In der Sitzung der BVV am 26.05.2005 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:
Drs. V/1295
Die Bezirksverordnetenversammlung hat mit Beschluss Nr. 480/27/04 vom 29.03.2004 den Entwurf des B-Plans XV-45 beschlossen. Der beschlossene B-Plan wurde der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung angezeigt. Die Rechtsprüfung durch die Senatsverwaltung ergab Änderungen, die jedoch nicht die Grundzüge der Planung betreffen. Diese Änderungen sind durch das Bezirksamt mit Beschluss Nr. 428/05 vom 03.05.2005 bestätigt worden. Die Änderungen sind als Anlage 1 zusammengefasst dargestellt.
Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung um Kenntnisnahme dieser Änderungen.
Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.06.2005 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.
26.05.2005 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 10.1 - überwiesen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Überweisung in den A.f.StaV.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmig.
09.06.2005 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Der Ausschuss empfiehlt die
Kenntnisnahme der Änderungen durch BA-Beschluss Nr. 428/05 vom 03.05.2005.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:10.dagegen:0.Enthaltung:2.
23.06.2005 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 10.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt nachfolgend zur Kenntnis:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat mit Beschluss Nr. 480/27/04 vom 29.03.2004 den Entwurf des B-Plans XV-45 beschlossen. Der beschlossene B-Plan wurde der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung angezeigt. Die Rechtsprüfung durch die Senatsverwaltung ergab Änderungen, die jedoch nicht die Grundzüge der Planung betreffen. Diese Änderungen sind durch das Bezirksamt mit Beschluss Nr. 428/05 vom 03.05.2005 bestätigt worden. Die Änderungen sind als Anlage 1 zusammengefasst dargestellt.
Leichte Sprache
DGS
