Tagesordnung - 23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 17.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Schubert alternativ: Herr Thies      
Ö 2  
Protokollkontrolle (11. Sitzung [Hr. Thies ], 18. Sitzung [Hr. Harbarth], 21. Sitzung [Hr. Korbus], 22. Sitzung [Hr. Reimer])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
2. Fortschrittsbericht Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
VIII/0581  
Ö 4.2  
Programm "Barrierefreie öffentliche Räume"  
Enthält Anlagen
VIII/0592  
Ö 4.3  
Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dezember 2017)
Enthält Anlagen
VIII/0618  
Ö 4.4  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  
Enthält Anlagen
VIII/0631  
Ö 4.5  
Einsatz von hauptamtlichen Parkrangern  
Enthält Anlagen
VIII/0535  
Ö 4.6  
Sauberkeit in der Mentelinstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0557  
Ö 4.7  
Neue Lösung für Radinfrastruktur auf der Wendenschloßstraße zwischen der Kreuzung Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße
Enthält Anlagen
VIII/0569  
Ö 4.8  
Maßnahmen während der Bauphase am "Bohnsdorfer Kreisel"  
Enthält Anlagen
VIII/0588  
Ö 4.9  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0593

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die am Bohnsdorfer Kreisel anliegenden Ortsteile Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke eine tragfähige und nachhaltige, auch den Aspekt der wachsenden Stadt und des BER berücksichtigende Verkehrskonzeption  unter Beachtung der Fußgänger und aller Verkehrsmittelnutzer (Fahrrad, Kfz, ÖPNV) entwickelt wird. In diesem Zusammenhang sollten die sogenannte Grünauer Schleife in südöstlicher Richtung und der Bau eines Parkhauses auf der gegenüberliegenden Seite am Bahnhof Grünau ebenfalls berücksichtigt werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.09.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:12:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd (ff) und in den A. f. StaB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    28.11.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.14 - vertagt
   
   
    18.12.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.6 - vertagt
   
   
    16.01.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

   
    17.01.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.9 - vertagt
   
   
    21.02.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.10 - vertagt
   
   
    21.03.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Tiefbau und Ordungsangelegenheiten mehrheitlich (2:10:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

   
    02.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.10 - vertagt
   
   
    28.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.8 - vertagt
   
   
    05.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.2 - erledigt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.09.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0593

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die am Bohnsdorfer Kreisel anliegenden Ortsteile Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke eine tragfähige und nachhaltige, auch den Aspekt der wachsenden Stadt und des BER berücksichtigende Verkehrskonzeption  unter Beachtung der Fußgänger und aller Verkehrsmittelnutzer (Fahrrad, Kfz, ÖPNV) entwickelt wird. In diesem Zusammenhang sollten die sogenannte Grünauer Schleife in südöstlicher Richtung und der Bau eines Parkhauses auf der gegenüberliegenden Seite am Bahnhof Grünau ebenfalls berücksichtigt werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.09.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:12:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 12; Enthaltung: 0.

   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

 

   
    12.12.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Ö 4.10  
Verbreiterung der Fahrbahn unter der Bahnbrücke am S-Bhf. Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0594  
Ö 4.11  
Kurzzeitparken in Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0608  
Ö 4.12  
Verkehrssicherheit am Müggelschlößchenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0613  
Ö 4.13  
Tempo 30 auf dem östlichen Müggelseedamm  
Enthält Anlagen
VIII/0621  
Ö 4.14  
Neue Umgestaltung im Sinne aller Verkehrsteilnehmer in der Mahlsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0627  
Ö 4.15  
Schwerer Unfall mit Personenschaden am Fußgängerüberweg Oberspreestraße / Einmündung Bärenlauchstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0643  
Ö 4.16  
Anordnung von Tempo 30 in der Nalepastraße
Enthält Anlagen
VIII/0371  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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