.1  
Alle Standorte der öffentlich zugänglichen Laien-Defibrillatoren (AED) im Einsatzleitsystem der Berliner Feuerwehr registrieren
Enthält Anlagen
0547/XX  
Ö 27.2  
Sicherheitskonzept für das Rathaus Spandau
Enthält Anlagen
0557/XX  
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 29     Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses    
Ö 29.1  
Wir machen Spandau fit in der frühkindlichen Bildung - Kitas unterstützen: Kaufmännische Angestellte einstellen und so Erzieherinnen und Erzieher entlasten
Enthält Anlagen
0516/XX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion    
Ö 30.1  
Raumprogramme digital und mit Druckerschwärze auf Papier!
Enthält Anlagen
1792/XIX  
Ö 30.2  
Mehr Lehrer für Spandau!
Enthält Anlagen
0212/XX  
Ö 30.3  
Spandauer Freizeit - Sanitäreinrichtung für Sportfreunde
Enthält Anlagen
0238/XX  
Ö 30.4  
Kinder - Bildung - Zukunft
Enthält Anlagen
0297/XX  
Ö 30.5  
Bessere Kommunikation von Wettbewerbsangeboten durch Schulen
Enthält Anlagen
0299/XX  
Ö 30.6  
Ideologiefreie Schulen in Spandau
Enthält Anlagen
0402/XX  
Ö 30.7  
Kinder-Bildung-Zukunft - Französisch als erste Fremdsprache fördern!
Enthält Anlagen
0444/XX  
Ö 30.8  
Wir machen Spandau fit in der Bildung II - leistungsfähiges W-LAN für alle Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
0505/XX  
Ö 30.9  
Wir machen Spandau fit in der Bildung III - Systemadministratoren an alle Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
0511/XX  
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur    
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 37     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 38     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 38.1  
Bebauungsplan 5-90
Enthält Anlagen
1584/XIX  
Ö 38.2  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich bei Kapitel 3700 Titel 82164 (6.124,99 €)
Enthält Anlagen
0652/XX  
Ö 39     Feststellungen    
Ö 39.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Schule und Inklusion
Enthält Anlagen
0645/XX  
Ö 39.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter im Integrationsausschuss
Enthält Anlagen
0646/XX  
Ö 40     Abberufung / Berufung    
Ö 41     Dringliche Wahl    
Ö 42     Wahl    
Ö 43     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 44     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport    
Ö 44.1  
Bürgerhaushalt 2014
Enthält Anlagen
1268/XIX  
Ö 44.2  
Nachbarschaftsmanagement zur Integration von Flüchtlingen in der Wilhelmstadt
Enthält Anlagen
1849/XIX  
Ö 44.3  
Ausstellung "Flucht nach vorn" in Spandau zeigen
Enthält Anlagen
0088/XX  
Ö 44.4  
Integration ist der beste Weg für gesellschaftliche Akzeptanz II
Enthält Anlagen
0239/XX  
Ö 45     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur    
Ö 45.1  
Wir machen Spandau lebenswerter II - "Badezimmer auf Rädern"
Enthält Anlagen
0559/XX  
Ö 46     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend    
Ö 46.1  
Einrichtung kostenloser Mieter/-innenberatungen
Enthält Anlagen
0164/XX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz    
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit    
Ö 48.1  
Verkehrskonzept für den Gutspark Neukladow
Enthält Anlagen
1524/XIX  
Ö 48.2  
Fränkel-Garten für alle
Enthält Anlagen
1861/XIX  
Ö 48.3  
Verkehrssicherheit in der Niederneuendorfer Allee 30 verbessern
Enthält Anlagen
1931/XIX  
Ö 48.4  
Fahrradbügel statt Poller
Enthält Anlagen
0085/XX  
Ö 48.5  
Klimagerechtigkeit
Enthält Anlagen
0215/XX  
Ö 48.6  
Rückbau der Schautafeln am Bullengrabengrünzug
Enthält Anlagen
0323/XX  
Ö 48.7  
Wege am Spektesee herrichten
Enthält Anlagen
0458/XX  
Ö 48.8  
Kreuzung sicherer machen
Enthält Anlagen
0524/XX  
Ö 48.9  
Überdachte Rundbank im Südpark
Enthält Anlagen
0586/XX  
Ö 48.10  
Entwurf zum Bebauungsplan VIII-7-1 für die Grundstücke Brunsbütteler Damm 257/259 und Magistratsweg 114/116 im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken und Entwurf zum Bebauungsplan 5-117 VE für das Grundstück Brunsbütteler Damm 257, 259 im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken
Enthält Anlagen
0649/XX  
Ö 48.11  
Bebauungsplan VIII-308
Enthält Anlagen
0650/XX  
Ö 48.12  
Entwürfe zu den Bebauungsplänen VIII-283, VIII-386 und VIII-389
Enthält Anlagen
0651/XX  
N 49     (nichtöffentlich)      
N 49.1     (nichtöffentlich)      
N 49.2     (nichtöffentlich)      
             
 
 

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