Die neue EFRE-Förderperiode 2021-2027

Zukunftsmotiv

Für 2021-2027 erhält Berlin ein EFRE-Budget von rd. 680 Mio €, um Förderinstrumente zu finanzieren. Aufgrund der höheren nationalen Kofinanzierung von nunmehr 60%, mit der die EFRE-Mittel zu ergänzen sind, steigt das Gesamtvolumen der einzusetzenden Fördermittel auf rd. 1,7 Mrd. € (gegenüber 1,34 Mrd. € in der Förderperiode 2014-2020).

Europa mach Berlin Fit für die Zukunft! Spannende Projekte, die Dank der EU-Förderung verwirklicht werden konnten, finden sich allen Berliner Bezirken. Eine beispielhafte Auswahl zeigen wir hier.

Fördermittel aus den europäischen Strukturfonds werden auf der Grundlage von Programmen gewährt, die von der Europäischen Kommission genehmigt sein müssen. Die Genehmigung erfolgt auf der Basis der am 01. Juli 2021 in Kraft getretenen Verordnungen zu den Europäischen Strukturfonds (Dach-VO und EFRE-VO) und der zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Kommission (KOM) abgeschlossenen Partnerschaftsvereinbarung.

Nach mehrmonatigen Verhandlungen hat die Europäische Kommission am 01.06.2022 das vom Berliner Senat am 24. August 2021 beschlossene Programm des Landes Berlin für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2021 – 2027 genehmigt. Berlin gehört zu den ersten Regionen europaweit, deren Programm genehmigt wurde. In diesem Zusammenhang sei angemerkt, dass noch bis zum 31.12.2023 aus der Förderperiode 2014-2020 gefördert werden kann. In dem Programm beschreibt Berlin, wie die Mittel aus dem ERFE im Programmplanungszeitraum 2021-2027 ausgeben werden sollen.

Voraussetzung für die Genehmigung des Programms war unter anderem eine Strategische Umweltprüfung, um mögliche Auswirkungen im Vorfeld zu erfassen und sicherzustellen, dass Umwelterwägungen bereits auf Programmebene berücksichtigt werden.

Der Umweltbericht inkl. einer Aufstellung der vorgesehenen Überwachungsmaßnahmen, die zusammenfassende Erklärung, sowie eine Rechtsbehelfsbelehrung (Amtsblatt vom 26.08.2022) werden der Öffentlichkeit hiermit zugänglich gemacht.

EFRE-Förderinhalte 2021-2027

Um ein innovatives, nachhaltiges und integratives Wachstum zu unterstützen, soll der EFRE in der neuen Förderperiode nachfolgende Ziele umsetzen, die die länderspezifischen Empfehlungen der Europäischen Kommission an Deutschland einschließlich der Investitionsleitlinien für den Einsatz der Mittel im Rahmen der Kohäsionspolitik 2021-2027, berücksichtigen:

Politisches Ziel 1 „Ein intelligenteres Europa durch die Förderung eines innovativen und intelligenten wirtschaftlichen Wandels“ durch
  • den Ausbau der Forschungs- und Innovationskapazitäten und Einführung fortschrittlicher Technologien sowie
  • die Steigerung des Wachstums und der Wettbewerbsfähigkeit von KMU.
Politisches Ziel 2 „Ein grüneres, CO2-armes Europa“ durch die
  • Förderung von Energieeffizienzmaßnahmen,
  • Entwicklung intelligenter Energiesysteme auf lokaler Ebene,
  • Anpassung an den Klimawandel,
  • Verringerung der Umweltverschmutzung und
  • Förderung der städtischen Mobilität.
Das Politische Ziel 5 „Ein bürgernäheres Europa“ durch die
  • Förderung einer integrierten sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Entwicklung in städtischen Gebieten.

Dokumente zum Download

  • EFRE Programm 2021-2027

    PDF-Dokument (1.0 MB)

  • Umweltbericht der Strategischen Umweltprüfung im Rahmen des EFRE Programms 2021 2027 in Berlin

    PDF-Dokument (695.9 kB)

  • Zusammenfassende Erklärung zur Strategischen Umweltprüfung

    PDF-Dokument (76.2 kB)

  • DACH-VO (EU) 2021/1060 vom 24.06.2021

    PDF-Dokument (3.4 MB)

  • EFRE-VO (EU) 2021/1058 vom 24.06.2021

    PDF-Dokument (612.0 kB)

  • Länderbericht Deutschland 2019, einschließlich der Länderspezifischen Empfehlungen und Anhang D, Investitionsleitlinien für den Einsatz der Mittel im Rahmen der Kohäsionspolitik 2021-2027 an Deutschland

    PDF-Dokument (1.9 MB)