Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 24.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:29 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Energetische Sanierung in der Gropiusstadt, Löwensteinring 23/25  
Enthält Anlagen
0451/XX  
Ö 1.2  
Verdrängung durch Immobilienfirma "Albert Immo S.A.R.L."  
Enthält Anlagen
0452/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 3.1  
Einspruch gegen Ordnungsmaßnahme      
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0476/XX  
Ö 7.2  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0477/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als ordentliches, beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0453/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Verzicht von religiösen Symbolen auf öffentlichen Spielplätzen  
Enthält Anlagen
0374/XX  
Ö 10.2  
Drogenkonsum- und Suchtberatungsangebot
Enthält Anlagen
0139/XX  
Ö 10.3  
Jugendfördergesetz  
Enthält Anlagen
0416/XX  
Ö 10.4  
Engagement gegen illegales Glücksspiel in Neukölln  
Enthält Anlagen
0422/XX  
Ö 10.5  
Zweckentfremdung von Wohnraum  
Enthält Anlagen
0423/XX  
Ö 10.6  
Zu lange Bearbeitungszeiten bei Wohnberechtigungsschein-Anträgen  
Enthält Anlagen
0424/XX  
Ö 10.7  
Unterstützung für Obdachlose  
Enthält Anlagen
0425/XX  
Ö 10.8  
Neuköllner Mieterbeirat von Stadt und Land ausgeschlossen  
Enthält Anlagen
0426/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Verbesserungen für die neue Fahrradstraße in der Weserstraße  
Enthält Anlagen
0434/XX  
Ö 11.2  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 11.3  
Neukölln wird "Kinderfreundliche Kommune"
Enthält Anlagen
0087/XX  
Ö 11.4  
Hauptamtliche Leitung der Seniorenfreizeitstätten  
Enthält Anlagen
0368/XX  
Ö 11.5  
Fachkonferenz Jugendberufsagentur
Enthält Anlagen
0332/XX  
Ö 11.6  
Bezirkliche Seniorenvertretung stärken
Enthält Anlagen
0370/XX  
Ö 11.7  
Einwohner*innenantrag: Fahrradfreundlicher Bezirk Neukölln
Enthält Anlagen
0327/XX  
Ö 11.8  
Gut und sicher ankommen im Estrel
Enthält Anlagen
0390/XX  
Ö 11.9  
Fahrradstraße Neukölln
Enthält Anlagen
0371/XX  
Ö 11.10  
Fairer Bezirk – Faires Outfit  
Enthält Anlagen
0346/XX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Alle Jahre wieder- Silvesterchaos in Neukölln?  
Enthält Anlagen
0454/XX  
Ö 12.2  
Kann gefährliches Verkehrsverhalten wirksam bekämpft werden?  
Enthält Anlagen
0456/XX  
Ö 12.3  
Bushaltestelle Seeadlerweg  
Enthält Anlagen
0457/XX  
Ö 12.4  
Was hat Neukölln vom Haushaltsüberschuss von 2,16 Mrd. Euro in 2017 im Land Berlin?  
Enthält Anlagen
0458/XX  
Ö 12.5  
Wohnumfeldnahes Grün, Biodiversität und Luftqualität  
Enthält Anlagen
0455/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13.1  
Müssen Neuköllns Obdachlose frieren?  
Enthält Anlagen
0373/XX  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Wassermenge und Wasserqualität im Rudower Fließ  
Enthält Anlagen
0459/XX  
Ö 14.2  
Schilderloses Gestänge entfernen  
Enthält Anlagen
0461/XX  
Ö 14.3  
Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!  
Enthält Anlagen
0467/XX  
Ö 14.4  
Bushaltestelle Seeadlerweg  
Enthält Anlagen
0470/XX  
Ö 14.5  
Glas-Iglus Böhmische Str. 55-56 aufstellen  
Enthält Anlagen
0471/XX  
Ö 14.6  
Barrierefreie Ampeln  
Enthält Anlagen
0460/XX  
Ö 14.7  
Zur Änderung des angeordneten absoluten Halteverbotes vor dem Grundstück Stubenrauchstraße Nr. 100.  
Enthält Anlagen
0462/XX  
Ö 14.8  
Gefährliches Verkehrsverhalten wirksam bekämpfen  
Enthält Anlagen
0468/XX  
Ö 14.9  
Mieterbeiratswahlen demokratisch durchführen  
Enthält Anlagen
0472/XX  
Ö 14.10  
Rückschnitt von Sträuchern und Büschen zur Herstellung des nach dem BerlStrG erforderlichen Regelprofiles  
Enthält Anlagen
0463/XX  
Ö 14.11  
Blühstreifen, Blühflächen und wohnumfeldnahes Grün  
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 14.12  
Neukölln soll von der positiven Haushaltssituation profitieren  
Enthält Anlagen
0473/XX  
Ö 14.13  
Grünfläche Kielingerstraße  
Enthält Anlagen
0464/XX  
Ö 14.14  
Fußgängerampel Gutschmidtstraße  
Enthält Anlagen
0465/XX  
Ö 14.15  
Geschwindigkeitsüberwachung im Ortolanweg  
Enthält Anlagen
0466/XX  
Ö 14.16  
Verkaufsverbot an Sonn- und Feiertagen aufheben  
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 14.17  
Maßnahmen gegen „Trinkerszene“ im U-Bahnhof Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
0475/XX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Fußgängerüberweg  
Enthält Anlagen
0164/XX  
Ö 15.2  
Integrationspreis  
Enthält Anlagen
0211/XX  
Ö 15.3  
Müllbehälter auf dem Grünzug Britz-Buckow-Rudow  
Enthält Anlagen
0216/XX  
Ö 15.4  
Effektive verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Neckarstraße  
Enthält Anlagen
0222/XX  
Ö 15.5  
Grünanlage aufwerten  
Enthält Anlagen
0335/XX  
Ö 15.6  
Verkehrssicherheit für Schulkinder Am Eichenquast  
Enthält Anlagen
0336/XX  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen:

 

Der Ausschuss r Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Möglichkeiten zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für die Schulkinder der Lisa-Tetzner-Grundschule ergebnisoffen zu prüfen.

   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.10 - überwiesen
   

Der Antrag wird federführend in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung und mitberatend in den Ausschuss Bildung, Schule und Kultur überwiesen.

   
    08.11.2017 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschussvorsitzende Herr Schulze thematisiert die Verkehrssicherheit rund um den Buckower Damm. Im anschließenden – regen wie kontroversen - Meinungsaustausch weist Herr BzStR Rämer darauf hin, dass zum neuen Schuljahr eine neue Grundschulbroschüre erstellt wird, in welcher auf die jeweiligen aktuellen Verkehrssituationen der einzelnen Schulen entsprechend eingegangen wird. Der Ausschussvorsitzende Herr Schulze stellt abschließend klar, dass der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur lediglich mitberatend ist und der Antrag federführend im Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung behandelt wird.

In der folgenden Abstimmung spricht sich der Ausschuss mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und AfD bei einer Gegenstimme aus der SPD-Fraktion und Enthaltung der Fraktionen von Grünen und LINKEN wie den verbleibenden Mitgliedern der SPD-Fraktion für eine zustimmende Beschlussempfehlung aus.

   
    10.01.2018 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 8 - im Ausschuss zurückgezogen
   

Nachdem sich eine Elternvertreterin der Lisa-Tetzner-Grundschule mit Schreiben vom 16.11.2017 an das Bezirksamt gewandt hat, haben sich das Straßen- und Grünflächenamt, die Straßenverkehrsbehörde und die Polizei darauf verständigt, bei einem heute stattgefundenen Ortstermin eine Prüfung hinsichtlich möglicher geeigneter Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für die Schulkinder am der Kreuzung Am Eichenquast / Hasenhegerweg / Wildhüterweg vorzunehmen. Im Ergebnis erfolgte die Vereinbarung von drei Maßnahmen.

 

Am Haupteingang im Hasenhegerweg der Lisa-Tetzner-Grundschule befindet sich neben einem Schutzgitter ein beidseitiges Haltverbot auf Höhe des Renschweges. Dies ist für die Schülerlotsen und Schulkinder zur besseren Übersicht beim Überqueren der 9,00 m breiten Straße angeordnet worden. An dieser Stelle ist eine beidseitige Gehwegvorstreckung bis zur Höhe des Parkstreifens die effektivste Lösung ist, da diese zur Verbesserung der Sicht zwischen Fußgängern und Kraftfahrern führt. Zudem wird die zu überwindende Straßenbreite verkürzt und Schulkinder können besser wahrgenommen werden.

 

An der Kreuzung Wildhüterweg Ecke Am Eichenquast ist der höchste Schülerstrom durch die beiden Haltestellen der Linie 172 im Wildhüterweg zu verzeichnen. Hier wird die Schaffung eines Fußgängerüberwegs Höhe des Wildhüterweg 45a geprüft. Hierfür muss eine beidseitige Gehwegvorstreckung erfolgen, um die max. Breite der Fahrbahn von 8,50 m nicht zu überschreiten.

 

Für den zweiten Eingang in der Straße Am Eichenquast empfiehlt sich analog zum Hasenhegerweg eine bauliche Gehwegvorstreckung.

 

Der Antrag wird zurückgezogen.

   
    24.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.6 - vertagt
   

vertagt

   
    28.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.40 - vertagt
   

vertagt

   
    19.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.19 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Kenntnis genommen.

Ö 15.7  
Fahrradwegführung am Buckower Damm  
Enthält Anlagen
0347/XX  
Ö 15.8  
Bessere Sichtverhältnisse an der Kreuzung Hugo-Heimann-Straße / Kölner Damm  
Enthält Anlagen
0389/XX  
Ö 15.9  
Umsetzung des Toilettenkonzepts des Senats in Neukölln  
Enthält Anlagen
0429/XX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Neukölln baut einen Bezirksjugendring auf
Enthält Anlagen
1481/XIX  
Ö 16.2  
Defibrillator fürs Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
1555/XIX  
Ö 16.3  
Gehweg in der Köpenicker Straße ab Eingang Schmiedeteich bis Alt-Rudow  
Enthält Anlagen
0131/XX  
Ö 16.4  
Abgabe von Unterlagen durch Jobcenter Neukölln wieder bestätigen  
Enthält Anlagen
0376/XX  
               
 
 

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