Tagesordnung - 57. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 57. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Do, 09.06.2005 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung des Protokollführers/in und Protokollkontrolle      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
Bebauungsplan XV-25 im Bezirk Treptow-Köpenick, OT Altglienicke, Auswertung der öffentlichen Auslegung, inhaltliche Planänderungen      
Ö 4  
Entwurf des Bebauungsplanes 9-1 für das Gelände zwischen Feldblumenweg, Köpenzeile, dem Wochenendhausgebiet an der Köpenzeile und zur Nachtheide, der Kleingartenanlage "Neue Wiesen", dem Wochenendhausgebiet "Neue Wiesen", dem Forst Köpenicker Bürgerheide und den Siedlungen am Hirtengarten und Feldblumenweg sowie Abschnitte des Feldblumenweges und der Köpenzeile im Bezirk Treptow-Köpenick, OT Köpenick Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-1 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, OT Köpenick      
Ö 5  
Bebauungsplan 9-1 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, OT Köpenick, Planreife für das Grundstück Feldblumenweg 10A im Bezirk Treptow-Köpenick, OT Köpenick      
Ö 6  
Bebauungsplan XV-45 - Entwurf des Bebauungsplans XV-45 und Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke (Änderungen zum BA-Beschluss 275/04 vom 9. März 2004) - Ergebnis der Betroffenenbeteiligung (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1295  
Ö 7  
Aktuelle Baumaßnahmen Verkehrslösung Altstadt Köpenick (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1296  
Ö 8  
Reduzierung der Taxistellplätze am Krankenhaus Köpenick (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1273  
Ö 9  
Erweiterung des eingeschränkten Halteverbots in der Wendenschloßstraße (Verfasser : Dr. Johanna Hambach)  
Enthält Anlagen
V/1274  
Ö 10  
Haltebucht für Seniorenfreizeitstätte (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1278  
Ö 11  
Behindertengerechtes Alt-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0994  
    26.08.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig

   
    09.09.2004 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 9 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                8.                     dagegen:          .                       Enthaltung:        .

   
    30.09.2004 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   6.                     dagegen:         3.                     Enthaltung:     .

   
    09.06.2005 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die nach dem Bau der Fußgängerzone in der Köpenicker Altstadt entstandenen Einschränkungen für mobilitätsbehinderte Menschen durch geeignete bauliche Maßnahmen zu kompensieren. Insbesondere sollten in den Plan der Umbaumaßnahmen aufgenommen und kurzfristig umgesetzt werden:

1.  Taktile Leitsysteme an den Bushaltestellen Luisenhain und Frauentog;

2.  Anhebung der Bordsteinkante an der Bushaltestelle Luisenhain für Rollstuhlfahrer;

3.  Ersetzen des Großpflasters an der Überfahrt Luisenhain durch Großplatten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                12.                   dagegen:          0.                     Enthaltung:        0.

   
    23.06.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 752/40/05   
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die nach dem Bau der Fußngerzone in der Köpenicker Altstadt entstandenen Einschränkungen für mobilitätsbehinderte Menschen durch geeignete bauliche Maßnahmen zu kompensieren. Insbesondere sollten in den Plan der Umbaumaßnahmen aufgenommen und kurzfristig umgesetzt werden:

  1. Taktile Leitsysteme an den Bushaltestellen Luisenhain und Frauentog;
  2. Anhebung der Bordsteinkante an der Bushaltestelle Luisenhain für Rollstuhlfahrer;
  3. Ersetzen des Großpflasters an der Überfahrt Luisenhain durch Großplatten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmig.

Ö 12  
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