Tagesordnung - 46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 09.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2014 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
1448/XIX  
Ö 7.2  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet "Schillerpromenade" im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1449/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten zum ordentlichen Bürgerdeputierten in den Sportausschuss  
1447/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Standorte modularer Unterkünfte für Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
1463/XIX  
Ö 9.2  
Hausgemachtes Chaos im Bürgeramt Neukölln?  
Enthält Anlagen
1469/XIX  
Ö 9.3  
50 leerstehende Wohnungen belegen  
Enthält Anlagen
1471/XIX  
Ö 9.4  
Mehr Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
1464/XIX  
Ö 9.5  
Verbotsantrag Al-Nur-Moschee  
Enthält Anlagen
1465/XIX  
Ö 9.6  
Stand KLR-Defizite im Bereich der Schulträgerschaft  
Enthält Anlagen
1470/XIX  
Ö 9.7  
Personaleinsatz im JobCenter Neukölln  
Enthält Anlagen
1466/XIX  
Ö 9.8  
Familien(bürger)büro in Neukölln?  
Enthält Anlagen
1467/XIX  
Ö 9.9  
Neuköllner vom Strom abgeklemmt?  
Enthält Anlagen
1468/XIX  
Ö 9.10  
Derzeitiger Stand Haarlemer Straße  
Enthält Anlagen
1472/XIX  
Ö 9.11  
Standorte für Siedlungen in Leichtbauweise  
Enthält Anlagen
1473/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Neukölln sagt Nein zu TTIP  
1435/XIX  
Ö 10.2  
Neukölln sagt Nein zu TTIP  
1117/XIX  
Ö 10.3  
Neukölln gegen TTIP, CETA, TiSA  
1110/XIX  
Ö 10.4  
Sozialämter vor dem Kollaps  
Enthält Anlagen
1416/XIX  
Ö 10.5  
Gewaltschwerpunkt Neuköllner Grundschule?  
Enthält Anlagen
1418/XIX  
Ö 10.6  
Unterbringung von Geflüchteten in ehemaliger Jugendhilfeeinrichtung  
Enthält Anlagen
1428/XIX  
Ö 10.7  
Eigentümliche Eigentümer  
Enthält Anlagen
1427/XIX  
Ö 10.8  
Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt" (ISV)  
Enthält Anlagen
1417/XIX  
Ö 10.9  
Einsatzschwerpunkte Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
1419/XIX  
Ö 10.10  
Neues Meldegesetz  
Enthält Anlagen
1420/XIX  
Ö 10.11  
Kein Milieuschutz aus Personalmangel?  
Enthält Anlagen
1429/XIX  
Ö 10.12  
Leerstände Boddinstr.5  
Enthält Anlagen
1424/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Mieterberatung erhalten  
0081/XIX  
Ö 11.2  
Späthstraßenbrücke öffnen - Einheit vollenden  
0087/XIX  
Ö 11.3  
Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung modernisieren  
0198/XIX  
Ö 11.4  
Mehr Fahrradabstellplätze vor den Neukölln Arcaden  
1348/XIX  
Ö 11.5  
Informationsveranstaltung "Bürgernahe Kommunalpolitik"
1398/XIX  
Ö 11.6  
Einrichtung einer Unterkunft für besonders Schutzbedürftige  
1430/XIX  
Ö 11.7  
Informationen über die Mietpreisbremse
1432/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Zweckentfremdung und Ferienwohnungen in Neukölln  
1458/XIX  
Ö 12.2  
Menschenunwürdige Unterbringung  
1454/XIX  
Ö 12.3  
Leerstände mit Ausnahmegenehmigung  
Enthält Anlagen
1455/XIX  
    VORLAGE
    Ich bitte das Bezirksamt um folgende Auskunft:

Ich bitte das Bezirksamt um folgende Auskunft:

 

  1. In wie vielen Neuköllner Wohnhäusern mit wie vielen Wohnungen bestehen Leerstände, die vom Bezirksamt durch Ausnahmegenehmigungen legalisiert sind und warum wurden sie legalisiert?

 

  1. In welchem Fall bestehen Leerstände, die keiner Genehmigung bedürfen?

 

  1. Ist das BA entgegen der bisherigen Praxis bereit künftig gegen spekulative Leerstände mit Ordnungsmaßnahmen vorzugehen, um eine Vermietung zu erreichen?

 

  1. Wie hoch ist der zusätzliche Personalbedarf im Wohnungsamt um einen aktuellen Leerstandsmelder für den freien Wohnungsmarkt anzulegen (qualifizierter Leerstandsmelder nach Münchner Vorbild) und Verstöße gegen Zweckentfremdung erfolgreich zu verfolgen?

 

   
    09.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.3 - vertagt
    vertagt

vertagt

Abstimmungsergebnis:

   
    27.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - vertagt
    vertagt

vertagt

 

Abstimmungsergebnis:

   
    24.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - beantwortet
    Beantwortet durch die Abteilung Bauen, Natur und Bürgerdienste vertreten durch Herr BzStR Blesing

Beantwortet durch die Abteilung Bauen, Natur und Bürgerdienste vertreten durch Herr BzStR Blesing.

 

Redebeiträge: Frau BV Fuhrmann, Herr BV Biedermann, Herr BzStR Blesing, Frau BV Fuhrmann.

Abstimmungsergebnis:

Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Impfschutz  
1450/XIX  
Ö 14.2  
Würdiges Erscheinungsbild am Gedenkstein Britz wiederherstellen  
1452/XIX  
Ö 14.3  
Aufstellungsbeschluss für soziale Erhaltungssatzungen  
1459/XIX  
Ö 14.4  
Sportfrei- Freiwillige vor  
1453/XIX  
Ö 14.5  
Straßenumbenennung Margarete Kubicka  
1456/XIX  
Ö 14.6  
Aufstellungsbeschlüsse und soziale Erhaltungssatzungen umsetzen  
Enthält Anlagen
1460/XIX  
Ö 14.7  
Aufstellungsbeschluß für Soziale Erhaltungssatzungen  
1457/XIX  
Ö 14.8  
Prüfauftrag Buckower Damm 176  
1461/XIX  
Ö 14.9  
Berliner Aktionsprogramm gegen Ambrosia - auch in Neukölln!  
1462/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Abriss von Wohnungen unter Genehmigungsvorbehalt stellen  
1202/XIX  
Ö 15.2  
Milieuschutz für Nord-Neukölln  
1165/XIX  
Ö 15.3  
Aktionsfonds für Toleranz und Demokratie
1089/XIX  
Ö 15.4  
Stellen für den Milieuschutz  
1431/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Krankenversicherungschipkarte für Asylbewerber/innen (Bremer Modell)  
1109/XIX  
Ö 16.2  
Bebauungsplan 8-52a ("Pfauenkehre")  
Enthält Anlagen
1377/XIX  
               
 
 

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