Tagesordnung - 20. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Gemäß § 19 (3) GO wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen vorab überwiesen:

 Drs. VIII/0579

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

1. den Entwurf des Bebauungsplans XV-71 ("Mittelweg") vom 07. Oktober 2016 mit dem Deckblatt 09. Mai 2018 (Anlage 2 zum BA-Beschluss Nr. 203/18) nebst Begründung (Anlage 3 zum BA-Beschluss Nr. 203/18).
2. den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans
   XV-71 (Anlage 4 zum BA-Beschluss Nr. 203/18).

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.10.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:2) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: ;0 Enthaltung: 2.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:

1. den Entwurf des Bebauungsplans XV-71 ("Mittelweg") vom 07. Oktober 2016 mit dem Deckblatt 09. Mai 2018 (Anlage 2 zum BA-Beschluss Nr. 203/18) nebst Begründung (Anlage 3 zum BA-Beschluss Nr. 203/18).
2. den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans
   XV-71 (Anlage 4 zum BA-Beschluss Nr. 203/18).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und die Vorlage des Bezirksamtes beschlossen.