Tagesordnung - 22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 04.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5  
Mündliche Anfragen      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Enthält Anlagen
Konsensliste      
Ö 1.8  
Nachwahl eines Mitgliedes des Integrationsbeirates  
Enthält Anlagen
VI-0688  
Ö 1.9  
Wahl (Wiederwahl) einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 5 - die Grenze verläuft unverändert entlang der Bezirksgrenze zu Mitte, der Straßenzüge Schönhauser Allee, Danziger Straße, Prenzlauer Allee, Wisbyer Straße, Berliner Allee und Esplanade- im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0652  
Ö 1.10  
Wahl (Wiederwahl) einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 6 - die Grenze verläuft unverändert entlang der Straßenzüge Prenzlauer Allee, Danzi-ger Straße, Greifswalder Straße sowie entlang der Grenze zum Ortsteil Weißensee - im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0653  
Ö 1.11  
Wahl (Wiederwahl) einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 7 - die Grenze verläuft unverändert entlang der Straßenzüge Schönhauser Allee und Danziger Straße sowie entlang der Grenze zu den Bezirken Friedrichshain - Kreuzberg und Mitte - im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0654  
Ö 1.12  
Wahl (Wiederwahl) einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 8 - die Grenze verläuft unverändert entlang der S - Bahn - Trasse, der Straßenzüge Greifswalder Straße und Landsberger Allee sowie entlang der Grenze zum Ortsteil Weißensee und der Bezirksgrenze zu Lichtenberg - im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0655  
Ö 1.13  
Wahl (Wiederwahl) einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 09 - die Grenze des Schiedsamtsbezirks verläuft unverändert entlang der S - Bahn -Trasse, der Straßenzüge Greifswalder Straße, Danziger Straße, Landsberger Allee und der Bezirksgrenzen zu den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg und Lichtenberg - im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0656  
Ö 1.14  
Wahl (Wiederwahl) einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 11 - der Schiedsamtsbezirk umfasst unverändert die Ortsteile Heinersdorf, Blankenburg und Karow - im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0657  
Ö 1.15  
Beschluss über den Bebauungsplan IV-34 vom 31.03.2008 für die Grundstücke Hans-Otto-Straße 10 / Hufelandstraße und Hans-Otto-Straße 8 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0658  
Ö 1.16  
Auflösung der Freilichtbühne Weißensee als bezirkliche Einrichtung  
Enthält Anlagen
VI-0662  
Ö 1.17  
Aufhebung der Gauß-Oberschule (03Y11)  
Enthält Anlagen
VI-0664  
Ö 1.18  
Bezirksgeförderte Angebote im Internet darstellen
Enthält Anlagen
VI-0518  
Ö 1.19  
Maßnahmen gegen Recyclinghof  
Enthält Anlagen
VI-0610  
Ö 1.20  
Verfahren zur Bürgerbeteiligung bei der Grün- und Freiflächengestaltung schaffen
Enthält Anlagen
VI-0619  
Ö 1.21  
Soziale Sanierungsziele sichern - Mieter schützen!
Enthält Anlagen
VI-0628  
Ö 1.22  
Erhebung der Ausgleichsbeträge in den Sanierungsgebieten und deren Verwendung
Enthält Anlagen
VI-0629  
Ö 1.23  
Erstellen der drei Gedenktafeln in der Schönholzer Heide bis zum Volkstrauertag 2009 sicherstellen
Enthält Anlagen
VI-0639  
Ö 1.24  
Bebauungsplan 3-15 "Grünzug Schönholz" besser mit dem Bezirk Pankow abstimmen  
Enthält Anlagen
VI-0643  
Ö 1.25  
Kosten- und Finanzierungsübersicht 2008  
Enthält Anlagen
VI-0690  
Ö 1.26  
Chance zur Verbesserung des Schulessens nutzen  
Enthält Anlagen
VI-0679  
Ö 1.27  
Kriterien für die Ausschreibung des Schulessens  
Enthält Anlagen
VI-0683  
Ö 1.28  
Transparenz und Nachhaltigkeit bei der Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturprogramm II?  
Enthält Anlagen
VI-0678  
Ö 1.29  
Turnhalle für Grundschule in Französisch-Buchholz  
Enthält Anlagen
VI-0670  
Ö 1.30  
Pankow im Fokus: Deutsche Geschichte ernst nehmen  
Enthält Anlagen
VI-0668  
Ö 1.31  
Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
VI-0687  
Ö 1.32  
Erhöhter Mehrwertsteuersatz für Serviceleistungen der Essensversorgung an Schulen  
Enthält Anlagen
VI-0673  
Ö 1.33  
Zusätzliche Optionen der Immobilienentwicklung prüfen  
Enthält Anlagen
VI-0680  
Ö 1.34  
Schulhelferstunden  
Enthält Anlagen
VI-0667  
Ö 1.35  
Umwelt- und Lärmbelastung für Anwohner der Wisbyerstr verhindern  
Enthält Anlagen
VI-0669  
Ö 1.36  
Erweiterungsflächen für den Campus Berlin-Buch  
Enthält Anlagen
VI-0684  
Ö 1.37  
Abwrackprämie auch für Bezieher von Transferleistungen  
Enthält Anlagen
VI-0676  
Ö 1.38  
Alternativen für den Eliashof mit den Betroffenen prüfen  
Enthält Anlagen
VI-0681  
Ö 1.39  
Termin Volksentscheid "Freie Wahl zwischen Ethik und Religion"  
Enthält Anlagen
VI-0651  
Ö 1.40  
Umwelt- und Lärmbelastung für Anwohner der Wisbyerstr verhindern  
Enthält Anlagen
VI-0671  
Ö 1.41  
Jubiläen und BVV  
Enthält Anlagen
VI-0685  
Ö 1.42  
ÖPNV im Nordwestraum des Bezirkes weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
VI-0675  
Ö 1.43  
Imbiss Schönhauser Allee  
Enthält Anlagen
VI-0686  
Ö 1.44  
Ratskeller Pankow - Zwischennutzung  
Enthält Anlagen
VI-0672  
Ö 1.45  
BerlinPass mit Pankower Angeboten erweitern  
Enthält Anlagen
VI-0674  
Ö 1.46  
Weg zur Schulzestraße  
Enthält Anlagen
VI-0666  
Ö 1.47  
Umweltarbeit für Berlin  
Enthält Anlagen
VI-0682  
Ö 1.48  
Für ein Gesamtberliner Datenbanksystem der bezirklichen Museen  
Enthält Anlagen
VI-0677  
Ö 1.49  
Projektplanungsbogen zur Beteilung von Kindern und Jugendlichen im Rahmen von Neubau und Sanierung von Spiel- und Freiflächen  
Enthält Anlagen
VI-0689  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Kultur- und Bildungsentwicklungsplan Pankow 2003 - 2007 (Stand 30.04.03)  
Enthält Anlagen
V-0431  
Ö 2.2  
Hartz IV - Verteilung der Eingliederungsmittel
Enthält Anlagen
V-1029  
Ö 2.3  
Botanischer Volkspark Blankenfelde  
Enthält Anlagen
VI-0115  
Ö 2.4  
Kommunaler Klimaschutz (1): Bezirkliches Klimaschutzziel definieren
Enthält Anlagen
VI-0142  
Ö 2.5  
Neue Mensa für die Rosa-Luxemburg-Oberschule  
Enthält Anlagen
VI-0226  
Ö 2.6  
Allgemeines Verfahren zum Umgang mit Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
VI-0322  
Ö 2.7  
Verfahren zur Erstellung der Kosten- und Finanzierungsübersichten sowie Maßnahmen- und Prioritätenlisten in den Gebietskulissen des Bezirks  
Enthält Anlagen
VI-0380  
Ö 2.8  
Behutsame Entwicklung im Sanierungsgebiet Kollwitzplatz Süd  
Enthält Anlagen
VI-0406  
Ö 2.9  
Zukunftstag für Jungen
Enthält Anlagen
VI-0442  
Ö 2.10  
Beschilderung für BA-Gelände Fröbelstraße
Enthält Anlagen
VI-0444  
Ö 2.11  
Shared Space  
Enthält Anlagen
VI-0486  
Ö 2.12  
Sicherung der Lebensmittelkontrolle in Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0504  
Ö 2.13  
Umwelt- und Energiepark im Botanischen Volkspark
Enthält Anlagen
VI-0520  
Ö 2.14  
Kastanienallee in Prenzlauer Berg - Anregungen für die Planung und die Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
VI-0522  
Ö 2.15  
Fahrradstraßen für den Kiez  
Enthält Anlagen
VI-0524  
Ö 2.16  
Kostenfreie Hotline für das JobCenter einrichten!  
Enthält Anlagen
VI-0558  
Ö 2.17  
Behindertenbeirat und Behindertenbeauftragter  
Enthält Anlagen
VI-0578  
Ö 2.18  
Hirschhof mit Bebauungsplan sichern
Enthält Anlagen
VI-0585  
Ö 2.19  
Internetauftritt der Beauftragten für Integration auf den Seiten des Pankower Bezirksamtes verbessern
Enthält Anlagen
VI-0589  
Ö 2.20  
Pankower Frauen- und Migrantenprojekte  
Enthält Anlagen
VI-0601  
Ö 2.21  
Umsetzung von Neuregelungen der Wohngeldnovelle  
Enthält Anlagen
VI-0608  
Ö 2.22  
Bebauungsplan IV-34 vom 31.03.2008 für die Grundstücke Hans-Otto-Straße 10 / Hufelandstraße und Hans-Otto-Straße 8 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0659  
Ö 2.23  
Gewährleistung der Sicherheit des IT-Einsatzes im Bezirksamt Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
VI-0660  
Ö 2.24  
Einstellung des Bebauungsplanverfahrens 3-19  
Enthält Anlagen
VI-0661  
Ö 2.25  
Bezirkswappen  
Enthält Anlagen
VI-0663  
Ö 2.26  
Mehrkosten Investitionsmaßnahme Neubau des Bahnhofsvorplatzes und Buswendeanlage am Nordausgang S-Bahnhof Karow (Kapitel 4212, Titel 738 27)  
Enthält Anlagen
VI-0665  
               
 
 

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