Drucksache - DS/1898/VI  

Für das Haushaltsjahr 2007 startete in Lichtenberg der erste Bürgerhaushalt. Nun befinden wir uns bereits in der sechsten Runde. Was hat sich seit dem verändert und wie wird es weiter gehen?

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Der Prozess

1.      Welche Bedeutung hat der Bürgerhaushalt im Rahmen des Prozesses „Lichtenberg - Auf dem Weg zur Bürgerkommune“?

2.      Die Rahmenkonzeptionen wurden jedes Jahr angepasst. Welche Veränderungen gab es seit dem ersten Bürgerhaushalt in Lichtenberg? Wie hat sich die Einbeziehung der gesellschaftlichen Akteure entwickelt?

3.      Welche Aufgabe und Rolle hat das Begleitgremium in dem Prozess?

4.      Wie erfolgte die interne und externe Evaluation des Bürgerhaushaltes und mit welchen Ergebnissen?

5.      Auch die Verwaltung musste sich dem Prozess annähern. Welche Entwicklungen gab es seit dem in der Verwaltung? Welche Schulungen wurden für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bereit gestellt und wie war die Resonanz?

Statistik

6.      Wie viele Menschen beteiligten sich in den jeweiligen Jahren auf den unterschiedlichen Wegen wie Internet, Stadtteilkonferenzen (einschl. Mini-Veranstaltungen), Haushaltsbefragungen und am Votierungstag?

7.      Spiegelt sich in der Beteiligung die Sozialstruktur des Bezirkes wieder?

8.      Wie bewertet das Bezirksamt diese Beteiligung?

Finanzen

9.      Wie viele bezirkliche finanzielle Mittel wurden für die Entwicklung und die Umsetzung des Prozesses verwendet?

10.  Wurden mit dem Bürgerhaushalt tatsächlich Haushaltsmittel zwischen den Themenbereichen umverteilt? Wenn ja, wie viel und in welchen, aufgeteilt nach Haushaltsjahren?

11.  Wie bewertet das Bezirksamt diese Umverteilung?

Vorschläge

12.  Welche Vorschläge sind in den jeweiligen Jahren gemacht worden? Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Sachgebieten.

13.  Welche davon wurden zur Umsetzung von der BVV beschlossen?

14.  Welche Vorschläge wurden umgesetzt und wie?

15.  Welche Vorschläge konnten aus welchen Gründen nicht umgesetzt werden?

16.  Wie bewertet das Bezirksamt den Grad und die Qualität der Umsetzung?

Vorschau

17.  Wie bewertet das Bezirksamt die Entwicklungen rund um den Bürgerhaushalt in Lichtenberg?

18.  Welche Veränderungen werden in den nächsten Jahren angestrebt?

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