Tagesordnung - 32. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 32. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 21.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Frau Lorenz, ersatzweise Frau Dr. Schlaak)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (26. Sitzung [Herr Hinz], 27. Sitzung [Herr Freier-Winterwerb], 31. Sitzung [Herr Schubert])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Aktuelles      
Ö 5     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 5.1  
SM 19-26 Chorensemble Köpenick e. V. - Sängertreffen / Adventssingen in Prag      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 2. Lesung PVI  
Enthält Anlagen
VIII/0836  
Ö 6.2  
Breitbandausbau für das Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0397  
Ö 6.3  
Wachsende Stadt, mehr Personal, mehr Räume - zukunftsweisendes Raumkonzept für das Bezirksamt erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0668  
Ö 6.4  
Barrierefreiheit bei Dokumenten und Bescheiden schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0697  
Ö 6.5  
Musikschule in Adlershof nicht komplett dezentralisieren  
Enthält Anlagen
VIII/0730  
Ö 6.6  
Bouleplatz in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0776  
Ö 6.7  
E-Bike-Sharing: Dienstfahrräder flexibel zum Pendeln nutzen  
Enthält Anlagen
VIII/0783  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

 Drs. VIII/0783

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob vor allem für die Beschäftigten, die häufig zwischen den Dienstsitzen pendeln, E-Bikes zur geteilten Nutzung bereitgestellt werden können. Hierfür sollte ein flexibles Leihsystem an den Hauptstandorten des Bezirksamts, das alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nutzen können, eingerichtet werden.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.08.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 21.01.2021 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-42, lfd. Nr. 3118 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

 Drs. VIII/0783

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob vor allem für die Beschäftigten, die häufig zwischen den Dienstsitzen pendeln, E-Bikes zur geteilten Nutzung bereitgestellt werden können. Hierfür sollte ein flexibles Leihsystem an den Hauptstandorten des Bezirksamts, das alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nutzen können, eingerichtet werden.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.02.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:1) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.16 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    12.06.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.11 - vertagt
   
   
    08.08.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.9 - vertagt
   
   
    21.08.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

 Drs. VIII/0783

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob vor allem für die Beschäftigten, die häufig zwischen den Dienstsitzen pendeln, E-Bikes zur geteilten Nutzung bereitgestellt werden können. Hierfür sollte ein flexibles Leihsystem an den Hauptstandorten des Bezirksamts, das alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nutzen können, eingerichtet werden.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.08.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    12.09.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.13 - vertagt
   
   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0583/30/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob vor allem für die Beschäftigten, die häufig zwischen den Dienstsitzen pendeln, E-Bikes zur geteilten Nutzung bereitgestellt werden können. Hierfür sollte ein flexibles Leihsystem an den Hauptstandorten des Bezirksamts, das alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nutzen können, eingerichtet werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 9; Enthaltung: 0.

   
    21.01.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI.

Abstimmungsergebnis: dafür: 50; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

   
    17.02.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 21.01.2021 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-42, lfd. Nr. 3118 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

 Drs. VIII/0783

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob vor allem für die Beschäftigten, die häufig zwischen den Dienstsitzen pendeln, E-Bikes zur geteilten Nutzung bereitgestellt werden können. Hierfür sollte ein flexibles Leihsystem an den Hauptstandorten des Bezirksamts, das alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nutzen können, eingerichtet werden.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.02.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:1) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    25.02.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 1; Enthaltung: 5.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes beschlossen.

Ö 6.8  
Radfahrinfrastruktur an den Rathäusern und weiteren Dienstsitzen des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
VIII/0792  
Ö 6.9  
Willkommensbüro und Wohnraumberatung für Migrantinnen und Migranten und Geflüchtete sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0805  
Ö 6.10  
Beschluss des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick und die Anmeldung aus Mitteln des Baufonds für das Projekt "Kita Sonnenschein"  
Enthält Anlagen
VIII/0834  
Ö 6.11  
Bürgerinformationsveranstaltung zur Zukunft der Musikschule in Treptow
Enthält Anlagen
VIII/0835  
Ö 6.12  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Köpenick-Nord  
Enthält Anlagen
VIII/0840  
Ö 6.13  
Bausachverständige/-r für Barrierefreiheit  
Enthält Anlagen
VIII/0847  
Ö 6.14  
"Bürger-Etat" statt "Kungel-Kiezkasse" – mehr Demokratie wagen  
Enthält Anlagen
VIII/0850  
Ö 6.15  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2018 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
VIII/0861  
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
                 
 
 

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