Planungsprozess und Strategische Umweltprüfung

• Planungsprozess
• Programmentwurf vom 29.04.2014
• Strategische Umweltprüfung

Planungsprozess

Der Genehmigung des Operationellen Programms des EFRE 2014-2020 in Berlin ging ein intensiver und partnerschaftlicher Planungsprozess voraus, in den alle Berliner Akteure der EFRE-Fördung einbezogen wurden. Dieser wurde im Frühjahr 2012 begonnen. Im Juni 2012 wurden die von der Verwaltungsbehörden des EFRE erarbeiteten Eckpunkte der Förderung des EFRE in Berlin ab 2014 bei einer Auftaktveranstaltung vorgestellt und anschließend in verschiedenen Fachveranstaltungen mit den Berliner Akteuren der EFRE-Förderung intensiv diskutiert; im Juli 2013 stellte die EFRE-Verwaltungsbehörde die Stärken-Schwächen-Analyse für das Land Berlin und den darauf basierenden Auswahlvorschlag für die Förderinstrumente des EFRE in der Förderperiode 2014-2020 vor, der anschließend in einem Konsultationsverfahren mit den Berliner Akteuren abgestimmt wurde.

Programmentwurf vom 29.04.2014

Der so entwickelte Entwurf für das Operationelle Programm des EFRE in Berlin wurde am 29.04.2014 vom Senat beschlossen. Anschließend wurde der formelle Verhandlungsprozess mit den verschiedenen Dienststellen bei der Europäischen Kommission in Brüssel gestartet.

Hier finden Sie die Presseerklärung zu dem Senatsbeschluss.

Den am 29.04.2014 beschlossenen Entwurf des Operationellen Programms für den EFRE in Berlin 2014-2020 können Sie hier herunter laden:

Eingereichter Entwurf des EFRE-OP 2014-2020

Am 3. Juni 2014 wurde das Operationelle Programm des EFRE 2014-2020 über das elektronische Submissionssystem der Kommission (SFC) offiziell bei der europäischen Kommission eingereicht, um den Verhandlungsprozess mit der Europäischen Kommission zu beginnen. Das elektronisch eingereichte OP folgt dem vorgegebenen, formalen Template. Anliegend finden Sie das eingereichte Dokument (mit ausgewählten Anhängen) zum Download.

• Achtung: aus technischen Gründen können die entsprechenden PDF-Dokumente leider nur mit Adobe Acrobat Exchange korrekt angezeigt werden. Eine aktuelle Version des Readers können Sie hier herunter laden.

Strategische Umweltprüfung - SUP

Für das EFRE-OP des Landes Berlin wurde gemäß § 14 a bis § 14 n des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert am 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) eine Strategische Umweltprüfung durchgeführt.

Äußerungen dazu konnten in schriftlicher Form bis zum 5. Juni an die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung (IV C 24), Martin-Luther-Straße 105, 10825 Berlin bzw. an [e-mail] gerichtet werden.

Den Entwurf des Operationellen Programms für den EFRE und den Umweltbericht zur Strategischen Umweltprüfung finden Sie hier: