Auszug - Bildungsstandort Lichtenberg - rechtzeitig planen  

Frau Jantz (Fraktion der CDU) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für ihre Fraktion und beantragte die Überweisung in den Ausschuss für Bildung mit der Maßgabe, die Beratung des Antrages mit der Beratung zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes - DS/1979/VI - Anmeldungen zur Investitionsplanung 2011 - 2015 - zu verbinden.

In der Aussprache nahmen Frau Görsdorf (Fraktion DIE LINKE.) und Herr Becker (Fraktion der SPD). Frau Jantz (Fraktion der CDU) äußerte sich zur Stellungnahme von Herrn Becker (Fraktion der SPD).

Herr Apitz (BVO FDP) stellte Ergänzungsfragen zu den Anträgen zur Beschlussfassung DS/1963/VI und DS/1971/VI, die von der Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Soziales, Frau Beurich, beantwortet wurden.

Frau Bezirksbürgermeisterin Emmrich nahm Stellung.

Dem Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt. Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wurde mit der Maßgabe, die Beratung des Antrages mit der Beratung zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes - DS/1979/VI - Anmeldungen zur Investitionsplanung 2011 - 2015 - zu verbinden, in den Ausschuss für Bildung überwiesen.