Auszug - Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023  

Dieser Fachbereich kann zwar anderen Hinweise geben, ist jedoch selbst am wenigsten betroffen.

Frau Stantien: I-Plan ist schon weitergegeben, können wir denn überhaupt noch etwas beeinflussen?

Herr Hölmer: der Zeitdruck gefiel dem Bezirksamt auch nicht. Eventuelle Veränderungen können dennoch berücksichtigt werden.

Frau Schmitz: empfiehlt eine weitere Finanzierung für einen neuen Fähranleger in Müggelheim einzuplanen, um die Verlängerung der Fährlinie umzusetzen.

Zitat aus dem Nahverkehrsplan zur Empfehlung an TiefOrd zu prüfen, ob aus Tiefbaumitteln ein neuer Titel für den Fähranleger eingestellt werden könnte:

"Für die Fähre F21 ist in der Laufzeit des NVP zu prüfen, ob die Linienführung bis an das Ende der Großen Krampe verlängert werden kann. Im Bereich Alt-Müggelheim entstünde so eine optimale Verknüpfung mit der Buslinie X69. Erforderlich ist dafür ein entsprechender Anleger in Müggelheim, dieser wäre durch den Bezirk Treptow-Köpenick zu realisieren."

Herr Hölmer: in TiefOrd sollte das über Unterhaltstitel geprüft werden, wenn die Realisierung darüber möglich ist wäre das nicht nötig.

Frau Stantien: bei Kiezklubs steht im Text entweder Ersatzneubau oder Neubau. Das taucht bei JFEs so nicht auf. Das sollte angepasst werden.

JHA behandelt die Vorlage noch – Stellungnahme vom Ausschuss StaB erfolgt - Neubautitel sollen in Ersatzneubau geändert werden, wo es erforderlich ist.

Frau Stantien: JFE Adlershof – Gelder aus städtebaul. Vertrag Wasserstadt für Schulplätze Waldstr. – wo findet sich das in der Planung wieder?

Herr Hölmer: dies sind Gelder von Dritten / Privaten, nicht Gelder des Bezirks, keine Gelder des I-Plans.

Frau Stantien: es sollten zumindest im Text auftauchen.

Herr Hölmer: Text kommt von dem jeweiligem Fachamt.

Frau Reichardt: fragt im HhPVI nach wo das Geld bis zur Realisierung der Maßnahme geparkt ist.

Frau Haußdörfer: nimmt das auch mit in den Schulausschuss und möchte Klarheit schaffen.

Abstimmung:  11 / 0 / 3.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für StaB hat die Drucksache VIII/0726 auf seiner Sitzung am 20.03.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (11:0:3) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes hinsichtlich des fachlichen Bereiches des A. f. StaB in der ungeänderten Fassung..

Aus der Beratung ergaben sich nachfolgende Hinweise:

an JHA:

Investprogramm 2019-2013 - Zuweisung Hoch, Seite 12

Der JHA wird gebeten, die eindeutige Benennung "Ersatzmaßnahmen" für die Titel 4011-71502 und 4011-71503 einzusetzen, da es sich nicht um eine neue bzw. zusätzliche JFE handelt.

an TiefOrd:

Investprogramm 2019-2013 - Anleger für Fähre 21

Der A. f. TiefOrd wird gebeten, dass für die im NVP (Nahverkehrsplan) vorgesehene Verlängerung der Fähre 21 bis zur Großen Krampe im Investplan finanzielle Mittel für den für die Verlängerung notwendigen Bau eines Anlegers eingestellt werden. Die dafür notwendigen finanziellen Mittel sollten aus einen der TiefOrd-Titel genommen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 3.