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Anlage zum Rundschreiben I Nr. 06/2007

(Stand vom 26.05.2015)

Übersicht Aufenthaltsstatus neu-alt und leistungsrechtliche Zuordnung

AufenthG	AuslG Status vor 01.01.2005	Leistungs- rechtliche Zuordnung AsylbLG	Leistungsrechtliche Zuordnung SGB II/SGB XII (soweit es sich um Aufenthaltserlaubnisse (i.S. AufenthG) mit einer Gesamt- geltungsdauer von mehr als 6 Monaten handelt)
Niederlassungserlaubnisse; Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG	Aufenthaltsberechtigungen, unbefristete -erlaubnisse		X
Aufenthaltserlaubnis (AE) nach § 4 Abs. 5 AufenthG	Aufenthaltserlaubnis nach Art. 6 ARB 1/80		X
AE nach §§ 16 – 18, 21 AufenthG (Beruf, Studium, Schule, Sprachkurs)	Aufenthaltsbewilligungen (§§ 10, 28, 29 AuslG, §§ 2, 5 AAV, § 2 ASAV)		X
AE nach § 22 Satz 1 AufenthG (Aufnahme von Einzelpersonen)	Aufenthaltsbefugnis nach § 30 Abs. 1 AuslG		X
AE nach § 22 Satz 2 AufenthG (Aufnahme von Einzelpersonen)	Aufenthaltsbefugnis nach § 23 AuslG		X
AE nach § 23 Abs. 1 AufenthG (Aufnahme von Personengruppen)	Aufenthaltsbefugnis nach § 32 AuslG	wegen des Krieges	andere Gründe
AE nach § 23 Abs. 2 AufenthG (Aufnahmezusage Bund)	—-		X
AE nach § 23a AufenthG (Härtefälle)	—-		X
AE nach § 24 AufenthG (vorübergehender Schutz bei Massenzustrom nach EG-Richtlinie 01/55/EG)	Aufenthaltsbefugnis nach § 32a AuslG	X
AE nach § 25 Abs. 1 AufenthG (Asylberechtigte)	Aufenthaltserlaubnis nach § 68 AsylVfG		X
AE nach § 25 Abs. 2 AufenthG (sog. “kleines Asyl”)	Aufenthaltsbefugnis nach § 70 AsylVfG		X
AE nach § 25 Abs. 3 AufenthG (Abschiebungshindernisse)	Aufenthaltsbefugnis nach § 30 Abs. 3, Duldung nach § 53 AuslG		X
AE nach § 25 Abs. 4 Satz 1 AufenthG (dringende humanitäre/persönlich Gründe)	Aufenthaltsbefugnis nach § 30 Abs. 2 oder 3, Duldung nach § 55 Abs. 3 AuslG	X
AE nach § 25 Abs. 4 Satz 2 AufenthG (außergewöhnliche Härte)	Aufenthaltsbefugnis nach § 30 Abs. 2 oder 3, Duldung nach § 55 Abs. 3 AuslG		X
AE nach § 25 Abs. 4a AufenthG (sog. Opferzeugen / Menschenhandel)	—-		X
AE nach § 25 Abs. 4b AufenthG (sog. Opferzeugen / Arbeitsausbeutung)	—-		X
AE nach § 25 Abs. 5 AufenthG soweit die Duldung noch nicht seit 18 Monaten ausgesetzt ist (rechtliche, tatsächliche Ausreisehindernisse, deren Wegfall nicht absehbar ist)	Aufenthaltsbefugnis nach § 30 Abs. 4 , Duldung nach § 55 Abs. 2 AuslG	X
AE nach § 25 Abs. 5 AufenthG, soweit die Duldung seit mindestens 18 Monaten ausgesetzt ist (rechtliche, tatsächl. Ausreisehindernisse, deren Wegfall nicht absehbar ist)	ABef nach § 30 Abs. 4, Duldung nach § 55 Abs. 2 AuslG		X
AE nach § 25a AufenthG (gut integrierte Jugendliche/Heranwachsende)	—-		X
AE nach §§ 28, 30 – 34, 37 AufenthG (u.a. Familiennachzug, Rückkehroptionen)	befristete Aufenthaltserlaubnisse (§§ 7, 15, 16, 18 – 23 AuslG)		X
AE nach § 30 (Ehegattenzuzug); § 32 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3 (Kindernachzug) AufenthG	Aufenthaltsbefugnis nach § 31 AuslG		X
AE nach § 104a AufenthG (Altfallregelung)	—-		X
AE nach § 104b AufenthG (integrierte Kinder)			X
Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 1 AufenthG (Gruppenregelung)	Duldung nach § 54 AuslG	X
Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 2 AufenthG (rechtlich, tatsächliche Ausreisehindernisse, deren Wegfall absehbar, oder wenn selbst zu vertreten)	Duldung nach § 55 Abs. 2 AuslG	X
Aufenthalt gilt nach § 71a Abs. 3 in Verbindung mit § 71 AsylVfG als geduldet (Asylfolgeantrag)	Duldung nach § 55 Abs. 2 AuslG in Verbindung mit § 71 AsylVfG	X
Aufenthalt gilt nach § 71a Abs. 3 AsylVfG als geduldet (Asylzweitantrag)	Duldung nach § 55 Abs. 2 AuslG in Verbindung mit § 71a AsylVfG	X