Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Di, 02.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:48 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Umsetzung des Mietendeckels in Neukölln  
Enthält Anlagen
1741/XX  
Ö 1.2  
Wie weiter mit den Mietern der Hermannstraße 14  
Enthält Anlagen
1742/XX  
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
Tempo 30 in der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1821/XX  
Ö 2.2  
DraußenStadt auch in Neukölln  
Enthält Anlagen
1839/XX  
Ö 2.3  
Verzicht auf BVV Sommerpause 2020  
Enthält Anlagen
1840/XX  
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4  
Bürgerbegehren "Saubere Schulen"  
Enthält Anlagen
1731/XX  
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1  
Corona-Krankenhaus-Pakt für das Klinikum Neukölln  
Enthält Anlagen
1813/XX  
Ö 6  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1815/XX  
Ö 7.2  
Abberufung von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
1743/XX  
Ö 7.3  
Bebauungsplan XIV-287a-1 („Krugpfuhlsiedlung – Hanne Nüte“)  
Enthält Anlagen
1818/XX  
Ö 7.4  
Bebauungsplan XIV-287b-1 („Krugpfuhlsiedlung – Rambowstraße“)  
Enthält Anlagen
1819/XX  
Ö 7.5  
Bebauungsplan XIV-287c-1 („Krugpfuhlsiedlung – Parchimer Allee“)  
Enthält Anlagen
1820/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Wahl      
Ö 8.1  
Wahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
1744/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Neue Regeln für Außengastronomie?  
Enthält Anlagen
1822/XX  
Ö 9.2  
Hilfen zur Erziehung  
Enthält Anlagen
1823/XX  
Ö 9.3  
Von Bildung abgehängt wegen Corona?  
Enthält Anlagen
1824/XX  
Ö 9.4  
Probleme bei der Kita-Öffnung  
Enthält Anlagen
1825/XX  
Ö 9.5  
Wichtige Neuköllner-Verkehrsadern - Bald einspurig für den Lieferverkehr und für Berufspendler?  
Enthält Anlagen
1826/XX  
Ö 9.6  
Rückbauanordnung Prinzessinnengärten  
Enthält Anlagen
1827/XX  
Ö 9.7  
Musterhygieneplan  
Enthält Anlagen
1828/XX  
Ö 9.8  
Schuleingangsuntersuchungen  
Enthält Anlagen
1829/XX  
Ö 9.9  
Kinder und Jugendliche mit Behinderung bzw. Förderbedarf  
Enthält Anlagen
1830/XX  
Ö 9.10  
Einbürgerung in Zeiten von Corona  
Enthält Anlagen
1831/XX  
Ö 9.11  
Gesundheitszentrum Lipschitzallee unerreichbar?  
Enthält Anlagen
1832/XX  
Ö 9.12  
Schule am Koppelweg  
Enthält Anlagen
1833/XX  
Ö 9.13  
Spielstraßen in Neukölln  
Enthält Anlagen
1834/XX  
Ö 9.14  
Unterstützung für soziale Projekte  
Enthält Anlagen
1835/XX  
Ö 9.15  
Fahrdienst für Schüler und Menschen mit Beeinträchtigungen  
Enthält Anlagen
1836/XX  
Ö 9.16  
Belange von stark Geh-Eingeschränkten bei Neuplanung Hermannstraße berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1837/XX  
Ö 9.17  
Missbräuchliche Anwendung der Corona-Verordnung durch Stadtrat Liecke gegen muslimische Gemeinden  
Enthält Anlagen
1838/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Dauercamper bei Standortsuche unterstützen  
Enthält Anlagen
1186/XX  
Ö 10.2  
Gartenwasser Flatrate  
Enthält Anlagen
1535/XX  
Ö 10.3  
Mädchen- und Frauen-Sportfest
Enthält Anlagen
1490/XX  
Ö 10.4  
Sondernutzung auf dem Böhmischen Platz  
Enthält Anlagen
1539/XX  
Ö 10.5  
Einrichtung E-Bike-Sharing im Bezirksamt
Enthält Anlagen
1649/XX  
Ö 10.6  
Abgabe Tätigkeitsbericht Seniorenbeauftragte
Enthält Anlagen
1645/XX  
Ö 10.7  
Aussetzung der Sanktionen im Jobcenter Neukölln  
Enthält Anlagen
1640/XX  
Ö 10.8  
Plastikmüll an Neuköllner Schulen vermeiden
Enthält Anlagen
1589/XX  
Ö 10.9  
Fußgänger im Krischanweg schützen
Enthält Anlagen
1638/XX  
Ö 10.10  
"Berlkönig" soll auch im Süden regieren
Enthält Anlagen
1648/XX  
Ö 10.11  
„Diese eG“ ist keine Option für Neukölln  
Enthält Anlagen
1444/XX  
Ö 10.12  
Kein Nettoverlust von Grün- und Freiflächen
Enthält Anlagen
1068/XX  
Ö 10.13  
Konzept zur Reduktion des Flächenverbrauches  
Enthält Anlagen
1642/XX  
Ö 10.14  
Verkehrschaos in Rudow nach Eröffnung des BER?  
Enthält Anlagen
1686/XX  
Ö 10.15     Lässt der Bezirk Geld im Park liegen?  
Enthält Anlagen
1687/XX  
Ö 10.16     Strategie gegen Vereinsamung  
Enthält Anlagen
1688/XX  
Ö 10.17     Neukölln macht´s vor! Ein barrierefreier Spielplatz für Alle  
Enthält Anlagen
1482/XX  
Ö 10.18     Grüne Dächer für BVG- Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
1487/XX  
Ö 10.19     Neukölln wächst zu  
Enthält Anlagen
1523/XX  
Ö 10.20     Vorbereitende Untersuchung Milieuschutzgebiet Gropiusstadt beauftragen  
Enthält Anlagen
0653/XX  
Ö 10.21     Fußgänger*innenfreundliche Querung Werbellinstraße
Enthält Anlagen
1013/XX  
Ö 10.22     Familien-Service-Büro für Neukölln
Enthält Anlagen
1219/XX  
Ö 10.23     Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes  
Enthält Anlagen
0849/XIX  
Ö 10.24     Stelle eines / einer Beauftragten für Senioren einrichten
Enthält Anlagen
0869/XIX  
Ö 10.25     Bürgerämter entlasten  
Enthält Anlagen
1197/XIX  
Ö 10.26     Pflichtaufgaben der Bürgerämter durch Bezirke sicherstellen  
Enthält Anlagen
0223/XX  
Ö 10.27     Beteiligung am europaweiten autofreien Tag
Enthält Anlagen
0610/XX  
Ö 10.28     Selbstbestimmte dritte Option zum Geschlechtseintrag
Enthält Anlagen
0856/XX  
Ö 10.29     Kita Riesestraße 1-2
Enthält Anlagen
0913/XX  
Ö 10.30     Hänselstraße zwischen Sonnenallee und Gretelstraße zum verkehrsberuhigten Bereich umwidmen
Enthält Anlagen
0919/XX  
Ö 10.31     Bauende informieren – Umweltsituation verbessern
Enthält Anlagen
0982/XX  
Ö 10.32     Grünphase der Lichtzeichenanlage Stubenrauchstraße, Seidelbastweg und Kanalstraße in Richtung Ehrenpreisweg verlängern  
Enthält Anlagen
1369/XX  
Ö 10.33     Flächen für produzierendes Gewerbe sichern
Enthält Anlagen
1371/XX  
Ö 10.34     Reinigung der Grünflächen  
Enthält Anlagen
1411/XX  
Ö 10.35     Aktuelle Situation zur Bekämpfung der Corona-Pandemie  
Enthält Anlagen
1755/XX  
Ö 10.36     Neukölln legt Corona lahm?  
Enthält Anlagen
1756/XX  
Ö 10.37     Soziale Auswirkungen in Zeiten von Corona  
Enthält Anlagen
1757/XX  
Ö 10.38     Schulöffnung während Corona  
Enthält Anlagen
1754/XX  
Ö 10.39     Beratung von Mieter*innen bei coronabedingtem Einnahmenausfall  
Enthält Anlagen
1758/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1     Seniorenspielplatz  
Enthält Anlagen
1440/XX  
Ö 11.2     Handeln gegen das Bienensterben – Grünflächen als Wildblumenwiese  
Enthält Anlagen
1587/XX  
Ö 11.3     Inklusion auf Spielplätzen!  
Enthält Anlagen
1644/XX  
Ö 11.4     App exclamo als Pilotprojekt an Neuköllner Schule einführen
Enthält Anlagen
1588/XX  
Ö 11.5     Mehr Wohnungen im „Geschützten Marktsegment“ für Neukölln schaffen  
Enthält Anlagen
1709/XX  
Ö 11.6     Einbahnstraße Prierosser  
Enthält Anlagen
1641/XX  
Ö 11.7     Ampelanlage Neudecker Weg Ecke August-Fröhlich Straße  
Enthält Anlagen
1441/XX  
Ö 11.8     Instandsetzung Notwasserbrunnen  
Enthält Anlagen
1737/XX  
Ö 11.9     Erinnerung an Buckower Felder in Straßennamen bewahren
Enthält Anlagen
1425/XX  
Ö 11.10     Ordnungsamtmitarbeiter und Objektschutzmitarbeiter – Nur noch zu zweit auf Streife  
Enthält Anlagen
1581/XX  
Ö 11.11     Ballungsraumzulage
Enthält Anlagen
1696/XX  
Ö 11.12     Zwischenbericht der BAO Fokus des LKA Berlin veröffentlichen  
Enthält Anlagen
1708/XX  
Ö 11.13     Temporärer Radweg auf der südlichen Seite der Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
1765/XX  
Ö 11.14     Temporäre Radwege auf der Hermannstraße
Enthält Anlagen
1771/XX  
Ö 11.15     Temporäre Schließung von Nebenstraßen  
Enthält Anlagen
1773/XX  
Ö 11.16     Hinweisschild für die Donaustraße 89
Enthält Anlagen
1591/XX  
Ö 11.17     Corona-Infos für Mieter*innen auf die Bezirksamtswebsite stellen  
Enthält Anlagen
1766/XX  
Ö 11.18     Sachleistungen statt Taschengeld  
Enthält Anlagen
1777/XX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1     Arbeit des Allgemeinen Ordnungsdienstes (OAD) in Corona-Zeiten  
Enthält Anlagen
1783/XX  
Ö 12.2     Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bezirk  
Enthält Anlagen
1784/XX  
Ö 12.3     Periculum in mora! - Demokratie durch Links gefährdet  
Enthält Anlagen
1759/XX  
Ö 12.4     Stellenwert und Ausstattung der Seniorenvertretung Neukölln  
Enthält Anlagen
1752/XX  
Ö 12.5     Quarantänebrecher in Neukölln  
Enthält Anlagen
1782/XX  
Ö 12.6     Wie können Selbstständige in Neukölln die Coronazeit überleben?  
Enthält Anlagen
1785/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13.1  
Mehr Wohnungen im geschützten Marktsegment für Neukölln  
Enthält Anlagen
1689/XX  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Sicherer Schulweg über die Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
1786/XX  
Ö 14.2  
Saalestraße / Ecke Zeitzer Straße  
Enthält Anlagen
1787/XX  
Ö 14.3  
Buschkrugallee am Teltowkanal sicher überqueren  
Enthält Anlagen
1788/XX  
Ö 14.4  
Bezirke nach der Corona-Pandemie nicht „kaputtsparen“!  
Enthält Anlagen
1789/XX  
Ö 14.5  
Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus  
Enthält Anlagen
1739/XX  
Ö 14.6  
Autobahnabfahrt Grenzallee  
Enthält Anlagen
1790/XX  
Ö 14.7  
Potenzialanalyse für mehr Grün in Nordneukölln  
Enthält Anlagen
1791/XX  
Ö 14.8  
Berlinovo Zweckentfremdung?  
Enthält Anlagen
1792/XX  
Ö 14.9  
Halteverbote anpassen  
Enthält Anlagen
1793/XX  
Ö 14.10  
Fahrradfreundlicher Arbeitgeber  
Enthält Anlagen
1794/XX  
Ö 14.11  
Öffnung der Schulhöfe während der Pandemie  
Enthält Anlagen
1795/XX  
Ö 14.12  
Unterstützung von Gastronomie in Corona-Zeiten  
Enthält Anlagen
1796/XX  
Ö 14.13  
Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
1797/XX  
Ö 14.14  
Mehr Parkbänke am Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
1798/XX  
Ö 14.15  
Bordsteinabsenkung und sichere Querung in der Britzkestraße  
Enthält Anlagen
1799/XX  
Ö 14.16  
Fußgänger-Querungshilfen an Sonnenallee  
Enthält Anlagen
1800/XX  
Ö 14.17  
Amphibienschutz in Neukölln  
Enthält Anlagen
1801/XX  
Ö 14.18  
Coronavirus-Hysterie im Bezirk ausrotten!  
Enthält Anlagen
1802/XX  
Ö 14.19  
Einbahnstraße Prierosser  
Enthält Anlagen
1803/XX  
Ö 14.20  
Energiesparende LED-Röhren in den BVV-Saal  
Enthält Anlagen
1804/XX  
Ö 14.21  
Testvolumen für SARS-CoV-2 massiv ausweiten  
Enthält Anlagen
1814/XX  
Ö 14.22  
Fahrverbote in der Silbersteinstraße aufheben  
Enthält Anlagen
1805/XX  
Ö 14.23  
Klinikum Neukölln mit Covid-19 Tests ausstatten  
Enthält Anlagen
1806/XX  
Ö 14.24  
Alternativen für Laubbläser  
Enthält Anlagen
1807/XX  
Ö 14.25  
Automatische E-Mailbestätigung im BVV-Büro einrichten  
Enthält Anlagen
1808/XX  
Ö 14.26  
MUF-Neubau stoppen  
Enthält Anlagen
1809/XX  
Ö 14.27  
Entweder oder! Betreten der Rasenfläche verboten oder nicht?  
Enthält Anlagen
1810/XX  
Ö 14.28  
Inklusion auf Spielplätzen!  
Enthält Anlagen
1811/XX  
Ö 14.29  
Straßenschäden Waßmannsdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1812/XX  
Ö 14.30  
Neutralitätsklausel bei Zuwendungsbescheiden  
Enthält Anlagen
1816/XX  
Ö 14.31  
Unterstützung des linksextremistischen Kollektivs „K-Fetisch“ sofort beenden  
Enthält Anlagen
1817/XX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1     Defekter Notwasserbrunnen Geygerstraße  
Enthält Anlagen
1643/XX  
Ö 15.2     Umbenennung Haltestelle Jugendheim  
Enthält Anlagen
1582/XX  
Ö 15.3     Flächen- und ressourcensparendes Bauen  
Enthält Anlagen
1701/XX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1     Trinkwasserspender für die Grundschule am Fliederbusch
Enthält Anlagen
0062/XX  
Ö 16.2     Hindenburg von der Berliner Ehrenbürgerliste streichen  
Enthält Anlagen
0176/XX  
Ö 16.3     Fairen Einkauf für die Verwaltungen erleichtern  
Enthält Anlagen
0808/XX  
Ö 16.4     Keine Zuwendungskürzungen für To Spiti und Al Muntada  
Enthält Anlagen
1178/XX  
Ö 16.5     Ausweitung der Öffnungszeiten des Drogenkonsumraumes  
Enthält Anlagen
1224/XX  
Ö 16.6     Ordentliche Bezahlung unterstützen – Armut entgegenwirken  
Enthält Anlagen
1374/XX  
Ö 16.7     Inklusion als Ziele der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
1525/XX  
Ö 16.8     Bebauungsplan 8-36 („Siedlung Neue Heimstatt – Grauwackeweg / Muschelkalkweg“)  
Enthält Anlagen
1634/XX  
Ö 16.9     Veränderungssperre XIV-207b/33 für das Grundstück Rhodeländerweg 190 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-207b  
Enthält Anlagen
1635/XX  
               
 
 

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