Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 28.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:14 - 22:30 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 3.1 - mündl. Anfrage des Bezv. Gellert
Konsensliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 1.1  
Die "Deutsche Wohnen" und der Mietspiegel
0142/XX  
Ö 1.2  
Straßenbenennung im Parkviertel Kladow
0094/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
"Model Space" Bezv. Oliver Gellert    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4.1  
Spandauer Umwelt I - Umweltschutzvorgaben bei der öffentlichen Auftragsvergabe beachten!
Enthält Anlagen
0235/XX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 5.1  
Stelle des Kinder- und Jugendbeauftragten schnellstens neu besetzen
Enthält Anlagen
0348/XX  
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 7.1  
Beteiligungsverfahren für Kinder und Jugendliche am Neubau der Jugendfreizeiteinrichtung in der Neustadt ermöglichen
0347/XX  
Ö 7.2  
Vierte 7. Klasse im Hans-Carossa-Gymnasium im Schuljahr 2017/2018 einrichten
Enthält Anlagen
0349/XX  
Ö 7.3  
Neubau Jugendfreizeiteinrichtung Siemensstadt
Enthält Anlagen
0350/XX  
Ö 7.4  
Sommerbad Staaken unverzüglich öffnen!
Enthält Anlagen
0351/XX  
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Kinder - Bildung - Zukunft
Enthält Anlagen
0297/XX  
Ö 8.2  
Mülleimer für gemeinsamen Hof von Vhs und Bibliothek
0334/XX  
Ö 8.3  
Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung im Bezirk umsetzen
0325/XX  
Ö 8.4  
Bessere Kommunikation von Wettbewerbsangeboten durch Schulen
Enthält Anlagen
0299/XX  
Ö 8.5  
Aufenthaltsqualität Siemensstadt
Enthält Anlagen
0311/XX  
Ö 8.6  
Ausstellung "In der Wahrheit leben - Aus der Geschichte von Widerstand und Opposition gegen die Diktaturen im 20. Jahrhundert" zeigen
0312/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Spandau Mobil - Reaktivierung der Siemensbahn als S-Bahnstrecke
0298/XX  
Ö 9.2  
Schuldnerberatung stärken und ausbauen
Enthält Anlagen
0335/XX  
Ö 9.3  
Öffentliche WC-Anlagen in Spandau erhalten und ihren Betrieb sicherstellen
Enthält Anlagen
0326/XX  
Ö 9.4  
Grüner Pfeil
0300/XX  
Ö 9.5  
Angespannte Parksituation in der Daumstraße
0316/XX  
Ö 9.6  
Kurpromenade gemäß den Richtlinien mit Baumerhalt und kostengünstig ausbauen!
0313/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Aufheben des Tempo-30-Bereiches Am Kiesteich
Enthält Anlagen
0301/XX  
Ö 10.2  
Keine zusätzlichen Baumfällungen
0338/XX  
Ö 10.3  
Haltelinie Maulbeerallee/Magistratsweg versetzen
Enthält Anlagen
0302/XX  
Ö 10.4  
Sicheres Einmünden in den Rohrdamm
0320/XX  
Ö 10.5  
Tiefwerderwiesen besser schützen
Enthält Anlagen
0315/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Tourismus in Spandau stärken I - Zentrumsnahe Stellplätze für Wohnmobile
Enthält Anlagen
0304/XX  
Ö 11.2  
Erweiterung der Geschäftsordnung
0339/XX  
Ö 11.3  
Rückbau der Schautafeln am Bullengrabengrünzug
Enthält Anlagen
0323/XX  
Ö 11.4  
Runder Tisch "Model Space" in Haselhorst
0317/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Das Glacis der Zitadelle ist für alle da
0324/XX  
Ö 12.2  
Einsatzzeiten der Buslinie M32 verlängern
0319/XX  
Ö 13     Anträge - Block VI -    
Ö 14     Anträge - Block VII -    
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfragen    
Ö 15.1  
Zukunft der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne
0342/XX  
Ö 15.2  
Auswirkungen der Gierso-Kündigung auf Spandau?
0343/XX  
Ö 16     Gemeinsame Anfragen    
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 17.1  
Parkplatzsituation vor dem Vivantes Klinikum Spandau
0344/XX  
Ö 17.2  
Ist das Wilhelmstadtfest noch zu retten?
0352/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
Bürgerservice I Lange Bearbeitungszeiten für Antragsteller?
0305/XX  
Ö 18.2  
Nutzung der Zitadelle zum Wahlkampf?
0336/XX  
Ö 18.3  
Legale Graffitiwände im Bezirk
0314/XX  
Ö 18.4  
Autos in der Altstadt Spandau
0303/XX  
Ö 18.5  
Vorkommnisse an Schulen
0327/XX  
Ö 18.6  
Zustand der Bäume in Spandau
0322/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
Wohnen in Spandau II - Variowohnungen in Spandau für Studierende, Auszubildende und Rentner
0308/XX  
Ö 19.2  
Basiskorrektur bei Mitteln für außerschulische Lernorte
Enthält Anlagen
0340/XX  
Ö 19.3  
Dialog-Displays zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
Enthält Anlagen
0318/XX  
Ö 19.4  
Beratungsraum der Rentenberatung
Enthält Anlagen
0306/XX  
Ö 19.5  
Verstoß gegen die Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
0329/XX  
Ö 19.6  
Wohnbauprojekte in Spandau
0328/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1  
Spandau mobil "Radwegausbau Potsdamer Chaussee"
0310/XX  
Ö 20.2  
Schuldnerberatungen im Bezirk
Enthält Anlagen
0341/XX  
Ö 20.3  
Besucherzahlen auf der Zitadelle
Enthält Anlagen
0321/XX  
Ö 20.4  
Grillen am Badesee
Enthält Anlagen
0307/XX  
Ö 20.5  
FEK (Freiraumentwicklungskonzept) - Zitadelle und die Meinung der Bürger
Enthält Anlagen
0332/XX  
Ö 20.6  
Frauenbeauftragte in Spandau
Enthält Anlagen
0330/XX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 21.1  
Kein Bürgerservice im Bürgermeisterbüro?
Enthält Anlagen
0309/XX  
Ö 21.2  
Bauvorhaben "Am Kiesteich"
Enthält Anlagen
0331/XX  
Ö 21.3  
Volksbegehren Flughafen Tegel
Enthält Anlagen
0345/XX  
Ö 22     Große Anfrage - Block V -    
Ö 22.1  
Raumgestaltung im Rathaus Spandau II
Enthält Anlagen
0333/XX  
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen    
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 25.1  
Fußverkehrsrat für Spandau
0090/XX  
Ö 25.2  
Klagefonds für einkommensschwache Mieter/-innen
0161/XX  
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    
Ö 28.1  
Touristeninformation Spandau teilweise an den Bahnhof Spandau verlagern bzw. ergänzen
Enthält Anlagen
0078/XX  
Ö 28.2  
Menschenwürde achten! - Wartehalle der Friedhofskapelle renovieren
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 28.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3306, Titel 51902 A02 (2.109.766,00 €)
0194/XX  
Ö 28.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4300, Titel 54031 A09 (251.000,00 €)
0195/XX  
Ö 28.5  
Weniger Angst im Dunkeln
0216/XX  
Ö 28.6  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für Lebenswelten e. V. (XX-009)
0291/XX  
Ö 28.7  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Ev. Kirchengemeinde zu Staaken (XX-012)
0292/XX  
Ö 28.8  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Kath. Kirchengemeinde Maria, Hilfe der Christen (XX-014)
0293/XX  
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften    
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion    
Ö 33     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales    
Ö 33.1  
Nachhaltigere Verwertung von Lebensmitteln durch Spandauer Lebensmittelhändler
Enthält Anlagen
0209/XX  
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz    
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur    
Ö 38     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 39     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 40     Vorlage - zur Beschlussfassung -    
Ö 40.1  
Neukonstituierung des Migration- und Integrationsbeirates für die Wahlperiode XX
0337/XX  
Ö 41     Feststellungen    
Ö 41.1  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter
0295/XX  
Ö 41.2  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierte
0296/XX  
Ö 42     Abberufung / Berufung    
Ö 43     Dringliche Wahl    
Ö 44     Wahl    
Ö 44.1  
Wahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten gem. § 34 Allgemeines Zuständigkeitsgesetz (AZG) hier: Neuwahl von Beiratsmitgliedern
0294/XX  
Ö 45     Dringlichkeitsvorlage - zur Kenntnisnahme -    
Ö 45.1  
Beratendes Mitglied Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 (7) Nr. 3 AG KJHG
0346/XX  
Ö 46     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport    
Ö 46.1  
Ausstellung "Flucht nach vorn" in Spandau zeigen
Enthält Anlagen
0088/XX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur    
Ö 47.1  
Vertragssicherheit für das Übergangswohnheim
Enthält Anlagen
0369/XIX  
Ö 47.2  
Eröffnung einer Tafel in Siemensstadt
Enthält Anlagen
1438/XIX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend    
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz    
Ö 50     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit    
Ö 50.1  
Verkehrskonzept für den Gutspark Neukladow
Enthält Anlagen
1524/XIX  
Ö 50.2  
Fränkel-Garten für alle
Enthält Anlagen
1861/XIX  
Ö 50.3  
Spandau mobil I Verkehrsfluss fördern und Verkehrsrisiken minimieren - Haltestellenbuchten für Kladow und Gatow
0035/XX  
Ö 50.4  
Grünpfeil für Rechtsabbieger an der Jaczostraße
Enthält Anlagen
0053/XX  
Ö 50.5  
Überfüllte Mülleimer Kleine Badewiese
Enthält Anlagen
0075/XX  
Ö 50.6  
Friedhof I
0139/XX  
             
 
 

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