Drucksache - DS/1968/VI  

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der DS/1968/VI – Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - in folgender geänderter Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht das Anliegen des Ursprungsantrages aus der Drucksache 1968/VI mit dem Mobilitätsrat zu beraten und der BVV das Ergebnis bis zum Ende des Jahres 2011 zur Kenntnis zu geben.

Begründung:

Der Ausschuss sah sich auch nach mehreren Beratungen und Vertagungen nicht in der Lage die fachlichen und technischen Details dieses Antrages zu bewerten. Mit der Bildung des Mobilitätsrates gibt es ein Gremium, in dem, auf Grund seiner Zusammensetzung, dieses Anliegen fachlich besser beurteilt werden könnte.

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich zum Einen aus dem langen Zeitlauf der Drucksache und dem Wunsch nach Abschluss in dieser Wahlperiode und zum Anderen aus dem Ziel der Berichterstattung bis zum Jahresende.

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht beim Aufstellen von so genannten Kreuzberger Bügeln im öffentlichen Straßenland durch geschickte Ausnutzung des jeweils vorhandenen Platzes die jeweils maximal mögliche Anzahl einzubringen.

Dabei sind folgende Maße anzuwenden:

- Länge der Bügel 1,00 m bis 1,20 m

- Mindestabstand von einer Wand = 0,70 m (sowohl bei senkrechter als auch paralleler Installation des Bügels zur Wand)

- Achsabstand zwischen den Bügeln bei paralleler Aufstellung der Bügel = 0,85 m.

Außerdem ist auf die waagerechte Ausführung der Fahrradabstellfläche zu achten.

Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 1