17.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 8.3 - überwiesen
19.01.2010 - Rechnungsprüfung
Ö 4.1 - vertagt
Die Bezirkshaushaltsrechnung 2008 ist in den Geschäftsgang der Prüfungen
gegangen
Die
Bezirkshaushaltsrechnung 2008 ist in den Geschäftsgang der Prüfungen gegangen.
Bestätigt wird noch einmal die Beibehaltung der Prüfgruppenzusammensetzung. Es
bleibt den Ausschussmitgliedern vorbehalten, innerhalb der Gruppen die
Prüfaufgaben aufzuteilen.
Die Gruppen
setzen sich folgendermaßen zusammen:
Bezirksbürgermeisterin
EP 33Herr
Deutschmann
EP 59Herr
Heinisch
(ohne
Kapitel 3306)Herr
Schulz-Töpken
Schule,
Sport, Soziales (Frau Beurich)
EP 37Herr
Heinisch
(ohne
Kapitel 3711, 3712, 3721, 3723)Herr
Hofmann
EP 38Herr
Schulz-Töpken
Kapitel
4060Frau
Stenzel
Wirtschaft,
Immobilien (Dr. Prüfer)
EP 43Herr
Heinisch
Kapitel
3306, 3308, 4281, 3520Herr
Peter
Stadt,
Bau, Verkehr, Umwelt (Herr Geisel)
EP 42Frau
Behrend
(ohne
Kapitel 4281)Herr
Hofmann
EP 46Frau
Thönhardt
EP 47
Kultur,
Bürgerdienste (Frau Framke)
EP 35(ohne Kapitel 3520)Frau Stenzel
Kapitel
3711, 3712, 3721, 3723Herr
Peter
EP 44Frau
Thönhardt
Familie,
Jugend, Gesundheit (Herr Räßler-Wolff)
EP 40Frau
Behrend
(ohne
Kapitel 4060)Herr
Peter
EP 41Herr
Schulz-Töpken
BVV
EP 31Herr
Deutschmann
über- und
außerplanmäßige AufgabenHerr
Deutschmann
16.02.2010 - Rechnungsprüfung
Ö 4.1 - vertagt
Die Prüfgruppen haben ihre Arbeit aufgenommen
Die Prüfgruppen haben ihre Arbeit aufgenommen. Durch die
Berichte der anwesenden Ausschussmitglieder ergibt sich folgender Stand:
Die Prüfgruppe Schule, Sport, Soziales hat die Prüfungen
aufgeteilt.
Herr Heinisch und Herr Hofmann übernehmen Schule und Sport.
Frau Stenzel und Herr Schulz-Töpken teilen sich Soziales.
Für die Prüfgruppe Wirtschaft, Immobilien stellt Herr Peter
seine Zuarbeiten für März in Aussicht.
Für die Prüfgruppe Stadt, Bau, Verkehr, Umwelt hat Frau
Tönhardt bereits zugearbeitet. Frau Behrend wird hier die Einzelpläne 42 und 46
prüfen, Herr Hofmann prüft den Einzelplan 47.
Frau Stenzel wird der Prüfgruppe Kultur, Bürgerdienste einen
ersten Vorschlag für die Prüffragen zukommen lassen, der dann ergänzt werden
kann.
Für die Prüfgruppe Familie, Jugend, Gesundheit hat Frau
Behrend Herrn Schulz-Töpken und Herrn Peter einen ersten Entwurf der Prüffragen
zur kritischen Begutachtung übermittelt.
16.03.2010 - Rechnungsprüfung
Ö 4.1 - vertagt
Die Prüfgruppen arbeiten
Die Prüfgruppen arbeiten. Die anwesenden Ausschussmitglieder
berichten über folgenden Sachstand:
Für die Prüfgruppe Bezirksbürgermeisterin muss geklärt
werden, wer Herrn Deutschmann ersetzen wird.
In der Prüfgruppe Schule, Sport, Soziales gibt es eine
Zuarbeit von Herrn Schulz-Töpken.
Herr Hofmann arbeitet noch an Prüffragen.
Für die Prüfgruppe Stadt, Bau, Verkehr, Umwelt hat Frau
Tönhardt bereits zugearbeitet. Hier ist die Prüfung der Einzelpläne 42, 46 und
47 in Arbeit.
Die Prüfgruppe Kultur, Bürgerdienste ist dabei Prüffragen zu
erarbeiten.
Die Fragen Prüfgruppe Familie, Jugend, Gesundheit sind
fertig gestellt und werden von Frau Behrend am 17. März ans Bezirksamt
gesendet.
20.04.2010 - Rechnungsprüfung
Ö 5.1 - vertagt
Es wurde folgende Veränderung der Prüfgruppen beschlossen:
Es wurde folgende Veränderung der Prüfgruppen beschlossen:
Bereich Bezirksbürgermeisterin:
EP 33: Herr Schulz–Töpken und Herr Heinisch
EP 59: Herr Peter
Bereich Wirtschaft, Immobilien
EP 43 : Frau Nöthlich, Herr Heinisch
- einstimmig-
Die anderen Prüfgruppen bleiben in ihrer bisherigen
Zusammensetzung bestehen.
Aus den Prüfgruppen liegen folgende neue Arbeitsstände vor:
Schule, Sport, Soziales:
Prüffragen zu Soziales (EP 39) wurden von Frau Stenzel und
Herrn Schulz-Töpken an BA übersandt.
Kultur, Bürgerdienste
Prüffragen von Frau Stenzel, Frau Tönhardt und Herrn Peter
wurden an BA übersandt.
18.05.2010 - Rechnungsprüfung
Ö 4.1 - vertagt
Die Prüfgruppen arbeiten
Die Prüfgruppen arbeiten. Die anwesenden Ausschussmitglieder
berichten über den derzeitigen Sachstand.
Nach dem Ausscheiden des ehemaligen Ausschussvorsitzenden,
Herrn Gerrit Deutschmann, setzen sich die Prüfgruppen folgendermaßen zusammen:
Bezirksbürgermeisterin
EP 33Herr
Peter
EP 59Herr
Heinisch
(ohne
Kapitel 3306)Herr
Schulz-Töpken
Schule,
Sport, Soziales (Frau Beurich)
EP 37Herr
Heinisch
(ohne
Kapitel 3711, 3712, 3721, 3723)Herr
Hofmann
EP 38Herr
Schulz-Töpken
Kapitel
4060Frau
Stenzel
Wirtschaft,
Immobilien (Dr. Prüfer)
EP 43Herr
Heinisch
Kapitel
3306, 3308, 4281, 3520Frau
Nöthlich
Stadt,
Bau, Verkehr, Umwelt (Herr Geisel)
EP 42Frau
Behrend
(ohne
Kapitel 4281)Herr
Hofmann
EP 46Frau Tönhardt
EP 47
Kultur,
Bürgerdienste (Frau Framke)
EP 35(ohne Kapitel 3520)Frau Stenzel
Kapitel
3711, 3712, 3721, 3723Herr
Peter
EP 44Frau
Tönhardt
Familie,
Jugend, Gesundheit (Herr Räßler-Wolff)
EP 40Frau
Behrend
(ohne
Kapitel 4060)Herr
Peter
EP 41Herr
Schulz-Töpken
über- und
außerplanmäßige AufgabenFrau
Stenzel
15.06.2010 - Rechnungsprüfung
Ö 4.1 - vertagt
Protokoll
Die Prüfgruppen arbeiten. Die anwesenden Ausschussmitglieder
berichten über den derzeitigen Sachstand.
Es fehlen noch einige Antworten des BA. Verkehr und Umwelt
haben ihre Prüffragen bereits beantwortet erhalten.
Die Prüfgruppen streben an alle Berichte im September 2010
fertig zu haben.
Bezirksbürgermeisterin
EP 33Herr
Peter
EP 59Herr
Heinisch
(ohne Kapitel 3306)Herr
Schulz-Töpken
Schule, Sport, Soziales (Frau
Beurich)
EP 37Herr
Heinisch
(ohne Kapitel 3711, 3712, 3721,
3723)Herr Hofmann
EP 38Herr
Schulz-Töpken
Kapitel 4060Frau Stenzel
Wirtschaft, Immobilien (Herr Dr.
Prüfer)
EP 43Herr
Heinisch
Kapitel 3306, 3308, 4281, 3520Frau Nöthlich
Stadt, Bau, Verkehr, Umwelt (Herr
Geisel)
EP 42Frau
Behrend
(ohne Kapitel 4281)Herr
Hofmann
EP 46Frau
Tönhardt
EP 47
Kultur, Bürgerdienste (Frau Framke)
EP 35 (ohne Kapitel 3520)Frau Stenzel
Kapitel 3711, 3712, 3721, 3723Herr Peter
EP 44Frau
Tönhardt
Familie, Jugend, Gesundheit (Herr
Räßler-Wolff)
EP 40Frau
Behrend
(ohne Kapitel 4060)Herr
Peter
EP 41Herr
Schulz-Töpken
Über- und außerplanmäßige AufgabenFrau Stenzel
21.09.2010 - Rechnungsprüfung
Ö 4.1 - vertagt
Der Rechnungsprüfungsbericht kann im Oktober abgeschlossen werden
Der Rechnungsprüfungsbericht kann im Oktober abgeschlossen werden. Der Ausschuss-vorsitzende bat darum ihn über besonders erwähnenswerte Sachverhalte bis Anfang Oktober (spätestens bis zur zweiten Oktoberwoche) zu informieren.
Die Anwesenden verständigten sich einvernehmlich darauf, dass eine gesonderte Prüfung der über- und außerplanmäßigen Aufgaben als nicht sinnvoll erachtet wird.
An der Abschlussberatung der Bezirkshaushaltsrechnung 2008 im Ausschuss wird die Bezirksbürgerbürgermeisterin, Christina Emmrich, teilnehmen.
In der Ausschusssitzung am 19. Oktober 2010 wird auch die Aufgabenverteilung für die Bezirkshaushaltsrechnung 2009 auf der Tagesordnung stehen. Angestrebt wird die Beibehaltung der bisherigen Prüfgruppen, mit Ausnahme der Prüfgruppe Familie, Jugend, Gesundheit. Hier wird Frau Nöthlich die Aufgaben von Herrn Peter übernehmen.
Der Bericht zur Bezirkshaushaltsrechnung 2009 muss nach bisherigem Erkenntnisstand bereits im Mai 2011 in die BVV eingebracht werden.
19.10.2010 - Rechnungsprüfung
Ö 4.1 - vertagt
Die Prüffragen für die Amtsbereiche der Bezirksstadträte Kerstin Beurich und Andreas Geisel sind aus technischen Gründen nicht bei den Empfängern angekommen und erst am Vortag erneut verschickt worden
Die Prüffragen für die Amtsbereiche der Bezirksstadträte Kerstin Beurich und Andreas Geisel sind aus technischen Gründen nicht bei den Empfängern angekommen und erst am Vortag erneut verschickt worden. Deshalb kann der Rechnungsprüfungsbericht erst im November abgeschlossen werden.
In der November-Ausschusssitzung werden bereits erste Vorschläge zur Bezirkshaus-haltsrechnung 2009 diskutiert und ein Beschluss zur Zusammensetzung der Prüfgruppen herbeigeführt. Vorgeschlagen ist die Beibehaltung der bisherigen Prüfgruppen, mit Ausnahme der Prüfgruppe Familie, Jugend, Gesundheit. Hier wird Frau Nöthlich die Aufgaben von Herrn Peter übernehmen.
16.11.2010 - Rechnungsprüfung
Ö 4.1 - vertagt
Die Antworten auf die Fragen zum Einzelplan 42 (Bauen und Wohnen) sind inzwischen eingegangen und werden als ausreichend eingeschätzt, so dass kein Prüfgespräch notwendig ist
Die Antworten auf die Fragen zum Einzelplan 42 (Bauen und Wohnen) sind inzwischen eingegangen und werden als ausreichend eingeschätzt, so dass kein Prüfgespräch notwendig ist.
Die Antworten aus der Abteilung Schule werden Ende der Woche erwartet. Der Ausschussvorsitzende wird zu einer Sondersitzung am Rande der nächsten BVV einladen, um den Beschlussentwurf zur Drucksache 1414/VI zu diskutieren und möglichst zu bestätigen.
Auch die Zusammensetzung der Prüfgruppen für die Bezirkshaushaltsrechnung 2009 – die ab Dezember 2010 auf der Tagesordnung des Rechnungsprüfungsausschusses stehen wird – soll in dieser Sondersitzung beschlossen werden.
Der Rechnungsprüfungsausschuss strebt an bereits im Januar 2011 den einzelnen Amtsbereichen des Bezirksamtes Fragen zukommen zu lassen.
25.11.2010 - Rechnungsprüfung
Ö 2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Nachdem die Prüffragen zu allen Einzelplänen zur großen Zufriedenheit des Rechnungsprüfungsausschusses beantwortet worden sind, schließt der Ausschuss die Prüfung der Bezirkshaushaltsrechnung 2008 (Drucksache 1414/VI) ab
Nachdem die Prüffragen zu allen Einzelplänen zur großen Zufriedenheit des Rechnungsprüfungsausschusses beantwortet worden sind, schließt der Ausschuss die Prüfung der Bezirkshaushaltsrechnung 2008 (Drucksache 1414/VI) ab. Die Beschlussempfehlung wird in der Tagung der BVV im Dezember 2010 eingebracht.
27.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
DGS
Leichte Sprache
