Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 24.11.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Nachbarschaftshaus Karlsgartenstraße 6 - dauerhafte Sicherung  
Enthält Anlagen
0018/XXI  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
Antrag auf Streichung der Fahrgeldentschädigungen für Bezirksverordnete  
Enthält Anlagen
0062/XXI  
Ö 2.2  
Drs. 0063/XXI - Änderung der Zuordnung der Zugriffsrechte auf die Ausschüsse      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Entscheidung der Mehrheit der Neuköllner*innen respektieren - Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" jetzt umsetzen!  
Enthält Anlagen
0032/XXI  
Ö 4.2  
Rot-Rot-Grüner Populismus baut keine Wohnungen  
Enthält Anlagen
0033/XXI  
Ö 5  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin zum Jahreswechsel 2021/2022 und im Jahr 2022  
Enthält Anlagen
0037/XXI  
Ö 6.2  
Änderung der Zuordnung der Zugriffsrechte auf die Ausschüsse  
Enthält Anlagen
0063/XXI  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl der Beisitzer/innen in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0019/XXI  
Ö 7.2  
Wahl von Bürgerdeputierten gem. § 21 Bezirksverwaltungsgesetz  
Enthält Anlagen
0038/XXI  
Ö 7.3  
Unterbrechung für die Konstituierung von Ausschüssen      
Ö 7.4  
Wahl eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten SüdOst"  
Enthält Anlagen
0039/XXI  
Ö 7.5  
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes"Kindertagesstätten SüdOst"  
Enthält Anlagen
0040/XXI  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Aktuelle Situation Eisstadion Neukölln  
Enthält Anlagen
0041/XXI  
Ö 8.2  
Wie sind Neuköllner Schulen auf die 4. Corona-Welle vorbereitet?  
Enthält Anlagen
0042/XXI  
Ö 8.3  
Verbundeinsätze in Neukölln  
Enthält Anlagen
0043/XXI  
Ö 8.4  
Projekt Vorkaufsrecht am Ende? Freier Lauf für Immobilienspekulation durch das Bundesverwaltungsgericht  
Enthält Anlagen
0044/XXI  
Ö 8.5  
Intensivbettenabbau  
Enthält Anlagen
0045/XXI  
Ö 8.6  
Was unternimmt das Bezirksamt gegen den Verlust von industriellen Arbeitsplätzen?  
Enthält Anlagen
0046/XXI  
Ö 8.7  
Brand in der Turnhalle am Standort Efeuweg  
Enthält Anlagen
0047/XXI  
Ö 8.8  
Sind Neuköllner Ämter vorbereitet auf 3G?  
Enthält Anlagen
0048/XXI  
Ö 8.9  
Stadtrat Biedermann mit Vorkaufrecht krachend gescheitert!  
Enthält Anlagen
0049/XXI  
Ö 8.10  
Neuer Kampf der Kulturen des Bürgermeisters Hikel gegen den Islam? Die Registerstelle „Konfrontative Religionsbekundung“ gegen muslimische Schüler:innen  
Enthält Anlagen
0050/XXI  
Ö 8.11  
Fußverkehrsplaner*innen für Neukölln?  
Enthält Anlagen
0051/XXI  
Ö 8.12  
Wann kann die Jahnsporthalle wieder genutzt werden?  
Enthält Anlagen
0052/XXI  
Ö 8.13  
Blumenviertel absaufen lassen?  
Enthält Anlagen
0053/XXI  
Ö 8.14  
Umsetzungsplan zur Rekommunalisierung der Schulreinigung  
Enthält Anlagen
0054/XXI  
Ö 8.15  
Unterbringung statusgewandelter Personen  
Enthält Anlagen
0055/XXI  
Ö 8.16  
Bearbeitungszeiten unzumutbar?  
Enthält Anlagen
0056/XXI  
Ö 8.17  
Personalsituation an den Kindertagesstätten SüdOst  
Enthält Anlagen
0057/XXI  
Ö 8.18  
Kältehilfe für Obdachlose in Neukölln  
Enthält Anlagen
0058/XXI  
Ö 8.19  
Gedenktafel Martin Weise  
Enthält Anlagen
0059/XXI  
Ö 8.20  
Bezirkselternausschuss  
Enthält Anlagen
0060/XXI  
Ö 8.21  
Anwohner-Drama in der Nogatstraße 1  
Enthält Anlagen
0061/XXI  
Ö 9  
Mitteilungen      
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
Schulgarten Carl-Legien Schule
Enthält Anlagen
0608/XX  
Ö 10.2  
Skulptur für Stadtteilbibliothek
Enthält Anlagen
0716/XX  
Ö 10.3  
Zwischennutzung des ehemaligen Schulgartens der Carl-Legien-Schule  
Enthält Anlagen
1069/XX  
Ö 10.4  
Stadtteilbibliotheken sollen einen Namen erhalten
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 10.5  
Schulöffnung in Corona-Zeiten  
Enthält Anlagen
1760/XX  
Ö 10.6  
Aus COVID19 lernen - Schule und Kultur widerstandsfähiger gegen Pandemiefälle machen!
Enthält Anlagen
1747/XX  
Ö 10.7  
Bestandsaufnahme im ehemaligen Schulgarten der Carl-Legien-Schule  
Enthält Anlagen
2016/XX  
Ö 10.8  
Heldenprämie für ALLE Held*innen  
Enthält Anlagen
2070/XX  
Ö 11  
Beschlussempfehlungen      
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Pandemische Lage von nationaler Tragweite läuft aus  
Enthält Anlagen
0034/XXI  
Ö 12.2  
Lohndumping beenden – Berliner Vergabemindestlohn in der Schulreinigung  
Enthält Anlagen
0035/XXI  
Ö 12.3  
Vorkaufsrecht in Neukölln nach dem Urteil des BVerwG  
Enthält Anlagen
0036/XXI  
Ö 13  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
0020/XXI  
Ö 14.2  
Wirksamen Mieter*innenschutz in Milieuschutzgebieten nach dem Urteil des BVerwG  
Enthält Anlagen
0021/XXI  
Ö 14.3  
Sicherer Übergang Neuköllner Straße/Kleestraße  
Enthält Anlagen
0022/XXI  
Ö 14.4  
Berlin feuerwerksarm: Menschenschutz, Klimaschutz, Umweltschutz  
Enthält Anlagen
0023/XXI  
Ö 14.5  
Kita "Elif und Emil 3" - Kinder und Erzieher schützen I  
Enthält Anlagen
0024/XXI  
Ö 14.6  
Haltestelle umbenennen  
Enthält Anlagen
0025/XXI  
Ö 14.7  
Fair-Trade-Town Zertifizierung nachhaltig sichern  
Enthält Anlagen
0026/XXI  
Ö 14.8  
Kita "Elif und Emil 3" - Kinder und Erzieher schützen II  
Enthält Anlagen
0027/XXI  
Ö 14.9  
Stelle der Neuköllner Nachhaltigkeitsbeauftragten verstetigen  
Enthält Anlagen
0028/XXI  
Ö 14.10  
Runde Ecke in der Pintschallee sicherer machen  
Enthält Anlagen
0029/XXI  
Ö 14.11  
Einhaltung der Corona-Schutzauflagen konsequent kontrollieren  
Enthält Anlagen
0030/XXI  
Ö 14.12  
Energetische Gebäudesanierung voranbringen  
Enthält Anlagen
0031/XXI  
               
 
 

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