Drucksache - DS/1963/VI  

 
 
Betreff: Bildungsstandort Lichtenberg - rechtzeitig planen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBildung
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
27.01.2011 
47. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Bildung Entscheidung
01.03.2011 
52. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Bildung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.03.2011 
49. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU PDF-Dokument
Beschlussempfehlung Bildung PDF-Dokument
Austauschexemplar Beschlussempfehlung Bildung PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Ausschuss für Bildung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache 1963/VI -  Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion CDU:

 

Begründung:

Der Antrag wurde im Ausschuss ausführlich beraten. Durch den Beschluss des Bildungsausschusses zur DS/1779/VI – Anmeldung zur Investitionsplanung 2011/12 - ist dieser Antrag obsolet. Hier wurden für die Investitionsplanung der Jahre 2011 – 2015 bei den gezielten Zuweisungen statt 7,5 Millionen Euro 15 Millionen Euro für einen Schulneubau gefordert.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht in der aktuellen Investitionsplanung die Investitionen für mindestens einen zusätzlichen Grundschulstandort mit hoher Priorität zu berücksichtigen

 

Abstimmungsergebnis:              3 / 2 / 3 

 

 
 

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