Auszug - Bebauungsplan XV-45 - Entwurf des Bebauungsplans XV-45 und Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke (Änderungen zum BA-Beschluss 275/04 vom 9. März 2004) - Ergebnis der Betroffenenbeteiligung  

Aufgrund der Rechtsprüfung sind Änderungen des B–Planes erforderlich, die jedoch nicht die Grundzüge der Planung berühren.

Änderungen wurden dem Ausschuss in der Anlage 1 Seite 1 und 2 zur Kenntnis gegeben.

Herr Welters merkt an, dass die B- Planung nunmehr mit einem zu hohen Kitaplatzbedarf rechtsfestgesetzt wird, obwohl die jetzigen Bezirksplanungen und Beschlüsse Kitaschließungen auch in Altglienicke erfordern.

Die jetzige Änderung, wird mit dem Hinweis, dass die Planungen auch für einen längeren Zeitraum gedacht sind und die Vorgabezahlen des Senates einzuhalten sind, jedoch verworfen.

Mit 2 Stimmen Enthaltung nimmt der Ausschuss die Vorlage zur Kenntnis.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss empfiehlt die Kenntnisnahme der Änderungen durch BA-Beschluss Nr. 428/05 vom 03.05.2005.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                10.                   dagegen:          0.                     Enthaltung:        2.