Drucksache - DS/1979/VI  

 
 
Betreff: Anmeldungen zur Investitionsplanung 2011 - 2015
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Verfasser:BzBmin 
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
27.01.2011 
47. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Jugendhilfeausschuss mitberatend
01.03.2011 
47. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Jugendhilfeausschusses      
Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung Entscheidung
02.03.2011 
56. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr mitberatend
08.02.2011 
55. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr erledigt   
Gleichstellung/Integration mitberatend
09.02.2011 
49. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Gleichstellung/Integration erledigt   
Wirtschaft und Arbeit mitberatend
10.02.2011 
50. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft/Arbeit erledigt   
Soziales/Mieterinteressen mitberatend
16.02.2011 
56. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Soziales/Mieterinteressen erledigt   
Kultur mitberatend
17.02.2011 
48. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Kultur erledigt   
Umwelt/Gesundheit mitberatend
23.02.2011 
52. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit erledigt   
Bildung mitberatend
01.03.2011 
52. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Bildung erledigt   
Sport mitberatend
02.03.2011 
46. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Sport erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.03.2011 
49. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Vorlage z. Beschlussfassung BA PDF-Dokument
Vorlage z. Beschlussfassung - Anlage 1  
Beschlussempfehlung Haush/Pers/Verw PDF-Dokument
Schreiben BA v. 13.04.2011 (Abschlussbericht) PDF-Dokument
Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung umseitige Vorlage zu beschließen:

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1979/VI – Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes – in folgender geänderter Fassung:

 

1. In der Übersicht der Teilsumme Investition 2011 bis 2015 wird unter I. pauschale Zuweisung im Abschnitt Hochbau bei Kapitel 3736, Titel 71510 „Harnackstr. 25“ ersetzt durch „Dolgenseestr. 60“ (Seite 3 letzte Zeile).

 

2. In der Übersicht der Teilsumme Investition 2011 bis 2015 wird unter II. gezielte Zuweisung bei Kapitel 3736, Titel 70101 – Ergänzungsschulbau … zur Lew-Tolstoi-Schule, Römerweg 120 (Grundschule) – in den Spalten „Gesamtfinanzierung“ und „2015“ jeweils die Summe 7.500 T€ durch 15.000 T€ ersetzt (Seite 6, 5. Zeile von oben).

 

In den Erläuterungen sind die erforderlichen Änderungen vorzunehmen.

 

Begründung:

Die Fachausschüsse stimmten der vom Bezirksamt vorgelegten Fassung der Anmeldungen zur Investitionsplanung 2011 – 2015 zu mit Ausnahme des Bildungsausschusses, dessen Änderungsanregungen der Haushaltsausschuss übernommen hat.

 

Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 0

  
 

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