Tagesordnung - 36. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 36. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 24.02.2005 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen    
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung    
Ö 3  
Konsensliste
Enthält Anlagen
V/1173  
Ö 4  
Informationen des BzBm    
Ö 5  
Mündliche Anfragen
Enthält Anlagen
V/1174  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers V_38    
Ö 7     Personelles/Wahlen    
Ö 7.1  
Neuwahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten
V/1178  
Ö 8     Nachfragen zu Großen Anfragen    
Ö 8.1  
Treptow-Köpenick als Solarbezirk und Nutzer regenerativer Energien
Enthält Anlagen
V/1167  
Ö 8.2  
Personalserviceagenturen der Arbeitsagentur Süd
Enthält Anlagen
V/1168  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 501)
Enthält Anlagen
V/1179  
Ö 9.2  
Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 502)
Enthält Anlagen
V/1180  
Ö 9.3  
Sondermittel für Bürgerverein Wendenschloß - Kietzer Feld - Gartenvorstadt e.V. (SM 503)
Enthält Anlagen
V/1181  
Ö 9.4  
Sondermittel für Jugendfeuerwehr Friedrichshagen (SM 506)
Enthält Anlagen
V/1182  
Ö 9.5  
Sondermittel für TSG 1898 e.V. (SM 504)
Enthält Anlagen
V/1183  
Ö 9.6  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre XV-27/13 für das Grundstück Schönefelder Chaussee 58 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke (Verfasser : BA, BauStadt)
Enthält Anlagen
V/1209  
Ö 10     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 10.1  
Schließung der Sportanlage "Ernst Thälmann" (Verfasser : BA, JugSport)
Enthält Anlagen
V/1087  
Ö 10.2  
Schließung der Sportanlage "Eiche" (Verfasser : BA, JugSport)
Enthält Anlagen
V/1088  
Ö 10.3  
Radfahren im Bezirk (Verfasser : Margret Radebold)
Enthält Anlagen
V/1093  
Ö 10.4  
Datenerfassung und Zusammenstellung zur wirtschaftlichen Entwicklung (Verfasser : Petra Reichardt)
Enthält Anlagen
V/1098  
Ö 10.5  
Spielplatzführer für Treptow-Köpenick - Service für junge Familien (Verfasser : Kathrin Bernikas)
Enthält Anlagen
V/1100  
Ö 10.6  
Gewaltpotenziale an Schulen rechtzeitig erkennen und den Opfern Hilfe leisten / "Kummertelefon" (Verfasser : René Feldt)
Enthält Anlagen
V/1105  
Ö 10.7  
Bau eines Fuß- und Radweges Kablower Weg
Enthält Anlagen
V/1106  
Ö 10.8  
Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem BSHG
Enthält Anlagen
V/1120  
Ö 10.9  
Angebote an Nichtleistungsempfänger/innen (Verfasser : Petra Reichardt)
Enthält Anlagen
V/1127  
Ö 10.10  
Einstellung des Landschaftsplanverfahrens XVI-L-1 "Müggelspree" im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Rahnsdorf (Verfasser : BA, BauStadt)
Enthält Anlagen
V/1145  
Ö 10.11  
Eröffnung der "BRIDGE OF HEARTS"/"Brücke der Herzen" anlässlich der Treptower Festtage 2005 am 11. Juni 2005 (Verfasser : BA, JugSport)
Enthält Anlagen
V/1147  
Ö 10.12  
Änderungsbeschluss zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 103/98 vom 24.11.1998 für den Bebauungsplanentwurf XV-27 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke - Teilung des Bebauungsplans - Änderung der Planungsziele - Auswertung der TÖB (Verfasser : BA, BauStadt)
Enthält Anlagen
V/1153  
Ö 10.13  
Verkehrsberuhigung - Edisonstraße
Enthält Anlagen
V/1162  
Ö 10.14  
Namensgebung für Rathausräume (Verfasser : Joachim Schmidt)
Enthält Anlagen
V/1163  
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 20.01.2005    TOP: Ö 9.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Konsens-Beschluss gefasst:

 

Überweisung in A.f.HhPV.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Überweisung: dafür:      einstimmig..

   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform    DATUM: Do, 10.02.2005    TOP: N 11
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 24.02.2005    TOP: Ö 10.14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 662/36/05   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Benennung geeigneter Versammlungsräume in den Rathäusern des Bezirkes nach Partnerstädten vorzunehmen. Dabei sollten die Partnerstädte durch Anbringung eines Wappens oder Bildes im Raum selber gewürdigt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

Ö 10.15  
Verkehrsregelung - Kreuzung Wilhelminenhofstraße / Siemensstraße
Enthält Anlagen
V/1164  
Ö 10.16  
"Internetseiten" für ehrenamtliche Leistungen (Verfasser : Kathrin Bernikas Verfasser 2: Ulrich Stahr)
Enthält Anlagen
V/1165  
Ö 11  
Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 11.1  
Bebauungsplan XVI-38 hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens (Verfasser : BA, BauStadt)
Enthält Anlagen
V/1169  
Ö 11.2  
Benennung der im Ortsteil Schmöckwitz gelegenen Verbindungsstraße zwischen Straße 790 und Eichwalder Straße (in Gosen, Land Brandenburg) in "Zu den Gosener Bergen" (Verfasser : BA, BauStadt)
Enthält Anlagen
V/1170  
Ö 11.3  
Benennung der im Ortsteil Schmöckwitz, nahe dem Oder-Spree-Kanal gelegenen zwei Nummernstraßen - Straße 790 und Straße 791 - in "Am Oder-Spree-Kanal" (Verfasser : BA, BauStadt)
Enthält Anlagen
V/1171  
Ö 11.4  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2005 bis 2009 (Verfasser : BA, PVFinWi)
Enthält Anlagen
V/1172  
Ö 11.5  
Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Treptow-Köpenick (Verfasser : BA, BiKuS)
Enthält Anlagen
V/1193  
Ö 12  
Anträge    
Ö 12.1  
Überbezirklicher Eigenbetrieb Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
V/1185  
Ö 12.2  
Lichtsignalanlage für Stadtplatz/Ruska-Ufer (Verfasser : Dr. Hartwig Studemund)
Enthält Anlagen
V/1186  
Ö 12.3  
Schützenswerte Gebiete im Landschaftsplan XVI-L-1 "Müggelspree" (Ortsteil Rahnsdorf) (Verfasser : Oliver Scholz)
Enthält Anlagen
V/1187  
Ö 12.4  
Niederflurwagen für Straßenbahn 68
Enthält Anlagen
V/1188  
Ö 12.5  
Einrichtung von Parkmöglichkeiten an der Albatros-Schule (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)
Enthält Anlagen
V/1175  
Ö 12.6  
Freystadter Weg (Verfasser : Udo Franzke)
Enthält Anlagen
V/1189  
Ö 12.7  
Hinweistafeln zur Altstadt Köpenick
Enthält Anlagen
V/1190  
Ö 12.8  
Umwidmung der A113 von Waltersdorf bis zum Dreieck Treptow
Enthält Anlagen
V/1191  
Ö 12.9  
Tempo 30 in der Bölschestraße in Friedrichshagen (Verfasser : Peter Leiß)
Enthält Anlagen
V/1192  
Ö 12.10  
Benennung der Friedrichshagener Bibliothek in der Peter-Hille-Straße
Enthält Anlagen
V/1184  
Ö 12.11  
Wendemöglichkeit in der Müggelheimer Straße
Enthält Anlagen
V/1194  
Ö 12.12  
Gewerbeneuansiedlungen prämieren (Verfasser : Dr. Martin Sattelkau)
Enthält Anlagen
V/1195  
Ö 12.13  
Neuaufteilung des Straßenraums in der Bölschestraße in Friedrichshagen (Verfasser : Peter Leiß)
Enthält Anlagen
V/1196  
Ö 12.14  
Beseitigung einer Gefahrenstelle durch eindeutige Fahrbahnmarkierung (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)
Enthält Anlagen
V/1176  
Ö 12.15  
Parkplätze Treptow Nord (Verfasser : Christina Lindenberg)
Enthält Anlagen
V/1197  
Ö 12.16  
Steueraufkommen (Verfasser : Dr. Martin Sattelkau)
Enthält Anlagen
V/1198  
Ö 12.17  
Fahrradverkehr in Treptow-Köpenick (Vorbeifahrstreifen) (Verfasser : Peter Leiß)
Enthält Anlagen
V/1199  
Ö 12.18  
Würdigung von Johannes Bobrowski zum 40. Todestag (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)
Enthält Anlagen
V/1177  
Ö 12.19  
Vorsorgeuntersuchungen für Kinder wieder zur Pflicht machen (Verfasser : Felizitas Schwartz)
Enthält Anlagen
V/1200  
Ö 12.20  
Fahrradverkehr in Treptow-Köpenick (Benutzungspflicht) (Verfasser : Peter Leiß)
Enthält Anlagen
V/1201  
Ö 12.21  
Demokratie an Schulen stärken (Verfasser : Renate Weißig)
Enthält Anlagen
V/1202  
Ö 12.22  
Städtepartnerschaften (Verfasser : Klaus Chinea Correa)
Enthält Anlagen
V/1203  
Ö 12.23  
Information der Bürgerinnen und Bürger über die neuen Grenzwerte für Luftschadstoffe (Verfasser : Klaus Chinea Correa)
Enthält Anlagen
V/1204  
Ö 13  
Große Anfragen    
Ö 13.1  
Straßenausbaumaßnahmen im Bezirk
Enthält Anlagen
V/1205  
Ö 13.2  
Straßenausbaubeitragsgesetz
Enthält Anlagen
V/1206  
Ö 13.3  
Stand der Bibliotheksentwicklung im Bezirk
Enthält Anlagen
V/1207  
Ö 13.4  
Jobcenter im Bezirk / U25
Enthält Anlagen
V/1208  
               
 
 

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