Auszug - Berlin feuerwerksarm: Menschenschutz, Klimaschutz, Umweltschutz  

 
 
2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 14.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 24.11.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:
0023/XXI Berlin feuerwerksarm: Menschenschutz, Klimaschutz, Umweltschutz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneGrüne
Verfasser:Dr. Hoffmann, ChristianDr. Hoffmann, Christian
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, initiativ auf die anderen Berliner Bezirksverwaltungen zuzugehen und diese zur Beteiligung an einem dauerhaften privaten Feuerwerksverbot zu gewinnen. Weiterhin soll beim Senat dafür geworben werden eine entsprechende Gesetzesinitiative in den Bundesrat einzubringen.

 

Herr BV Dr. Hoffmann begründet den Antrag.

 

Redebeiträge: Herr BV Potthast, Herr BV Wittke, Frau BV Klein, Herr BV Schulze, Herr BV Abed, Herr BV Hohmann, Herr BV Dr. Hoffmann, Frau BV Klein, Frau BV Adjei, Herr BV Kapitän, Herr BV Leppek

 

Der Antrag wird mit den Stimmen der SPD(11), der Grünen und der LINKEN(6) gegen die Stimmen der SPD(4), der CDU, der LINKEN(2), der AfD und der FDP bei Enthaltung SPD(1) beschlossen.


  Beschluss: 24.11.2021 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termin 24.05.2022 überschritten und noch nicht realisiert Verantwortlich:
BzBm/Fin  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 24.05.2022  
Vermerk:

 
 

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