Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 14.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:09 - 18:45 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 2     Mündliche Anfragen    
Ö 3     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 5     Dringlichkeitsanträge    
Ö 5.1  
Wollen wir Wassersport und Wassertourismus wirklich unterbinden?
0021/XX  
Ö 6     Antrag    
Ö 6.1  
Wahl der Bürgerdeputierten (AfD-Fraktion)
0017/XX  
Ö 7     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 8.1  
Zum alten Postgelände
0020/XX  
Ö 8.2  
Teilnahme am Beteiligungsverfahren zum Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion
0019/XX  
Ö 9     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr    
Ö 9.1  
Ausweisung von Teilen der Neustadt als Begegnungszone
Enthält Anlagen
0192/XIX  
Ö 9.2  
Tempo 30 in der Mertensstr. und Verlängerung in der Goltzstr.
1876/XIX  
Ö 9.3  
Einrichtung einer Abbiegespur Teil II
1903/XIX  
Ö 9.4  
Mittelinsel endlich bauen
1929/XIX  
Ö 9.5  
Verkehrssicherheit in der Niederneuendorfer Allee 30 verbessern
Enthält Anlagen
1931/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 10.1  
Dringend benötigte Psychiatrie-Betten in Spandau endlich genehmigen
Enthält Anlagen
0912/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 11.1  
Nachbarschaftsmanagement zur Integration von Flüchtlingen in der Wilhelmstadt
Enthält Anlagen
1849/XIX  
Ö 11.2  
Einbau von "südlichen" Sanitäranlagen
1850/XIX  
Ö 12     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 13     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 13.1  
Bebauungsplan VIII - 354
Enthält Anlagen
2394/XVIII  
Ö 13.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 63621 T (239.600,00 €)
0008/XX  
Ö 13.3  
Genehmigung von außerplänmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 Titel 82164 (134.393,19 €)
0009/XX  
Ö 13.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 und 3702 jeweils Titel 68180 T (165.000,00 € und 25.000,00 €)
0010/XX  
Ö 13.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4040 Titel 67143 T (40.000,00 €)
0011/XX  
Ö 13.6  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67104 T (3.698.000,00 €)
0012/XX  
Ö 13.7  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67156 T (528.000,00 €)
0013/XX  
Ö 13.8  
Bildung der Ausschüsse
0014/XX  
Ö 13.9  
Außerkraftsetzung der Veränderungssperre VIII-B10/63 für das Grundstück Breitestraße 64 im Bezirk Spandau im Geltungsbereich des Entwurfs zum Bebauungsplan VIII-B10
Enthält Anlagen
0015/XX  
Ö 14     Feststellungen    
Ö 15     Abberufung / Berufung    
Ö 16     Dringliche Wahl    
Ö 16.1  
Wahl der Bürgerdeputierten (Fraktion der CDU)
0022/XX  
Ö 16.2  
Wahl der Bürgerdeputierten (SPD-Fraktion)
0018/XX  
Ö 17     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 17.1  
Vertragssicherheit für das Übergangswohnheim
Enthält Anlagen
0369/XIX  
Ö 17.2  
Grün als Vorbild?
1889/XIX  
Ö 17.3  
Handeln statt nur Versprechen!
1917/XIX  
Ö 18     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management    
Ö 18.1  
Bezirksbroschüren in leichter Sprache
Enthält Anlagen
0020/XIX  
Ö 18.2  
Beteiligung bei der Wahl zur Seniorenvertretung verbessern
0655/XIX  
Ö 18.3  
Einrichtung von Orientierungsangeboten in den bezirklichen Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber/-innen
Enthält Anlagen
0976/XIX  
Ö 18.4  
Sicherung des Geländes des BBW-Bildungszentrums Spandau am Brunsbütteler Damm für die berufliche Bildung
Enthält Anlagen
1361/XIX  
Ö 18.5  
Entgeltfreier Kopierer im Jobcenter Spandau
Enthält Anlagen
1442/XIX  
Ö 18.6  
Bei Migrantinnen und Migranten für das Ehrenamt werben!
Enthält Anlagen
1539/XIX  
Ö 18.7  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2016/2017
Enthält Anlagen
1552/XIX  
Ö 18.8  
Spandau in den sozialen Medien
Enthält Anlagen
1675/XIX  
Ö 18.9  
Auf Sicherheitsleistungen verzichten!
1687/XIX  
Ö 18.10  
Rückbauregelungen aussetzen!
1688/XIX  
Ö 18.11  
Sporthallen dem Sport
1733/XIX  
Ö 18.12  
Sicherheit bei der Security
Enthält Anlagen
1860/XIX  
Ö 18.13  
Zusätzlicher Einsatz von Fährschiffen zwischen Wannsee und Kladow
Enthält Anlagen
1863/XIX  
Ö 18.14  
Einrichtung eines Spielplatzes für die Kinder der Geflüchteten
Enthält Anlagen
1878/XIX  
Ö 18.15  
Fahrradparkplätze am Bahnhof Spandau
1920/XIX  
Ö 18.16  
Fußgängerfreundliches Einkaufen in Staaken
Enthält Anlagen
1927/XIX  
Ö 19     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung    
Ö 19.1  
Golf Driving Range in Staaken unterstützen
0874/XIX  
Ö 19.2  
Den Koeltzepark wieder beleuchten!
1037/XIX  
Ö 19.3  
Masterplan Spielen und Bewegen
Enthält Anlagen
1156/XIX  
Ö 19.4  
Koeltzepark für alle Generationen
1422/XIX  
Ö 19.5  
Gehweg vor dem Altenheim endlich pflastern
1451/XIX  
Ö 19.6  
Ampelanlage Bismarckstraße/Neuendorfer Straße errichten
Enthält Anlagen
1515/XIX  
Ö 19.7  
Verkehrskonzept für den Gutspark Neukladow
Enthält Anlagen
1524/XIX  
Ö 19.8  
Sichtbehinderung Brunsbütteler Damm/Haberlandweg
1628/XIX  
Ö 19.9  
Asbestgefahr in Spandauer Wohnungen nicht einfach hinnehmen
Enthält Anlagen
1713/XIX  
Ö 19.10  
CCC - Filmstudios nicht den Hahn abdrehen
1773/XIX  
Ö 19.11  
Siemens-Siedlung Spekte - Technische Hinweise
Enthält Anlagen
1789/XIX  
Ö 19.12  
Wiederinbetriebnahme der Siemensbahn
Enthält Anlagen
1807/XIX  
Ö 19.13  
Hinweisschild Zitadelle
1839/XIX  
Ö 19.14  
Schulweg Ernst-Ludwig-Heim-Grundschule
Enthält Anlagen
1841/XIX  
Ö 19.15  
Vollständig funktionierende Beleuchtung für Alt-Kladow
Enthält Anlagen
1843/XIX  
Ö 19.16  
Fränkel-Garten für alle
Enthält Anlagen
1861/XIX  
Ö 19.17  
Freilaufgebiet für Hunde
Enthält Anlagen
1874/XIX  
Ö 19.18  
Verkehrsberuhigten Bereich in der Richard-Münch-Straße besser kennzeichnen
1885/XIX  
Ö 19.19  
Verkehrssicherheit für Seniorinnen und Senioren!
1886/XIX  
Ö 19.20  
Mehr Sitzgelegenheiten für die Spandauer Altstadt
1888/XIX  
Ö 19.21  
Gatow erhellen!
Enthält Anlagen
1904/XIX  
Ö 19.22  
Kleingärten bis 2030 sichern!
Enthält Anlagen
1905/XIX  
Ö 19.23  
Verkehrssicherheit im Magistratsweg
1907/XIX  
Ö 19.24  
Robinien Ausfall
1925/XIX  
Ö 19.25  
Aufstellung von Bänken im Einkaufszentrum Posthausweg
1930/XIX  
Ö 19.26  
Mehr Sicherheit für Senioren
1940/XIX  
Ö 19.27  
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für das geplante Stadtumbau West - Fördergebiet "Brunsbütteler Damm / Heerstraße"
0016/XX  
Ö 20     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport    
Ö 20.1  
"Lebende Bücher" auch in Spandau
1679/XIX  
Ö 20.2  
Defibrillatoren in Spandauer Sporthallen installieren
Enthält Anlagen
1783/XIX  
Ö 20.3  
Eingangsbereich Zitadelle Spandau
1844/XIX  
Ö 20.4  
Parkgebühren bei den Bäderbetrieben umgehend wieder abschaffen
1852/XIX  
Ö 20.5  
Sicherer Südpark
1881/XIX  
Ö 20.6  
Wer hat an der Uhr gedreht, ist es wirklich schon so spät?
1882/XIX  
Ö 20.7  
Wem die Stunde schlägt
1890/XIX  
Ö 20.8  
Sporthalle kaufen statt bauen!
Enthält Anlagen
1895/XIX  
Ö 21     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung    
Ö 21.1  
Parksituation an der Radelandstraße entschärfen
0982/XIX  
Ö 21.2  
Parkgerechtigkeit vor dem Schwimmbad Gatower Straße teilweise wieder herstellen
1847/XIX  
Ö 21.3  
Schwerbehindertenparkplätze am Schwimmbad Gatower Straße einrichten
1851/XIX  
Ö 22     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit    
             
 
 

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