Auszug - Erhalt und Ausbau von Fraueninfrastrukturstellen in Treptow-Köpenick  

Der TOP wird gemeinsam mit TOP 5.5, Drs. VIII/0496 aufgerufen.

Aussprache:

Frau BzV Seth begründet als Vorsitzende des A. f. ASGGV die Beschlussempfehlungen.

Herr BzV Hinz (CDU-Fraktion), Herr BzBm Igel, Frau BzV Trăsnea (SPD-Fraktion) Herr BzV Henze (Einz.-BzV, FDP), Frau BzV Haußdörfer (SPD-Fraktion), Frau BzV Wahlen (Fraktion B'90Grüne), Herr BzV Henkel (AfD-Fraktion), Herr BzV Hinz (CDU-Fraktion), Frau BzV Kant (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Freier-Winterwerb (SPD-Fraktion).

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für den Erhalt sowie den Ausbau der Fraueninfrastrukturstellen im Bezirk einzusetzen. Eine finanzielle Sicherung der bereits finanzierten Stellen im Rahmen des "Programms zur Stärkung der Fraueninfrastruktur Berlins" soll über 2019 hinaus gewährleistet sowie neue Stellen geschaffen werden.

Die finanziellen und personellen Ressourcen sollen so zur Verfügung gestellt werden, dass eine Anpassung der Zuschüsse an die Tarifentwicklung berücksichtigt wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 8; Enthaltung: 0.

Die Beschlussempfehlung des A. f. ASGGV ist somit angenommen und der Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und B'90Grüne beschlossen.

Realisierung:

06.02.2020, SB in MdV VIII-33 lfd. Nr. 2413