Tagesordnung - 47. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

Der Ausschuss nimmt die DS zur Kenntnis.

Die Ausschussvorsitzende mahnte die Berücksichtigung der Ergebnisse in der SEP an,  BzStR Beurich betonte dies als Aufgabe der AG SEP.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Herr Lindemann, Abteilung Stadtentwicklung Bauen, Umwelt und Verkehr berichtet:

Aufbau und Inhalte des BEP Hohenschönhausen-Landschaftsraum soll sich einerseits an den übrigen BEP im Bezirk Lichtenberg orientieren, unter anderem um eine spätere Zusammenfassung zu einer Gesamt-BEP für den Bezirk zu ermöglichen.

Spezifische Charakteristik des Plangebietes sind:

- die Freiraumentwicklung, insbesondere die Erschließung durch ein  

  zusammenhängendes Wegenetz,

-  die Verkehrsentwicklung, insbesondere im Umgang mit erheblichen

   Verkehrsbelastungen in den Dörfern Malchow, Wartenberg und Falkenberg sowie

-  die Überprüfung des Plangebietes hinsichtlich einer möglichen Eignung für die

    Errichtung von Windkraftanlagen.

Das BEP-Nutzungskonzept wird entsprechend den formalen Anforderungen unter Verwendung der abgestimmten Musterlegende erstellt.

Wichtige Grundlagen für die Erarbeitung der BEP sind die Bevölkerungsprognosen Berlins 2007-2030, bezirkliche und übergeordnete Planungen, die aktuelle Bedarfsprognosen und Entwicklungsplanungen der verschiedenen bezirklichen Fachämter, die im Stadtteilprofil enthalten sind.

Es folgte Diskussion

Beschluss:

Der Ausschuss Gleichstellung/Integration empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr der DS 1744/VI,  Vorlage zur Beschlussfassung „Bereichsentwicklungsplanung Hohenschönhausen-Landschaftsraum“ zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Herr Geisel erläuterte wozu eine solche Bereichsentwicklungsplanung dient. Dabei sind vor allem Flächen unter drei Hektar in die Planung aufgenommen wurden. Schwerpunkte sind unter anderem die verkehrliche Erschließung (Umfahrung des Dorfes Malchow), wobei das BA nach wie vor die westliche Umfahrung favorisiert. Als zweiten Schwerpunkt nannte der Stadtrat die Sicherung der Produktionsstätte  der Havita Berlin Frischgemüse GmbH in Wartenberg. Damit diese Firma auch in Zukunft die Anforderungen an die Lebensmittelhygiene folgen kann, wurde nun der Gewerbehof als landwirtschaftliche Fläche ausgewiesen. Eine Ausdehnung der Fläche auf den Landschaftspark ist allerdings vollkommen ausgeschlossen, so Andreas Geisel.

Hr. Fischer: rechtzeitig mit den Unterlagen beschäftigen.

Hr. Geisel: Ausschüsse Wirtschaft, Umwelt und Stadtentwicklung betroffen, Gleichstellung und Kultur eher wenig betroffen.

In einer kurzen Diskussion zur sozialen Situation in den Dörfern wurde positiv zur Kenntnis genommen, dass in der Planung auf das zukünftige Problem der älter werdenden Bevölkerung verwiesen. Es wird künftig nötig sein, wohnortnahe Pflegeangebote auch in den Dörfern zur Verfügung zu haben.

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss einstimmig, der BVV die Beschlussfassung der Vorlage zu empfehlen.

Es wurde festgestellt, dass der Teil Kultur sehr knapp ausgefallen ist. Der KA wünscht im Rahmen der Fortschreibung eine Erweiterung und Konkretisierung, was aber der DS vorläufig nicht entgegen steht. Die DS wird zur Annahme empfohlen.
Abstimmung: 11/0/0

Im Abschlussbericht wurde die westliche Umfahrung von Malchow aufgenommen. Der BEP ist zur Sicherung der Landschaft gegen Windräder, die den Landschaftsraum in erheblichem Maße beeinträchtigen würden.

Abstimmung: 7:0:2

Hr. Fischer: Zuarbeiten von verschiedenen Ausschüssen liegen vor, aber noch nicht alle; qualifizierte Stellungnahmen werden den Ausschussmitgliedern zugeleitet; Zielvorstellung Abschluss in Dezembersitzung.

Hr. Fischer: Stellungnahme Jugendhilfeausschuss mit Änderungsforderungen am Text.

Hr. Güttler-Lindemann: wenn Fehler aufgetaucht sind, können die redaktionell beseitigt werden.

Hr. Geisel: für weitergehende Forderungen Abstimmung mit Jugendamt notwendig.

Hr. Fischer: DS wird vertagt.

Hr. Kind: offene Fragen des JHA wurden in direktem Kontakt mit BA geklärt.

Abstimmung: 11 / 0 / 0, DS wird der BVV zur Zustimmung empfohlen.