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Energiesparen

Drucksache - 0313/XX  

 
 
Betreff: Kurpromenade gemäß den Richtlinien mit Baumerhalt und kostengünstig ausbauen!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bündnis '90 / Die GrünenBauen, Verkehr und Grünflächen
Verfasser:Liedtke 
Drucksache-Art:AntragDringlichkeitsbeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
28.06.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bauen, Verkehr und Grünflächen Vorberatung
18.07.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
19.07.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag Bü'90/Die Grünen v. 19.06.2017
Dr.-BE BVG v. 18.07.2017

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Ausbauplanung der Kurpromenade gemäß den Ausbauparametern der "Richtlinie für die Anlage von Stadtstraßen (RASt)" vorzunehmen. Dies ist mit der Beteiligung der Anwohner, unter der zwingenden Voraussetzung die bestehenden Bäume zu erhalten, durchzuführen. Ebenfalls ist eine Ausbauplanung zu erstellen, die einen Ausbau nach dem Mischungsprinzip (ohne Gehwege) darstellt.

 

Zur Abwägung und Entscheidungsfindung ist der Bezirksverordnetenversammlung eine Zusammenstellung der Ausbaualternativen mit den jeweiligen Baukosten vorzulegen.

 

Dem Bezirksamt wird aufgegeben, vor der endgültigen Beschlussfassung durch die Bezirksverordnetenversammlung nicht tätig zu werden, insbesondere sind keine Maßnahmen oder Baumfällungen vorzunehmen, die eine Entscheidung vorweg nehmen würden.


einstimmig


 

 
 

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