Tagesordnung - 20. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 20. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Mo, 15.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:18 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
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Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
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Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4     Personelles / Wahlen      
Ö 5     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 5.1  
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Stärkung touristischer Potentiale für die Altstadt Köpenick
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VIII/0216  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Erneutes Aufstellen von Sitzbänken am Hegemeisterweg in Rahnsdorf  
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VIII/0355  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Baumpflanzungen in der Kiefholzstraße zwischen Wildenbruch- und Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0387  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 01.03.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0387

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Kiefholzstraße in Höhe der Hausnummern 24-30 sowie 414-418 Straßenbäume, zum Beispiel im Rahmen der Stadtbaumkampagne zu pflanzen.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.08.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:5:6) die die Ablehnung des Antrages.

 

Begründung:

-       Parkplätze für Autos erscheinen der Mehrheit der Ausschussmitglieder sinnvoller

-       zudem würden bei Um- und Neugestaltung hohe Kosten anfallen

-       des Weiteren bestehen Bestrebungen des Amtes einige Bäume zu pflanzen

   
    01.03.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.14 VIII_0387 Baumpflanzungen in der Kiefholzstraße zwischen Wildenbruch- und Bouchestraße (433 KB)    
   
    07.03.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 7.7 - vertagt
   
   
    18.04.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    23.05.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 7.5 - vertagt
   
   
    28.08.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 01.03.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0387

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Kiefholzstraße in Höhe der Hausnummern 24-30 sowie 414-418 Straßenbäume, zum Beispiel im Rahmen der Stadtbaumkampagne zu pflanzen.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.08.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:5:6) die die Ablehnung des Antrages.

 

Begründung:

-       Parkplätze für Autos erscheinen der Mehrheit der Ausschussmitglieder sinnvoller

-       zudem würden bei Um- und Neugestaltung hohe Kosten anfallen

-       des Weiteren bestehen Bestrebungen des Amtes einige Bäume zu pflanzen

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 5; Enthaltung: 6.

   
    27.09.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

 

   
    15.10.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 4; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und der Antrag der Fraktion B'90Grüne abgelehnt.

Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Süd-Ost-Verbindung (SOV) weiterplanen und bauen – Baumschulenweg vom Durchgangsverkehr entlasten
Enthält Anlagen
VIII/0436  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Fehlende Ressourcen für bezirkliche Fraueninfrastruktur  
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VIII/0496  
Ö 5.6  
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Erhalt und Ausbau von Fraueninfrastrukturstellen in Treptow-Köpenick  
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VIII/0497  
Ö 5.7  
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Gehwegkataster für Treptow-Köpenick  
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VIII/0543  
Ö 5.8  
Öffentliche Spielplätze erweitern
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VIII/0388  
Ö 5.9  
Enthält Anlagen
Sonderausschuss "Rotsch-Hafen"  
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VIII/0553  
Ö 5.10  
Enthält Anlagen
Beitritt des Bezirkes Treptow-Köpenick zur Initiative "Mayors for Peace" (Bürgermeister für den Frieden)  
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VIII/0559  
Ö 5.11  
Enthält Anlagen
Parteipolitische Neutralität von bezirklich geförderten Einrichtungen auf dem Gebiet der politischen Bildung  
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VIII/0560  
Ö 5.12  
Enthält Anlagen
Antisemitischer Vorfall in Treptow-Köpenick  
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VIII/0575  
Ö 5.13  
Wohnungsleerstand im Bezirk  
Enthält Anlagen
VIII/0576  
Ö 5.14  
Naturschutzrechte in Treptow-Köpenick durchsetzen  
Enthält Anlagen
VIII/0577  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-71 ("Mittelweg") nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplans XV-71 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0579  
Ö 7     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 7.1  
Super-Ferien-Pass bekannter machen
Enthält Anlagen
VIII/0460  
Ö 7.2  
Lösungen für den Regionalen Sozialpädagogischen Dienst (RSD) finden
Enthält Anlagen
VIII/0481  
Ö 7.3  
Erhalt der alten Eichen im Bauvorhaben Büchnerweg 81 / Flurstück 170/3  
Enthält Anlagen
VIII/0528  
Ö 7.4  
Evaluierung des "Ausbildungstages Süd-Ost"  
Enthält Anlagen
VIII/0551  
Ö 7.5  
Unterstützung für Familien mit Suchtbelastung im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0572  
Ö 7.6  
Notfallmanagement für öffentliche Bildungseinrichtungen  
Enthält Anlagen
VIII/0339  
Ö 7.7  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
VIII/0544  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Ausübung des Vorkaufsrechtes Milieuschutzgebiet "Oberschöneweide" Wattstraße 12 (vorsorglich zur Fristwahrung)  
Enthält Anlagen
VIII/0580  
Ö 8.2  
2. Fortschrittsbericht Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
VIII/0581  
Ö 9     Anträge      
Ö 10     Große Anfragen      
                 
 
 

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