Tagesordnung - 27. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB (ff) und alle FA (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen einstimmig (10:0:3) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der JHA hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB einstimmig (12:0:1) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (9:3:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes mit folgender Korrektur:

Im Konzept muss die Schulbezeichnung geändert werden (Adlershof) in "Gemeinschaftsschule".

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Integrationsausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB einstimmig (7:0:2) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen einstimmig (11:0:3) die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.02. 2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen einstimmig (10:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für StaB hat die Drucksache VIII/0618 auf seiner Sitzung am 20.03.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (13:0:1) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes hinsichtlich des fachlichen Bereiches des A. f. StaB in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 13.12.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an  alle Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen:

 Drs. VIII/0618

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt das bezirkliche Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dez. 2017) inklusive aller Anlagen gemäß § 1 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBl. S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 06. Dezember 2017 (GVBl. S. 664) sowie § 12 Abs. 2 Nr. 9, § 36 Abs. 2 lit. b) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 10. November 2011 (GVBl. S. 692), zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. Februar 2018 (GVBl. S. 160) als fachlichen Teilplan der bezirklichen Bereichsentwicklungsplanung (BEP) und damit als sonstige städtebauliche Planung gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB (Anlagen 1 bis 5 zum BA-Beschluss 239/2018 vom 13.11.2018), als Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2015.

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.05.2019 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der folgenden geänderten Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt das bezirkliche Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dez. 2017) inklusive aller Anlagen gemäß § 1 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBl. S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 06. Dezember 2017 (GVBl. S. 664) sowie § 12 Abs. 2 Nr. 9, § 36 Abs. 2 lit. b) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 10. November 2011 (GVBl. S. 692), zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. Februar 2018 (GVBl. S. 160) als fachlichen Teilplan der bezirklichen Bereichsentwicklungsplanung (BEP) und damit als sonstige städtebauliche Planung gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB (Anlagen 1 bis 5 zum BA-Beschluss 239/2018 vom 13.11.2018), als Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2015 mit der Änderung der Einrichtungsart für den geplanten Schulneubau in Adlershof, Eisenhutweg 125-139 (ID: S090016 _S0004 P) in "Gemeinschaftsschule".

Nach Inkrafttreten der Verordnung ist der Bezirksverordnetenversammlung eine Mitteilung zu machen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt das bezirkliche Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dez. 2017) inklusive aller Anlagen gemäß § 1 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBl. S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 06. Dezember 2017 (GVBl. S. 664) sowie § 12 Abs. 2 Nr. 9, § 36 Abs. 2 lit. b) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 10. November 2011 (GVBl. S. 692), zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. Februar 2018 (GVBl. S. 160) als fachlichen Teilplan der bezirklichen Bereichsentwicklungsplanung (BEP) und damit als sonstige städtebauliche Planung gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB (Anlagen 1 bis 5 zum BA-Beschluss 239/2018 vom 13.11.2018), als Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2015 mit der Änderung der Einrichtungsart für den geplanten Schulneubau in Adlershof, Eisenhutweg 125-139 (ID: S090016 _S0004 P) in "Gemeinschaftsschule".

Nach Inkrafttreten der Verordnung ist der Bezirksverordnetenversammlung eine Mitteilung zu machen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 10.

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit die Vorlage des Bezirksamtes i. g. F. beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.