Tagesordnung - 38. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	38. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 02.03.2016	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30 - 21:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

Anlagen:

Einwohnerfrage lfd. Nr. 1 38 BVV

Einwohnerfrage lfd. Nr. 2 38 BVV

Einwohnerfrage lfd. Nr. 3 38 BVV

Einwohnerfrage lfd. Nr. 4 38 BVV

Einwohnerfrage lfd. Nr. 5 38 BVV

Anlage Einwohneranfrage lfd. Nr. 5_Liste Standorte Senatliste

Einwohnerfrage lfd. Nr. 6 38 BVV

Konsensliste 38. BVV Pankow am 02. 03. 2016

TOP		Betreff

� 1		Komplex 1
� 1.1		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.2		Einwohnerfragestunde
� 1.3		Gesch�ftliche Mitteilungen
� 1.4		Aktuelle Stunde auf Antrag der Linksfraktion zum Thema "Fehlplanung Th�lmannpark Nord? Bezirksamt verbaut die Zukunft eines Stadtteils"
� 1.5		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.6		M�ndliche Anfrage
� 1.7		Bericht des Bezirksamtes
� 1.8		Konsensliste
� 1.9		Nachwahl eines Mitglieds in den Integrationsbeirat Pankow	VII-1114
� 1.10		Nachwahl einer stellvertretenden B�rgerdeputierten im Ausschuss f�r Schule und Sport	VII-1122
� 1.11		Einwohnerantrag an die BVV Pankow zum Erhalt und zur Nichtbebauung der Parkpl�tze Lilli-Henoch-Stra�e � gem�� 44 des Berliner Bezirksverwaltungsgesetzes	VII-0904
� 1.12		"Willkommensklassen" in die Schulentwicklungsplanung aufnehmen	VII-0953
� 1.13		Erweiterung des Denkmalbereichs Gesamtanlage Ernst-Th�lmann-Park	VII-1001
� 1.14		Beleuchtung der beliebten Gr�nfl�che am Wei�en See sicherstellen!	VII-1036
� 1.15		Interkulturelle Kompetenz als eine Standardschl�sselqualifikation in der Personalentwicklung verankern	VII-1041
� 1.16		�rztliche Erstversorgung in Notunterk�nften f�r Gefl�chtete sicherstellen	VII-1070
� 1.17		St�dtebauliche Kriminalpr�vention	VII-1072
� 1.18		Arbeiten des Stra�en- und Gr�nfl�chenamtes auf der Internetseite mittels Arbeitskalender rechtzeitig ank�ndigen	VII-1076
� 1.19		Motorisierten Individualverkehr verringern durch Angebotsschaffung im �PNV	VII-1084
� 1.20		Schnelle und unb�rokratische Entsorgung von Sperrm�ll erm�glichen	VII-1085
� 1.21		Keine r�cksichtslose Verdichtung zu Lasten einer Kita	VII-1087
� 1.22		BVV bekr�ftigt Vorrang der Gesundheit: Tempo 30 in der n�rdlichen Berliner Allee	VII-1090
� 1.23		Radfahrstreifen in der Berliner Stra�e vor der Platanus Schule	VII-1092
� 1.24		Sportvereine ohne Hallen - Alternativen und Ausgleich finden	VII-1093
� 1.25		Gefahren auf dem Gehweg in der Pankgrafenstra�e abstellen	VII-1096
� 1.26		Professionelle Unterst�tzung f�r Opfer von Gewalt in Unterk�nften	VII-1115
� 1.27		Keine teuren und unsozialen Sanierungsma�nahmen der kommunalen GEWOBAG im Milieuschutzgebiet Kollwitzplatz!	VII-1107
� 1.28		Schulplatzversorgung in Franz�sisch-Buchholz kurzfristig verbessern und langfristig sichern und weiterentwickeln	VII-1120
� 1.29		Projekt Pankower Tor: Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung im Parallelverfahren durchf�hren	VII-1109
� 1.30		Vorgaben f�r die weitere Entwicklung des G�terbahnhofs Greifswalder Stra�e	VII-1111
� 1.31		Verbesserung des �PNV nach Rosenthal	VII-1108
� 1.32		Verkehrsberuhigung im Lindenberger Weg im Ortsteil Blankenburg	VII-1117
� 1.33		Mieterschutz ernst nehmen � Umfassende Informationen zu Antr�gen auf Umwandlung in Wohneigentum bereitstellen	VII-1113
� 1.34		Teilhabekonzept f�r Menschen mit Beeintr�chtigungen im Bezirk Pankow	VII-1121
� 1.35		Vorsorge f�r die Entwicklung sozialer Infrastruktur in Karow treffen	VII-1118
� 1.36		Florakiez vom Durchgangsverkehr entlasten und Haltestellensituation am S+U-Bahnhof Pankow verbessern	VII-1110
� 1.37		Integration erm�glichen � Regionale Gegebenheiten und Anforderungen bei den Planungen f�r Fl�chtlingsunterk�nfte ber�cksichtigen	VII-1119
� 1.38		Informationsveranstaltung zum Investorenprojekt Alter Schlachthof	VII-1112
� 1.39		Stra�enentw�sserung in der Krontaler Stra�e	VII-1116
� 2		Komplex 2
� 2.1		Mehr B�rgerdemokratie	V-1082
	VORLAGE
	Das Bezirksamt wird ersucht: Siehe Anlage

	31.08.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.34 - �berwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht: daf�r Sorge zu tragen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner, �ber die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten des Bezirks, �ber st�dtische Angelegenheiten, soweit sie den Bezirk betreffen, und �ber ihre neuen, verbesserten Mitwirkungsrechte durch geeignete Mittel informiert werden und daf�r Sorge zu tragen, dass k�nftig zur Er�rterung wichtiger Bezirksangelegenheiten Einwohnerversammlungen mit der betroffenen Einwohnerschaft durchgef�hrt werden k�nnen. Das Verfahren hierf�r soll sich an den bisherigen Verfahren zur B�rgerbeteiligung orientieren ( z.B. B-Plan Verfahren). der BVV ist erstmalig zu ihrer 36. Tagung zu berichten. Danach ist die BVV halbj�hrlich �ber die Aktivit�ten des Bezirksamtes in diesem Bereich zu unterrichten.

	09.11.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.20 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht: daf�r Sorge zu tragen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner, �ber die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten des Bezirks, �ber st�dtische Angelegenheiten, soweit sie den Bezirk betreffen, und �ber ihre neuen, verbesserten Mitwirkungsrechte durch geeignete Mittel informiert werden und daf�r Sorge zu tragen, dass k�nftig zur Er�rterung wichtiger Bezirksangelegenheiten Einwohnerversammlungen mit der betroffenen Einwohnerschaft durchgef�hrt werden k�nnen. Das Verfahren hierf�r soll sich an den bisherigen Verfahren zur B�rgerbeteiligung orientieren ( z.B. B-Plan Verfahren). der BVV ist erstmalig zu ihrer 36. Tagung zu berichten. Danach ist die BVV halbj�hrlich �ber die Aktivit�ten des Bezirksamtes in diesem Bereich zu unterrichten.

	27.09.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.31 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Siehe Anlage

	25.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	24.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	30.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	12.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	13.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	11.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	09.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	03.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	29.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	14.12.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	26.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	06.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	28.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	05.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	23.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	02.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	14.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen

� 2.2		W�rmeisolierung bezirkseigener Geb�ude	VI-0701
� 2.3		Stille Stra�e 10	VII-0274
� 2.4		Fl�chenerweiterung und Weiterentwicklung pr�fen: Rosa-Luxemburg-Oberschule und Wolkensteingrundschule	VII-0601
� 2.5		Modernisierung der technischen Arbeitsabl�ufe der BVV	VII-0662
� 2.6		Leitlinien f�r die B�rger_innenbeteiligung, Information und Konsultation	VII-0787
� 2.7		Erster Betriebskindergarten im Bezirk Pankow	VII-0817
� 2.8		Kosten�bernahme f�r internationales ALBA Basketballturnier	VII-0842
� 2.9		Taktverdichtung auf dem n�rdlichen Ast der M1	VII-0878
� 2.10		Mindestanforderungen f�r die nicht vertragsgebundene Unterbringung von Obdachlosen	VII-0887
� 2.11		�bertragung des Standortes Fr�belstra�e 17 in das SILB	VII-0907
� 2.12		Ukrainische Partnerstadt f�r Pankow - den Wandel begleiten!	VII-0922
� 2.13		Verbesserung der sozialen Betreuung f�r Gefl�chtete	VII-0934
� 2.14		Sichere Stra�enquerung der Dar�er Stra�e auch f�r behinderte Menschen	VII-0946
� 2.15		Signet "Berlin barrierefrei" f�r bezirkliche Geb�ude	VII-0970
� 2.16		Inklusionssporthalle jetzt	VII-0976
� 2.17		Einf�hrung der Abonnementkarte von 65plus auf 63plus	VII-0986
� 2.18		Gender Budgeting ernst nehmen	VII-1028
� 2.19		Ampelregulierung der Kreuzung Wolfgang-Heinz-Stra�e/Robert-R�ssle-Stra�e und der Karower Chaussee	VII-1030
� 2.20		Kleingewerbe am S+U-Bahnhof Pankow erhalten	VII-1037
� 2.21		Stille Stra�e 10 wird Tschaikowskistra�e 14	VII-1039
� 2.22		Planungen f�r die Sanierung der �Brotfabrik� aufnehmen!	VII-1043
� 2.23		Verkehrssicherheit in der Treseburger Stra�e wiederherstellen	VII-1045
� 2.24		Freies WLAN f�r Gefl�chtetenunterk�nfte	VII-1047
� 2.25		Clearingverfahren f�r unbegleitete minderj�hrige gefl�chtete Ausl�nder_innen (UmA) dringend beschleunigen!	VII-1058
� 2.26		Kein Rot ohne Not	VII-1060
� 2.27		Bundesfreiwilligendienst mit Fl�chtlingsbezug auch in Pankow nutzen	VII-1063
� 2.28		Verkehrssicherheit in Berlin-Blankenburg auf dem Karower Damm in H�he der Treseburger Stra�e verbessern	VII-1064
� 2.29		Beteiligung der Bezirke bei der Auswahl von Standorten f�r die Errichtung von modularen Unterk�nften	VII-1078
� 2.30		Benennungsabsicht f�r einen �ffentlichen Platz im Ortsteil Niedersch�nhausen in �Selma- und Paul-Latte-Platz�	VII-1105
� 2.31		Benennungsabsicht f�r die �ffentliche Stra�e 46 im Ortsteil Blankenburg in �Marie-Gr�nberg-Stra�e�	VII-1106

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 38. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Legende

Weitere Informationen zu diesem Auftritt