Auszug - Tempo 30 auf dem östlichen Müggelseedamm  

 
 
23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.13
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 17.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0621 Tempo 30 auf dem östlichen Müggelseedamm
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0440/23/19
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD, DIE LINKEBA, StadtStraGrüUm
Verfasser:Marc Oliver Ram 
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:B'90Grüne
Ortsbezüge:Bezirksregion 17 Friedrichshagen

Geänderte Fassung wird beschlossen.

Abstimmung: 11 / 0 / 3.


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 13.12.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0621

Dem Bezirksamt wird empfohlen, prüfen zu lassen, ob auf dem östlichen Müggelseedamm, zwischen der Kreuzung Bölschestraße und der Wendeschleife der Straßenbahn, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h beschränkt werden sollte.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.


Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 3.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)