Drucksache - DS/1945/VI  

Der Ausschuss Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die DS/1945/VI - Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes - in folgender geänderten Fassung zu beschließen:

Der Bezirk Lichtenberg von Berlin schließt mit dem Bezirk Hoan-Kiem von Hanoi eine Vereinbarung für eine Städtepartnerschaft ab.

Dabei bieten die Schwerpunkte des Vertrages zur Vorbereitung einer Städtepartnerschaft vom 17.11.2010 eine geeignete Grundlage.

Begründung:

Der Ausschuss Kultur hat die Vorlage zur Beschlussfassung in seiner Sitzung am 17. März 2011 ausführlich beraten. Nachdem offene Fragen mit der Bürgermeisterin durch eine Arbeitsgruppe des Ausschusses geklärt werden konnten, einigte sich der Ausschuss in seiner Sitzung am 21. April 2011 auf die obige geänderte Fassung. Der Ausschuss verweist auf den im Vergleich mit anderen Berliner Bezirken besonders hohen Anteil vietnamesischer Migrantinnen und Migranten. Die geplante Städtepartnerschaft ist geeignet der besonderen Stellung Lichtenbergs als herausgehobener Wohn- und Gewerbestandort vietnamesischer Mitbürgerinnen und Mitbürger besser gerecht zu werden.

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus der eingetretenen Verzögerung der Behandlung der Drucksache. Die DS/1945/VI lag bereits im Januar der Bezirksverordnetenversammlung vor, wurde aber erst im Februar beraten und an den Ausschuss überwiesen, der wegen der Klärung offener Fragen zwei Beratungen zur Sache ansetzen musste. Die dringliche Behandlung soll einer weiteren Verzögerung vorbeugen.

Text der Ursprungsvorlage:

Der Bezirk Lichtenberg von Berlin schließt mit dem Bezirk Hoan Kiem von Hanoi eine Vereinbarung für eine Städtepartnerschaft ab.

Abstimmungsergebnis: 10 / 0 / 0