Tagesordnung - 23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 17.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Schubert alternativ: Herr Thies      
Ö 2  
Protokollkontrolle (11. Sitzung [Hr. Thies ], 18. Sitzung [Hr. Harbarth], 21. Sitzung [Hr. Korbus], 22. Sitzung [Hr. Reimer])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
2. Fortschrittsbericht Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
VIII/0581  
Ö 4.2  
Programm "Barrierefreie öffentliche Räume"  
Enthält Anlagen
VIII/0592  
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    05.12.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    17.01.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich am Programm "Barrierefreie öffentliche Räume" der Senatsverwaltung zu beteiligen und dazu eigene Prioritäten zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    23.01.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0592

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich am Programm "Barrierefreie öffentliche Räume" der Senatsverwaltung zu beteiligen und dazu eigene Prioritäten zu erarbeiten.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.01.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.32 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0443/23/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich am Programm "Barrierefreie öffentliche Räume" der Senatsverwaltung zu beteiligen und dazu eigene Prioritäten zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD beschlossen.

   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.37 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 4.3  
Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dezember 2017)
Enthält Anlagen
VIII/0618  
Ö 4.4  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  
Enthält Anlagen
VIII/0631  
Ö 4.5  
Einsatz von hauptamtlichen Parkrangern  
Enthält Anlagen
VIII/0535  
Ö 4.6  
Sauberkeit in der Mentelinstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0557  
Ö 4.7  
Neue Lösung für Radinfrastruktur auf der Wendenschloßstraße zwischen der Kreuzung Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße
Enthält Anlagen
VIII/0569  
Ö 4.8  
Maßnahmen während der Bauphase am "Bohnsdorfer Kreisel"  
Enthält Anlagen
VIII/0588  
Ö 4.9  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 4.10  
Verbreiterung der Fahrbahn unter der Bahnbrücke am S-Bhf. Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0594  
Ö 4.11  
Kurzzeitparken in Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0608  
Ö 4.12  
Verkehrssicherheit am Müggelschlößchenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0613  
Ö 4.13  
Tempo 30 auf dem östlichen Müggelseedamm  
Enthält Anlagen
VIII/0621  
Ö 4.14  
Neue Umgestaltung im Sinne aller Verkehrsteilnehmer in der Mahlsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0627  
Ö 4.15  
Schwerer Unfall mit Personenschaden am Fußgängerüberweg Oberspreestraße / Einmündung Bärenlauchstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0643  
Ö 4.16  
Anordnung von Tempo 30 in der Nalepastraße
Enthält Anlagen
VIII/0371  
Ö 5  
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