Tagesordnung - 23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 17.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Stahlberg, alternativ: Herr Vogel      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung [Frau Belz], 18. Sitzung [Frau Haußdörfer], 19. Sitzung [Herr Rößler], 21. Sitzung [Herr Korbus])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-71 ("Mittelweg") nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplans XV-71 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0579  
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Aufstellungsbeschluss der Verordnung zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart der Wohnanlage Mahlsdorfer Straße 54-61 / Genovevastraße 2  
Enthält Anlagen
VIII/0513  
Ö 5.2  
Milieuschutz-Wirkung schärfen  
Enthält Anlagen
VIII/0484  
Ö 5.3  
Nachhaltiger und integrativer Wohnungsbau
Enthält Anlagen
VIII/0527  
Ö 5.4  
Alternative Lebensformen ermöglichen – zukunftssichere Wagenplätze in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0439  
Ö 5.5  
Sicherung von Flächen für Kitas, Schulen und andere Gemeinbedarfe  
Enthält Anlagen
VIII/0490  
Ö 5.6  
Neues Grobscreening für Milieuschutz in Treptow-Köpenick einleiten
Enthält Anlagen
VIII/0412  
Ö 5.7  
Milieuschutz in Treptow-Köpenick gezielt voranbringen  
Enthält Anlagen
VIII/0550  
Ö 5.8  
Autofähre zwischen Wendenschloß und Grünau als Interimslösung prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0552  
Ö 5.9  
Wiederaufschüttung "Rotsch-Hafen"  
Enthält Anlagen
VIII/0521  
Ö 5.10  
Ämterübergreifende Zusammenarbeit beim Bebauungsplan 9-48 "Mellowpark" intensivieren  
Enthält Anlagen
VIII/0568  
    27.09.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f StaB (ff) und die A. f. Sp, UmNatGr und JHA (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.5 VIII_0568 Ämterübergreifende Zusammenarbeit beim Bebauungsplan 9-48 Mellowpark intensivieren (1377 KB)    
   
    10.10.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.10.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen einstimmig (11:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    10.10.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.10.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    11.10.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.10.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB einstimmig (8:0:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ämterübergreifend bei dem Bebauungsplan 9-48 "Mellowpark" zusammenzuarbeiten, um Abstimmungsprozesse zu optimieren und bestenfalls zu verkürzen. Hierfür sollte zusätzlich in regelmäßigen Koordinierungsrunden der Bebauungsplan 9-48 "Mellowpark" mit allen betroffenen Fachämtern und dem Träger abgestimmt werden. Ziel ist es, dass der Bebauungsplan noch 2019 von der BVV abgestimmt werden kann.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    17.10.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 27.09.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an die Ausschüsse für Sport, für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0568

Das Bezirksamt wird ersucht, ämterübergreifend bei dem Bebauungsplan 9-48 "Mellowpark" zusammenzuarbeiten, um Abstimmungsprozesse zu optimieren und bestenfalls zu verkürzen. Hierfür sollte zusätzlich in regelmäßigen Koordinierungsrunden der Bebauungsplan 9-48 "Mellowpark" mit allen betroffenen Fachämtern und dem Träger abgestimmt werden. Ziel ist es, dass der Bebauungsplan noch 2019 von der BVV abgestimmt werden kann.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.10.2018 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Sport, für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie des Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0393/21/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ämterübergreifend bei dem Bebauungsplan 9-48 "Mellowpark" zusammenzuarbeiten, um Abstimmungsprozesse zu optimieren und bestenfalls zu verkürzen. Hierfür sollte zusätzlich in regelmäßigen Koordinierungsrunden der Bebauungsplan 9-48 "Mellowpark" mit allen betroffenen Fachämtern und dem Träger abgestimmt werden. Ziel ist es, dass der Bebauungsplan noch 2019 von der BVV abgestimmt werden kann.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und der Antrag der Fraktion B'90Grüne unter Beitritt der SPD-Fraktion beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.12 VIII_0568 Aemteruebergreifende Zusammenarbeit beim Bebauungsplan 9-48 _Mellowpark_ intensivieren (473 KB)    
Ö 5.11  
Einwerbung von zusätzlichen Mitteln für die Verwaltung und freie Träger  
Enthält Anlagen
VIII/0554  
Ö 5.12  
Bündnis für Wohnen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0555  
Ö 5.13  
Keine Anwendung des Sonderbaurechts für Flüchtlingsunterkünfte  
Enthält Anlagen
VIII/0556  
Ö 5.14  
Sicher mit Rad: Fahrradparkhäuser an den S-Bahnhöfen Adlershof, Friedrichshagen und Köpenick errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0562  
Ö 5.15  
Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0563  
Ö 6  
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