Drucksache - VII-0878  

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin        02.2016

An die

BezirksverordnetenversammlungDrucksache-Nr.:
   

In Erledigung der

Drucksache-Nr.:    VII-0878

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Taktverdichtung auf dem nördlichen Ast der M 1

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 30. Sitzung am 25.03.2015 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-0878

„Das Bezirksamt wird ersucht:

1. sich gegenüber dem Senat, dem VBB, dem Center Nahverkehr und der BVG erneut und aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen bekräftigend für die zügige Prüfung und die Realisierung einer Straßenbahnverbindung als Nordosttangente Wittenau-Rosenthal-Pankow-Heinersdorf-Weißensee gemäß dem Beschluss VI-0153 einzusetzen, die tagsüber als Metro-Straßenbahn mindestens in einem durchgängigem 10-Minuten-Takt betrieben werden soll.

2. gemeinsam mit den genannten Akteuren nach geeigneten Zwischenlösungen für eine zügige Taktverdichtung zu suchen.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt hat die o. g. Drucksache der BVV an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, den Verkehrsverbund Berlin – Brandenburg, die Arge Center Nahverkehr Berlin und die BVG mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme gemäß BezVG § 13(3) gesandt.

Die Stellungnahme der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt liegt inzwischen vor und wird wörtlich wiedergegeben.

„Zu Punkt 1 (Straßenbahn-Netzausbau mit dem Ziel einer Nordosttangente Wittenau – Rosenthal – Pankow – Heinersdorf – Weißensee) nimmt die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt wie folgt Stellung:

Der aktuell stattfindende Bevölkerungszuwachs in Berlin und gerade auch in Pankow lässt erkennen, dass sowohl Angebot ggf. aber auch die bestehende als auch die bisher geplante Infrastruktur im Nord-Ost-Raum auf den Prüfstand zu stellen ist. Die Frage der Anbindung von Elisabeth-Aue ist dabei ein Beispiel. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund der derzeitigen Diskussionen um weitere Vorhaben, wie sie in der Machbarkeitsstudie zur Entwicklung am Blankenburger Pflasterweg derzeit im Bezirk laufen. Der Senat wird sich dieser strategischen Fragen der Netzplanung in Zusammenhang mit den neuen Erkenntnissen zur Bevölkerungsentwicklung ab 2016 annehmen. Aussagen zur Art und Ausgestaltung möglicher Infrastrukturneubauvorhaben sind zum derzeitigen Zeitpunkt nicht möglich.

Zu Punkt 2 (geeignete Zwischenlösung für zügige Taktverdichtungen auf der M1) kann ich folgenden Sachverhalt mitteilen:

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt in der Funktion als ÖPNV-Aufgabenträger ist sich der Bedeutung der Pankower Straßenbahnlinien und auch der Notwendigkeit des Ausbaus des ÖPNV-Angebots vor dem Hintergrund der wachsenden Stadt und der verkehrspolitischen Ziele des Landes Berlins bewusst. Mit der BVG ist daher abgestimmt, dass die Pankower Straßenbahnlinien M1 und 50 zunächst durch den Einsatz größerer Straßenbahnzüge bei unverändertem Taktangebot deutlich mehr Platzkapazitäten bekommen sollen. Hierfür sollen die Linien 50 und M1 schrittweise bis Ende 2017 auf neue Fahrzeuge des Typs Flexity mit einer Länge von 40 Metern umgestellt werden. Im Vergleich mit den bisher in der Regel eingesetzten Fahrzeugen vom Typ GT6 mit einer Länge von 27 Metern ergibt sich damit eine deutliche Erhöhung der Platzkapazität.

Die BVG hat zudem mitgeteilt, dass sie eine bessere Abstimmung des Gesamtangebots von Straßenbahn- und Busleistung im Zuge der Linie M1 beabsichtigt. Außerdem ist eine gezielte weitere Verstärkung der Linie 50 geplant, sobald die entsprechenden infrastrukturellen und fahrzeugseitigen Voraussetzungen gegeben sind. Damit lassen sich laut BVG die prognostizierten Fahrzeugzuwächse so bewältigen, dass auf absehbare Zeit zu Spitzenzeiten die Qualitätsvorgaben der Stadt an die BVG und zur Auslastung der Fahrzeuge nicht überschritten werden.

Darüber hinaus prüfen die BVG und der Aufgabenträger, im Rahmen des zur Verfügung stehenden Fahrzeug- und Leistungskontingents, bedarfsabhängig Möglichkeiten der Verstärkung zu Spitzenzeiten auf der Linie M1.“

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Jens-Holger Kirchner

stellv. Bezirksbürgermeister